Rheinland-Pfalz rechnet mit weniger Steuereinnahmen. Für das laufende Jahr liegen die Ergebnisse im Land um 57 Millionen Euro unter der Schätzung vom Herbst 2025, teilte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) in Mainz mit. Für das nächste Jahr werden 79 Millionen Euro und für 2028 mit 31 Millionen Euro weniger Einnahmen als im vergangenen Herbst prognostiziert.
Mit dem Krieg im Nahen Osten schwäche sich die eingeleitete Wirtschaftserholung merklich ab, erklärte Ahnen die Entwicklung. Alleine für den Bund ergibt die aktuelle Steuerschätzung für 2027 nach Angaben des Finanzministeriums 10,1 Milliarden Euro weniger als bisher erwartet.
Doppelhaushalt im Plan
Das vorliegende Ergebnis der Steuerschätzung bestätige weitgehend die Planungen im laufenden Doppelhaushalt 2025/2026 in Rheinland-Pfalz, sagte die Ministerin. Nach Mehreinnahmen von 171 Millionen im vergangenen Jahr gegenüber dem Haushaltsansatz würden mit der Steuerschätzung nun Mindereinnahmen im aktuellen Jahr von 180 Millionen Euro prognostiziert.
Im laufenden Jahr werden für den Landeshaushalt Steuereinnahmen in Höhe von 19,675 Milliarden Euro erwartet, kündigte die SPD-Politikerin an. Für die nächsten beiden Jahre seien 20,262 Milliarden und 20,823 Milliarden Euro prognostiziert worden. Die Steuereinnahmen stiegen damit in den nächsten beiden Jahren um durchschnittlich 2,9 Prozent pro Jahr.
Die rheinland-pfälzischen Kommunen können nach Angaben der Finanzministerin für die Jahre bis 2028 mit einer Steigerung ihrer Steuereinnahmen von durchschnittlich 3,3 Prozent pro Jahr rechnen.
