Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Amthor verzichtet auf Kandidatur für Landesparteivorsitz (19.59 Uhr)
- Trump droht Demonstranten vor Wahlkampf-Event in Tulsa (16.40 Uhr)
- Einspruch stattgegeben: Andreas Kalbitz klagt sich zurück in die AfD (16.15 Uhr)
- Wirecard-Chef Braun tritt mit sofortiger Wirkung zurück (12.56 Uhr)
- Spanischer Bestseller-Autor Carlos Ruiz Zafón gestorben (11.35 Uhr)
- Studie: Coronavirus in Italiens Abwässern schon seit Dezember nachweisbar (10.33 Uhr)
Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:
+++ 23.12 Uhr: Von Teheran gesuchter iranischer Richter tot in Bukarest aufgefunden +++
Ein von Teheran wegen mutmaßlicher Korruption gesuchter iranischer Richter ist in der rumänischen Hauptstadt Bukarest tot aufgefunden worden, offenbar nachdem er aus dem Fenster eines Hotelzimmers gestürzt war. Der 52-jährige Gholamresa M. sei am frühen Nachmittag gefunden worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Todesumstände seien noch unklar, es gebe aber Hinweise auf einen Suizid. M. war vergangene Woche in Bukarest festgenommen und unter Aufsicht gestellt worden. Er durfte das Land nicht verlassen und musste sich regelmäßig bei der Polizei melden. Am 10. Juli hätte er wegen eines Auslieferungsantrags der iranischen Regierung vor Gericht erscheinen sollen. Im Iran wird M. wegen mutmaßlicher Korruption gesucht. Er soll Bestechungsgelder in Höhe von 500.000 Euro angenommen haben.
In Deutschland hatte die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen vor einer Woche eine Strafanzeige gegen M. beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe gestellt. Dabei ging es um die willkürliche Inhaftierung und Folter von 20 Journalisten im Iran im Jahr 2013. Reporter ohne Grenzen war zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass sich der ehemalige Staatsanwalt zur medizinischen Behandlung in Deutschland befand, und hatte seine sofortige Festnahme gefordert.
+++ 22.36 Uhr: EU-Parlament ordnet Sklavenhandel als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" ein +++
Das Europäische Parlament will den Sklavenhandel als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" einordnen. Eine am Freitag mit breiter Mehrheit in Brüssel verabschiedete Entschließung fordert die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten auf, "historische Ungerechtigkeiten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die gegen Schwarze und Farbige verübt wurden, offiziell anzuerkennen". Der 2. Dezember soll demnach zum Europäischen Tag zum Gedenken an die Abschaffung des Sklavenhandels ausgerufen werden. Die Entschließung ist eine direkte Reaktion auf die Proteste nach dem Tod von George Floyd in den USA. Der Afroamerikaner war bei einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Minneapolis gestorben. Es folgten tagelange Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus, die sich rasch von den USA auch nach Europa ausbreiteten.
Das EU-Parlament greift in dem Text den Slogan "Black Lives Matter" (Schwarze Leben zählen) auf und unterstützt ausdrücklich die Protestbewegung in den USA. Struktureller Rassismus schlägt sich dem Parlament zufolge besonders in den USA durch Polizeigewalt nieder. Allerdings werde "ethnisches Profiling" auch von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden in Europa angewendet. Die Abgeordneten fordern deshalb die EU-Kommission auf, "eine unabhängige Expertengruppe einzusetzen, die mit der Entwicklung eines EU-Polizeiethikkodexes beauftragt wird".
+++ 22.19 Uhr: Einsatz in Augsburg eskaliert - Polizist schießt Ladendieb an +++
Ein 19-Jähriger ist am Freitagabend in Augsburg von einem Polizisten angeschossen und schwer verletzt worden. Der mit einem Messer bewaffnete Mann sollte nach einem Ladendiebstahl festgenommen werden, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Er habe ein Feuer in einem Raum des Supermarkts gelegt, in dem er vorübergehend in Gewahrsam genommen worden war. "Bei dieser Festnahme kam es dann zum Schusswaffengebrauch", sagte der Sprecher. Nach dem Schuss kam der 19-Jährige schwer verletzt in ein Klinikum. Laut Polizei bestand keine Gefahr für Unbeteiligte. Zuvor hatte die "Augsburger Allgemeine" über den Vorfall berichtet.
+++ 21.24 Uhr: US-Polizist wird drei Monate nach tödlichen Schüssen auf Schwarze entlassen +++
Drei Monate nach den tödlichen Polizeischüssen auf die Afroamerikanerin Breonna Taylor in ihrer eigenen Wohnung wird einer der beteiligten Beamten entlassen. Der Bürgermeister der Stadt Louisville im US-Bundesstaat Kentucky, Greg Fischer, erklärte am Freitag, die Prozedur zur Entlassung des Polizisten Brett Hankison sei eingeleitet worden. Näheres könne er wegen gesetzlicher Vorschriften nicht mitteilen.
Taylors Tod Mitte März hatte für Empörung gesorgt. Weiße Polizisten in Zivil hatten bei einer nächtlichen Drogenrazzia Taylors Wohnung gestürmt, während die 26-jährige Notfallsanitäterin und ihr Freund schliefen. Taylors Freund glaubte nach Angaben seines Anwalts an einen Überfall und eröffnete mit einer Waffe, die er rechtmäßig besaß, das Feuer. Bei dem folgenden Schusswechsel wurde Taylor von mindestens acht Kugeln getroffen. Die Polizisten hatten einen Durchsuchungsbefehl, der es ihnen erlaubte, unangekündigt die Wohnung zu stürmen. Sie beteuern aber, mehrfach geklopft zu haben, bevor sie die Tür mit einem Rammbock öffneten. Die Anwälte von Taylors Familie bestreiten das. Bei der Durchsuchung wurden keine Drogen gefunden. Die Polizisten blieben bislang unbehelligt.
+++ 20.20 Uhr: Kreis: Alle Tönnies-Mitarbeiter in Rheda-Wiedenbrück unter Quarantäne +++
Nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischproduzenten Tönnies müssen sämtliche Mitarbeiter am Standort Rheda-Wiedenbrück in Quarantäne. Das betreffe auch die Verwaltung, das Management und die Konzernspitze, teilte der Kreis Gütersloh am Freitagabend mit. Einige Mitarbeiter können den Angaben nach aber in sogenannte Arbeitsquarantäne. Das heißt, dass sie sich nur zwischen Arbeits- und Wohnort bewegen dürfen. Das gilt auch für Clemens Tönnies, Gesellschafter von Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies, wie ein Konzernsprecher der Deutschen-Presse Agentur sagte.
+++ 19.59 Uhr: Amthor verzichtet auf Kandidatur für Landesvorsitz +++
Der CDU-Politiker Philipp Amthor wird nicht für den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern kandidieren. Das wurde am Freitag nach einem Treffen des Landesvorstands mitgeteilt. Damit zog Amthor Konsequenzen aus den Lobbyismus-Vorwürfen gegen seine Person. An seiner Stelle wird der Kommunalpolitiker Michael Sack für den Landesvorsitz kandidieren. Mehr dazu in unserer Zusammenfassung:
+++ 19.41 Uhr: Belgische Polizisten protestieren gegen Rassismusvorwüfe +++
Mehrere hundert Polizisten haben in Belgien gegen die ihrer Meinung nach unfaire Kritik bei den jüngsten Protesten gegen Rassismus demonstriert. Etwa 300 Polizisten, die meisten in zivil, legten als symbolischen Akt Handschellen vor dem Gerichtsgebäude Palais de Justice in Brüssel auf den Boden. Auch in Lüttich demonstrierten rund 300 Beamte. Die belgische Polizei sei nicht die US-Polizei, sagte Inspektor Vincent De Clerq der Nachrichtenagentur AFP. "Wir müssen aufhören, zu verallgemeinern. Die meisten Polizisten machen ihre Arbeit gut."
+++ 19.16 Uhr: Nach Corona-Ausbruch in Neukölln knapp 100 positive Tests +++
Die Zahl der Corona-Infektionen in den unter Quarantäne gestellten Wohnblöcken in Berlin-Neukölln ist weiter gestiegen. Mit Stand Freitag (16.00 Uhr) gab es 94 positive Testergebnisse, wie das Bezirksamt am frühen Abend mitteilte. Das waren 9 mehr als am Vortag. Am Dienstag waren es noch 57. Das Gesundheitsamt teste nach wie vor Bewohnerinnen und Bewohner in den betroffenen Häusern. Die Zahl der positiven Testergebnisse werde sich daher in den kommenden Tagen voraussichtlich weiter erhöhen, hieß es.
+++ 18.47 Uhr: Schießerei in Toronto - offenbar ein Todesopfer und mehrere Verletzte +++
Die Polizei von Toronto twittert, dass in der Stadt mehrere Schüsse gefallen sind und es möglicherweise mehrere Opfer gab. Die Hintergründe sind noch unklar. Laut Polizei ist ein Opfer seinen Verletzungen erlegen, zwei Männer sollen auf der Flucht sein.
+++ 18.24 Uhr: Spanien korrigiert Corona-Todeszahlen nach oben +++
Die spanische Regierung hat die Zahl der Corona-Toten am Freitag deutlich nach oben korrigiert auf nun 28.313 Todesfälle. Im Vergleich zum Mai sei die Zahl der täglichen Corona-Todesfälle im Juni aber deutlich zurückgegangen auf zuletzt zwei Tote am Mittwoch, wie das Gesundheitsministerium in Madrid mitteilte. Zuvor war die Veröffentlichung der Todes-Zahlen aufgrund einer Umstellung der Datenerhebung für zwölf Tage ausgesetzt gewesen. Anfang Juni war die Gesamtzahl der Corona-Toten noch mit 27.136 angegeben worden.
+++ 18.02 Uhr: Corona-Ausbrüche in mehreren britischen Fleischbetrieben +++
Auch in Großbritannien ist es in mehreren Fleischbetrieben zu Corona-Ausbrüchen gekommen. In einer Geflügelfabrik des Lebensmittelkonzerns 2 Sisters in Llangefni in Wales wurden 58 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet, wie das Unternehmen mitteilte. Der Betrieb mit insgesamt 560 Beschäftigten wurde für zwei Wochen geschlossen, die Produktion wurde an andere Standorte verlegt. In einer Fabrik des US-Wurstfabrikanten Oscar Mayer im walisischen Wrexham gibt es nach Angaben des Unternehmen 38 Infizierte. Die Ansteckungen sind demnach aber nicht allein auf die Fabrik zurückzuführen, sondern auf einen generellen Anstieg der Infektionsfälle in Wrexham.
+++ 17.45 Uhr: WHO-Chef warnt: Corona-Pandemie beschleunigt sich +++
Die Coronavirus-Pandemie ist trotz der Entspannung in Europa noch lange nicht vorbei, im Gegenteil. "Die Pandemie beschleunigt sich", sagte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Freitag in Genf. Innerhalb eines Tages seien der WHO mehr als 150.000 neue Infektionen gemeldet worden, so viele wie nie zuvor. Fast die Hälfte seien aus Nord-, Mittel- und Südamerika gemeldet worden, aber größere Zahlen seien auch aus Südasien und dem Nahen Osten gekommen.
+++ 17.42 Uhr: LKA Brandenburg prüft Vorwürfe gegen Kochbuchautor Attila Hildmann +++
Das Landeskriminalamt Brandenburg untersucht, ob sich der Kochbuchautor Attila Hildmann mit Aussagen und Beiträgen im Internet strafbar gemacht hat. Es geht um Vorwürfe, er habe sich antisemitisch oder volksverhetzend geäußert. "Seit einigen Tagen erreichen uns viele Hinweise im Zusammenhang mit Attila Hildmann. Unser Staatsschutz hat die Prüfung übernommen", twitterte die Polizei.
+++ 17.10 Uhr: UN-Menschenrechtsrat beschließt entschärfte Resolution gegen Rassismus +++
Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen strukturellen Rassismus und Polizeigewalt beschlossen - die USA werden darin aber nicht explizit erwähnt. Das Gremium verabschiedete in Genf einstimmig eine entsprechend entschärfte Erklärung. Zuvor war eine gegen die USA gerichtete Passage aus dem Text gestrichen worden. Mahrere afrikanische Länder hatten die Resolution ursprünglich für eine Dringlichkeitsdebatte nach dem Tod des Schwarzen George Floyd durch das brutale Vorgehen eines weißen Polizisten in den USA eingebracht. Seit dem tödlichen Polizeieinsatz kommt es in den USA und zahlreichen weiteren Ländern zu Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt.
+++ 17.09 Uhr: Eurokurs kann sich nicht über 1,12 US-Dollar halten +++
Der Eurokurs hat sich am Freitag nicht über der Marke von 1,12 US-Dollar halten können. Nachdem die Gemeinschaftswährung bis auf 1,1258 Dollar gestiegen war, kostete sie am späten Nachmittag 1,1180 Dollar. Das war etwas weniger als am Morgen. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 1,1210 (Donnerstag: 1,1222) US-Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,8921 (0,8911) Euro.
+++ 16.40 Uhr: Trump droht Demonstranten vor Wahlkampfveranstaltung in Tulsa +++
US-Präsident Donald Trump hat möglichen Gegendemonstranten vor einer Wahlkampfveranstaltung in Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma gedroht. "Alle Demonstranten, Anarchisten, Unruhestifter, Plünderer oder Gesindel, die nach Oklahoma kommen, bitte begreift, dass ihr nicht wie in New York, Seattle oder Minneapolis behandelt werdet", schrieb Trump am Freitag auf Twitter. In Tulsa werde es ganz anders ablaufen. Dort will Trump am Samstag (Ortszeit/Sonntag MESZ) trotz Corona-Pandemie seine erste Wahlkampfveranstaltung seit Anfang März abhalten.
+++ 16.15 Uhr: Einspruch stattgegeben: Andreas Kalbitz klagt sich zurück in die AfD +++
Das Berliner Landgericht hat einem Eilantrag des Brandenburger AfD-Politikers Andreas Kalbitz auf eine einstweilige Verfügung gegen seinen Rauswurf aus der Partei stattgegeben. Nach mündlicher Verhandlung entschied das Gericht in dem Zivilstreit, dass der bisherige brandenburgische Partei- und Fraktionschef Mitglied bleiben und an Parteigremien teilnehmen könne, bis das AfD-Bundesschiedsgericht eine Entscheidung fällt. Kalbitz war wegen des Vorwurfs aus der AfD ausgeschlossen worden, bei seinem Parteieintritt im März 2013 eine Mitgliedschaft in der verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verschwiegen zu haben - er bestreitet eine solche Mitgliedschaft allerdings.
+++ 15.44 Uhr: Soldaten bei Tönnies-Betrieb im Einsatz - erste Tests +++
Nach dem Corona-Ausbruch beim Schlachtereibetrieb Tönnies sind 25 Soldaten der Bundeswehr beim Werk in Rheda-Wiedenbrück eingetroffen, um erste Tests durchzuführen. De Sprecher der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen, Uwe Kort, teilte weiter mit: "Es wurden Absperrungen und Zäune aufgebaut." Der Kreis Gütersloh hatte die Bundeswehr zuvor um Hilfe bei einem Reihentest auf Corona-Infektionen bei dem Schlachtbetrieb gebeten. "Der Kreis hat aber weiter die Verantwortung", so der Bundeswehr-Sprecher. "Wir unterstützen nur." Insgesamt 25 Soldaten aus Augustdorf im benachbarten Kreis Lippe und aus Rheinland-Pfalz sind nun in Rheda-Wiedenbrück im Einsatz. 13 davon sind als Sanitätssoldaten vor Ort, 12 zur Dokumentation.
+++ 15.40 Uhr: Zwei Tote in Auto in der Weser identifiziert +++
Bei zwei Toten, die in einem Auto in der Weser in Bremerhaven gefunden wurden, handelt es sich nach Polizeieinschätzung um eine vermisste 46-Jährige aus Kaiserslautern und ihre zehnjährige Tochter. In dem Wagen seien Ausweisdokumente der Mutter gefunden worden, teilte die Polizei mit. Die definitive gerichtsmedizinische Bestätigung stand zunächst noch aus. Unklar sei auch, wie die beiden gestorben seien. Die Toten sollen in den nächsten Tagen obduziert werden. Die Frau und das Mädchen, das seit der Trennung der Eltern beim Vater in Gammertingen (Baden-Württemberg) lebte, galten seit dem 8. Juni als vermisst.
+++ 15.36 Uhr: Europol: Mehr Fälle sexueller Ausbeutung von Kindern im Internet +++
Die Corona-Krise hat laut Europol zu einer starken Zunahme bei den Fällen sexueller Ausbeutung von Kindern durch Online-Verbreitung von Fotos und Videos geführt. In der Isolation seien Kinder gefährdeter als sonst, in einigen Ländern gebe es mehr Fälle von sexuellem Missbrauch - dies geht aus einem neuen von Europol in Den Haag veröffentlichten Bericht hervor. Täter hätten ihre Aktivitäten in sozialen Netzwerken und auch im verborgenen Teil des Internets, dem Darknet, stark ausgeweitet. In den vergangenen Monaten gab es dem Bericht zufolge weltweit "eine Welle" von Missbrauch-Videos oder -Bildern, die online angeboten und geteilt wurden. Während bei Europol sonst monatlich rund 100.000 Fälle von sexueller Ausbeutung gemeldet werden, schnellte die Zahl im März auf eine Million. Im Mai sei die Zahl wieder gesunken.
+++ 15.21 Uhr: Berliner CDU schlägt Magnetschwebebahn zum BER vor +++
Die Berliner CDU setzt sich für eine Magnetschwebebahn ein, die den neuen Hauptstadtflughafen BER, der voraussichtlich Ende Oktober öffnet, an die Innenstadt anbindet, wie der CDU-Landesverband mitteilt. Eine S-Bahn-Verbindung zum neuen Flughafen ist bereits vorhanden. "Eine Hochbahn mit Magnetschwebetechnologie wird ein Leuchtturm für Berlin", so der CDU-Landeschef. Das Hochbahn-System sei umweltfreundlich und nahezu geräuschlos. Eine Magnetschwebebahn mit dem Namen Transrapid wurde bis in die 1990er Jahre in Deutschland entwickelt, Planungen für einen Flughafenzubringer in München wurden nicht verwirklicht.
+++ 15.21 Uhr: Corona-Infizierte bei Tönnies: fünf Anzeigen eingegangen +++
Nach dem Corona-Ausbruch in Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück sind bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld fünf Strafanzeigen eingegangen. Darunter sei auch eine Anzeige der Bielefelder Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann (Grüne), sagte Oberstaatsanwalt Martin Temmen der Nachrichtenagentur DPA. Ermittelt werde jetzt gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts auf fahrlässige Körperverletzung und Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.
+++ 14.57 Uhr: US-Senatorin Klobuchar will nicht Bidens Vize werden +++
Angesichts der Debatte über Rassismus in den USA will die weiße Senatorin Amy Klobuchar nicht länger als Vize des designierten Präsidentschaftskandidaten Joe Biden in Betracht gezogen werden. "Das ist ein historischer Moment, und Amerika muss diesen Moment nutzen", sagte Klobuchar am Donnerstagabend (Ortszeit) im Sender MSNBC. Sie habe Biden angerufen und ihm gesagt, "dass dies der Moment ist, um eine Frau Of Color dafür in Betracht zu ziehen". Als People Of Color bezeichnen sich Menschen mit Rassismuserfahrung.
+++ 14.55 Uhr: Erschießung von unbewaffnetem Polizisten erschüttert Neuseeland +++
In Neuseeland hat die Erschießung eines unbewaffneten Polizisten auf offener Straße für Erschütterung gesorgt. Wie der neuseeländische Polizeichef Andrew Coster mitteilte, waren zwei Beamte in Massey, einem Vorort der Stadt Auckland, auf einen Unfallwagen zugegangen, als ein Mann mit einem Gewehr das Feuer eröffnete. Ein Polizist starb, ein zweiter wurde schwer am Bein verletzt. Außerdem erlitt ein Passant schwere Verletzungen. Der Schütze und ein zweiter Mann flohen in einem zweiten Auto, wie der Polizeichef ausführte. Nach einer Verfolgungsjagd sei schließlich ein 24-Jähriger festgenommen und wegen mehrerer Vergehen, darunter Mord, beschuldigt worden. Für Samstag wurde eine Anhörung des Mannes vor Gericht angesetzt.
+++ 14.33 Uhr: EU-Gipfel verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland +++
Der EU-Gipfel hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise um ein weiteres halbes Jahr verlängert. "Wir haben im Rat entscheiden, dass die Sanktionen nochmal um sechs Monate verlängert werden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin im Anschluss an den Videogipfel der EU-Staats und Regierungschefs. Bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung habe es keine ausreichenden Fortschritte gegeben. Die EU hatte sie nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine im Juli 2014 verhängt. Sie richten sich gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie.
+++ 14.10 Uhr: "Bilbo Beutlin"-Darsteller Ian Holm ist tot +++
Der Darsteller des Bilbo Beutlin aus der Fantasy-Trilogie "Herr der Ringe", Ian Holm, ist gestorben. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am Freitag unter Berufung auf seinen Agenten. Er wurde 88 Jahre alt. Der britische Schauspieler, der auch aus seiner Rolle als der Android Ash in dem Science-Fiction-Thriller "Alien" bekannt war, litt dem "Guardian" zufolge an einer Parkinson-Erkrankung. Er sei friedlich im Krankenhaus in London im Beisein seiner Pfleger und Familie gestorben, zitierte das Blatt eine Mitteilung seines Agenten.
+++ 13.43 Uhr: Iran: Zahl der Corona-Infizierten auf über 200 000 gestiegen +++
Im Iran ist die Zahl der Coronavirus-Infizierten auf mehr als 200 000 gestiegen. Die Sprecherin des Gesundheitsministeriums gab am Freitag bekannt, dass seit dem Ausbruch der Pandemie Ende Februar insgesamt 200 262 Iraner sich mit Corona nachweislich infiziert haben. Im selben Zeitraum seien 9392 an dem Virus gestorben, 120 alleine in den letzten 24 Stunden, sagte die Sprecherin Sima Lari im Staatsfernsehen.
+++ 13.43 Uhr: Högl will Rechtsextremismus-Vorwürfen beim KSK vor Ort nachgehen +++
Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl will sich nach Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) vor Ort über den Vorgang informieren. Sie werde dafür in der kommenden Woche nach Calw fahren, sagte Höglbei der Vorstellung des Jahresberichts ihrer Behörde im Bundestag. "Rechtsextremismus hat in der Bundeswehr keinen Platz", sagte Högl. In Calw ist das KSK stationiert.
+++ 13.39 Uhr: Verdächtige Reservisten mit Verbindungen zur AfD im Bundestag +++
Ein Bundeswehr-Reservist und mutmaßlicher früherer Teilnehmer einer Chat-Gruppe rechter Prepper aus Sachsen und Sachsen-Anhalt hat bei der AfD-Bundestagsfraktion angedockt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist das Mitglied der Leipziger Burschenschaft Germania Mitarbeiter der Fraktion geworden und war dort noch in dieser Woche beschäftigt. Im Mai machte er sich bei der Erstellung eines Positionspapiers der Fraktion zum Umgang mit der Corona-Pandemie nützlich.
Der mutmaßliche Gründer der Chat-Gruppe - ebenfalls Reservist und Burschenschafter - soll sich ebenfalls um eine Tätigkeit im Bundestag bemüht haben. Nach Angaben aus AfD-Parteikreisen ist er aber aktuell nicht dort beschäftigt.
+++ 13.39 Uhr: RKI vermutet, dass sich das West-Nil-Virus in Deutschland etabliert +++
Das Robert Koch-Institut hält Ansteckungen mit der Tropenkrankheit West-Nil-Fieber in Deutschland dauerhaft für möglich. Erfahrungen mit dem Erreger in südeuropäischen Ländern ließen vermuten, dass sich das West-Nil-Fieber auch in Deutschland etablieren und wahrscheinlich weiter ausbreiten werde, heißt es im jüngsten Epidemiologischen Bulletin des Instituts. Vor allem längere Sommer mit hohen Temperaturen könnten zu einer verlängerten Saison und einer weiteren räumlichen Ausbreitung beitragen. 2019 gab es fünf nachgewiesene Infektionen in Deutschland - in Berlin, Sachsen-Anhalt und Sachsen.
+++ 13.36 Uhr: 12-jähriger Schwarzer bekommt mit Anti-Rassismus-Song Plattenvertrag +++
Ein 12-jähriger Schwarzer, der mit einem Protestsong gegen Rassismus auf Instagram Millionen Menschen erreichte, hat einen Plattenvertrag bei einem großen Label unterschrieben. Keedron Bryants nun bei Warner Records erschienenes Lied "I Just Wanna Live" ("Ich will nur leben") wurde auf Streamingplattformen im Internet veröffentlicht.
In dem von seiner Mutter geschriebenen Lied singt Bryant unter anderem die Zeile "I'm a young black man doing all that I can" ("Ich bin ein junger Schwarzer und ich tue alles, was ich kann"). Am 26. Mai hatte er das Instagram-Video zur Herausforderung veröffentlicht, als "junger schwarzer Mann" standhaft zu bleiben bei alltäglichen Diskriminierungen.
+++ 13.33 Uhr: Trump droht China mit Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen +++
US-Präsident Donald Trump hat den Ton gegenüber China erneut verschärft und mit einem Abbruch aller Wirtschaftsbeziehungen gedroht. Eine "vollständige Entkoppelung" von China sei unter gewissen Umständen eine "Politik-Option", schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Regierung in Peking nannte einen solchen Schnitt in den Wirtschaftsbeziehungen am Freitag "weder realistisch noch weise".
Trump widersprach mit seinem Tweet seinem eigenen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Dieser hatte am Mittwoch bei einer Kongressanhörung gesagt, China halte sich an die Vorgaben eines im Januar besiegelten Teilhandelsabkommens zwischen beiden Ländern. Ohnehin sei eine Entkoppelung der beiden Volkswirtschaften inzwischen nicht mehr möglich. Dies sei "vor Jahren" eine Option gewesen, jetzt aber nicht mehr, sagte der Handelsbeauftragte.
+++ 13.28 Uhr: Laut McKinsey bräuchten Schulen bdoppelt so viel Geld für Digitalisierung +++
Die staatlichen Fördermittel zur Digitalisierung der Schulen müssten nach einer Berechnung der Unternehmensberatung McKinsey mehr als verdoppelt werden, damit der Modernisierungsprozess wirklich gelingt. "Weder Schulen, Lehrer noch Schüler sind flächendeckend für den Online-Unterricht gerüstet. Ohne energisches Gegensteuern drohen sozial benachteiligte Schüler noch stärker zurückzufallen und Teile des Curriculums werden möglicherweise nicht vermittelt", heißt es in einer veröffentlichten Analyse. Deutschlands Schulen hinkten bei der Digitalisierung hinterher und die Corona-Krise führe das eindringlich vor Augen.
+++13.17 Uhr: Türkisches Gericht: Lange U-Haft für Demirtas verletzt seine Rechte +++
Die lange Untersuchungshaft des seit 2016 wegen Terrorvorwürfen inhaftierten prominenten pro-kurdischen Oppositionspolitikers Selahattin Demirtas verstößt nach Auffassung des türkischen Verfassungsgerichts gegen dessen Rechte. Diese lange Haft ohne Prozess überschreite den "angemessenen Zeitraum", urteilte das Gericht in einer einstimmigen Entscheidung, die im amtlichen Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde.
Dem früheren Co-Vorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP wurde eine Entschädigung von 50 000 türkischen Lira (etwa 6500 Euro) zugesprochen. Über eine Freilassung des 47-Jährigen befand das Gericht nicht. Beobachter gehen aber davon aus, dass Demirtas diese Entscheidung des Verfassungsgerichts bei künftigen Anhörungen hilfreich sein kann.
+++ 13.09 Uhr: Innenminister wollen Identifikationspflicht in sozialen Netzwerken +++
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen eine Identifikationspflicht in sozialen Netzwerken. "Es geht hier nicht um eine Klarnamenpflicht", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Erfurt. Wer aber unter Pseudonym in sozialen Medien oder auf Spieleplattformen unterwegs sei, solle zukünftig beim jeweiligen Anbieter seine Identität hinterlegen müssen. "Wenn es dann tatsächlich zu einer Straftat kommt, muss diese Person auch durch die Polizei identifizierbar sein", betonte Pistorius als Sprecher der SPD-geführten Innenressorts.
+++ 13.08 Uhr: Verdi: 6000 Mitarbeitern droht bei Galeria-Karstadt-Kaufhof Job-Aus +++
Durch die geplante Schließung von 62 der 172 Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen droht rund 6000 Mitarbeitern der Verlust des Arbeitsplatzes. Das berichtete die Gewerkschaft Verdi. Nach einer am Donnerstag erzielten Vereinbarung zwischen Unternehmensführung, Gewerkschaft und Betriebsrat können die Betroffenen demnach aber für mindestens sechs Monate in eine Transfergesellschaft wechseln.
Nach Darstellung der Warenhauskette ist die Schließung von mehr als einem Drittel der Warenhäuser der einzige Weg, um das Unternehmen zu retten. Die betroffenen Filialen hätten angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise keine Fortführungsperspektive mehr und bedrohten die Existenz des Gesamtkonzerns. Die Zahl der Filialschließungen fällt etwas geringer aus als zunächst befürchtet. Ursprünglich hatte die Geschäftsführung sogar signalisiert, dass im Zuge der Sanierung des ums Überleben kämpfenden Unternehmens bis zu 80 Filialen geschlossen werden könnten.
+++ 12.56 Uhr: Wirecard-Chef Braun tritt mit sofortiger Wirkung zurück +++
Wirecard-Vorstandschef Markus Braun tritt im Zuge des Bilanzskandals bei dem Dax-Konzern mit sofortiger Wirkung zurück. Interims-Chef wird der erst am Vorabend in den Vorstand berufene US-Manager James Freis, wie Wirecard in München mitteilte. Der Zahlungsabwickler ist seit über einem Jahr in Bedrängnis, seit die Londoner "Financial Times" dem Management in einer Serie von Artikeln Bilanzmanipulationen vorwarf.
Am Donnerstag hatte Wirecard schließlich offenbart, dass die Bilanzprüfer Zweifel an der Existenz von 1,9 Milliarden Euro haben, die auf Treuhandkonten in Asien verbucht wurden. Es gebe Hinweise auf falsche Angaben zu Täuschungszwecken. Daher hatte Wirecard die Vorlage der Jahresbilanz erneut verschoben. Wirecard selbst fürchtet einen "gigantischen" Milliardenbetrug und will Strafanzeige erstatten.
+++ 12.53 Uhr: Corona-Infektionen: Auswirkungen auch auf Nachbarkreise +++
Nach Hunderten von Corona-Fällen im Schlachtereibetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück werden Auswirkungen auch in angrenzenden Regionen deutlich. In der kreisfreien Stadt Hamm wurden drei Schulklassen in Quarantäne geschickt, weil unter den Schülern drei positiv auf Corona getestete Kinder von Tönnies-Mitarbeitern seien. Das teilte Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann in Hamm mit. Betroffen von der Quarantäne sind laut Mitteilung eine Grund-, eine Real- und eine Hauptschule. Wieviele Tönnies-Mitarbeiter mit ihren Familien genau in Hamm wohnen, sei offen - die Stadt vermutet 50 bis 100.
Bereits am Mittwoch hatte die Stadt Oelde im Kreis Warendorf Schulen und Kitas vorsorglich geschlossen. Am Montag soll der Betrieb wieder aufgenommen werden. Laut Mitteilung der Stadt liegen jetzt Informationen zu rund 40 Tönnies-Mitarbeitern vor, die in Oelde wohnen. Die Kinder dieser Familien sollen vom Schul- und Kitabesuch ab Montag befreit werden.
+++ 12.39 Uhr: Knapp 1,5 Millionen Corona-Fälle im Europäischen Wirtschaftsraum +++
Fast 1,5 Millionen Menschen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) haben sich inzwischen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Wie aktualisierte Zahlen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zeigten, wurden aus den Ländern des EWR einschließlich Großbritanniens bislang 1.497.919 Infektionen sowie 172.944 Todesfälle gemeldet. Die meisten Infektionen wurden demnach bisher in den fünf bevölkerungsreichsten Ländern der Region verzeichnet: Großbritannien (300.469), Spanien (245 268), Italien (238.159), Deutschland (187.764) und Frankreich (158.641).
+++ 12.36 Uhr: Karstadt-Kaufhof will 62 Filialen schließen +++
Die Schließung von mehr als einem Drittel der Galeria Karstadt-Kaufhof-Filialen ist nach Einschätzung der Unternehmensführung der einzige Weg, um das Unternehmen zu retten. "Wir wissen, was dies für die betroffenen Mitarbeiter bedeutet. Aber dieser Schritt ist ohne Alternative, weil diese Filialen den Gesamtbestand des Unternehmens gefährden", sagte der Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz . Letztlich gehe es darum, das Unternehmen und damit viele tausend Arbeitsplätze zu sichern.
+++ 12.34 Uhr: Innenminister verlängern Abschiebestopp für Syrien +++
Menschen aus Syrien sollen auch weiterhin nicht aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben werden: Der geltende Abschiebestopp wird bis Jahresende verlängert. Dies teilte die Landesregierung von Thüringen nach einem Treffen der Innenministerkonferenz in Erfurt mit. Wegen der Kämpfe in Syrien wurde der Abschiebestopp erstmals 2012 beschlossen. Seither wurde er stets verlängert.
+++ 12.21 Uhr: Amthor lässt weitere Nebentätigkeit ruhen +++
Nach der Kritik an seiner Lobbytätigkeit lässt der CDU-Politiker Philipp Amthor auch seine Tätigkeit für eine große Wirtschaftskanzlei ruhen. Er habe sich dazu entschieden, um sich "politisch nicht noch angreifbarer zu machen", teilte der Bundestagsabgeordnete über sein Büro dem "Spiegel" mit, wie das Magazin berichtete. Wofür genau ihn die Kanzlei White & Case bezahlt hat, wollte Amthor demnach nicht mitteilen.
+++ 12.11 Uhr: Polizeirazzien nach Gewalt in französischer Stadt Dijon +++
Nach mehrtägigen Unruhen in der französischen Stadt Dijon hat es Polizeirazzien in zwei Vororten gegeben. Nach Angaben der Präfektur suchten die Sicherheitskräfte nach Waffen, Munition und Drogen. An den Durchsuchungen in Dijon und der Nachbargemeinde Chenôve waren demnach rund 140 Bereitschaftspolizisten beteiligt. In Dijon hatten sich Tschetschenen und Bewohner einer Vorstadt vier Nächte in Folge Straßenschlachten geliefert. Seit Mitte der Woche ist wieder Ruhe eingekehrt. Zuvor hatte die französische Regierung mehr als 150 Sondereinsatzkräfte in die Hauptstadt der historischen Region Burgund entsandt.
+++ 12.03 Uhr: Mann klettert am Reichstagsgebäude herum +++
Ein möglicherweise verwirrter Mann ist an einer Wand des Reichstagsgebäudes in Berlin herumgeklettert. Nach einiger Zeit ging er am Freitagvormittag freiwillig zu Polizisten und Feuerwehrleuten, die ihn an einem Fenster oder einem kleinen Balkon in einigen Metern Höhe bereits erwarteten, wie Augenzeugen berichteten.
+++ 12.01 Uhr: Explosion in Wohnhaus in Berlin-Moabit +++
In einem Wohnhaus in Berlin-Moabit hat es eine Explosion gegeben. Das teilte die Feuerwehr mit. Es soll sich um ein Haus in der Kirchstraße handeln. 60 Feuerwehrleute seien im Einsatz. Weitere Informationen sollten folgen, wie die Feuerwehr ankündigte.
+++ 11.58 Uhr: Fauci hält erneuten Corona-Lockdown in den USA nicht für nötig +++
Der führende Corona-Berater von US-Präsident Donald Trump, Anthony Fauci, hält weitere Lockdown-Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in den USA für unnötig. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP sagte der Seuchenexperte am Donnerstag, er sei optimistisch, dass es schon bald einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus geben werde, um die Pandemie zu stoppen. Erste Testversuche seien "vielversprechend".
+++ 11.35 Uhr: Spanischer Bestseller-Autor Carlos Ruiz Zafón gestorben +++
Der wohl erfolgreichste spanische Schriftsteller der Gegenwart, Carlos Ruiz Zafón, ist im Alter von 55 Jahren in Los Angeles gestorben. Er sei an Krebs erkrankt gewesen, meldete die Nachrichtenagentur Europapress unter Berufung auf seinen Verlag Planeta am Freitag.Mit Romanen wie "Der Schatten des Windes" oder "Der Fürst des Nebels" war der Schriftsteller auch in Deutschland sehr populär.
+++ 11.32 Uhr: Laut Umfrage verdirbt Maskenpflicht verdirbt vielen Kunden den Einkaufsspaß +++
Die Maskenpflicht beim Einkaufen entwickelt sich einer Umfrage zufolge zu einer Bremse für den Konsum in Deutschland. "Zwei Dritteln der Bürger verdirbt die Maske den Einkaufsspaß; sie kaufen daher zurzeit nur das Nötigste", erklärte die Chefin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Renate Köcher, in einem Beitrag für die "Wirtschaftswoche".
+++11.28 Uhr: Pilotprojekt: Balearen rechnen mit 3500 Urlaubern aus Deutschland +++
Etwa 3500 Urlauber aus Deutschland werden im Rahmen eines Pilotprojektes bis Samstag nach Mallorca und Ibiza gereist sein. Diese Schätzung gab die Regionalregierung der Balearen am Freitag ab. Ursprünglich sollten bis zum 1. Juli bis zu 10.900 Gäste aus Deutschland zu den spanischen Inseln reisen dürfen, bevor sich auch das ganze Land wieder für ausländische Urlauber öffnet. Allerdings verkürzte die Regierung in Madrid die Testphase zwischenzeitlich, indem sie die Öffnung aller Grenzen für Reisende aus Schengenstaaten vom 1. Juli auf diesen Sonntag vorzog.
+++ 11.22 Uhr: China veröffentlicht Genom von neu aufgetretenem Coronavirus +++
China hat das Genom des neuen Virenstamms veröffentlicht, der in Peking einen erneuten Corona-Ausbruch verursacht hat. Die Erbgut-Sequenz wurde am Donnerstag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Wissenschaftlern in aller Welt zur Verfügung gestellt, wie die Behörden in Peking mitteilten. Erste Analysen deuteten darauf hin, dass dieser Virenstamm "aus Europa gekommen" sei, erklärte Zhang Yong von der chinesischen Seuchenkontrollbehörde in einem Bericht, der veröffentlicht wurde.
+++ 11.13 Uhr: Großbritannien: Staatsverschuldung erstmals seit 1963 höher als BIP +++
Die drastischen Maßnahmen der britischen Regierung zur Dämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen haben die Staatsverschuldung des Landes über dessen Wirtschaftsleistung nach oben schnellen lassen. Im Mai stieg die Verschuldung nach Angaben des Statistikamts ONS im Jahresvergleich um 173,2 Milliarden Pfund oder 20,5 Prozent auf 1,95 Billionen Pfund (rund 2,2 Billionen Euro). Das ist der stärkste prozentuale Zuwachs gegenüber einem Vorjahresmonat seit Beginn der monatlichen Aufzeichnungen im Jahr 1993.
+++ 11.01 Uhr: Sklaverei-Verwicklung: Britische Banken und Institutionen zeigen Reue +++
Mehrere britische Banken, Unternehmen und Institutionen wie die Church of England und die Bank of England haben sich für die historische Verwicklung ihrer Vertreter in die Sklaverei entschuldigt. Es sei eine "Quelle der Schande", dass Personen innerhalb der Kirche Sklaven gehalten und damit Profit gemacht hätten, sagte eine Sprecherin der Church of England. Gleichzeitig hätten Kirchenvertreter aber auch eine führende Rolle bei der Abschaffung der Sklaverei gespielt.
+++ 10.44 Uhr: Polizeistreit - Unionsländer begrüßen Zusicherungen Berlins +++
Im Streit um die Entsendung von Polizisten in die Hauptstadt haben die Unions-Innenminister Zusicherungen des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) begrüßt. Geisel will auf Drängen seiner Ministerkollegen aus anderen Ländern noch einmal klarstellen, dass das neue Berliner Antidiskriminierungsgesetz nicht für auswärtige Kräfte gelten soll. "Das ist ja die Forderung gewesen, die wir immer gehabt haben", sagte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), am Rande des Innenministertreffens in Erfurt. Caffier ist Sprecher der Unions-Minister.
+++ 10.43 Uhr: Sohn von Ex-Sowjet-Herrscher: Sergej Chruschtschow in USA gestorben +++
Im Alter von 84 Jahren ist in den USA der Wissenschaftler Sergej Chruschtschow, Sohn des sowjetischen Partei- und Staatschefs Nikita Chruschtschow (1894-1971), gestorben. Das teilte Nina Chruschtschowa, Enkelin des einstigen Kremlchefs, der Staatsagentur Tass zufolge am Freitag mit. Der frühere Raketenbauer und Historiker für Fragen des Kalten Krieges starb demnach am Donnerstag in Cranston (US-Staat Rhode Island).
Sergej Nikititsch Chruschtschow (Sergei Khrushchev) hatte nach seiner Übersiedlung in die USA an der Brown University in Providence (US-Staat Rhode Island) Vorlesungen zur Geschichte des Kalten Krieges gehalten. Er war auch Buchautor und Publizist. Chruschtschow hatte seinen Vater 1959 auf einer US-Reise begleitet und war zu Sowjetzeiten an der Entwicklung von ballistischen Raketen beteiligt.
+++ 10.35 Uhr: EU-Videogipfel: Österreich dringt auf strenge Regeln bei Corona-Hilfen +++
Unmittelbar vor Beginn des EU-Videogipfels zur Corona-Krise hat Österreich seine Haltung unterstrichen, dass das geplante Paket zum Wiederaufbau an strenge Bedingungen geknüpft sein müsse. "Es darf kein Einstieg in eine Schulden-Union durch die Hintertür sein", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien. Das Paket müsse eine eng befristete, einmalige Aktion sein. Österreich lege Wert darauf, dass die geplanten Milliarden-Kredite und -Zuschüsse nur für sinnvolle Projekte wie Digitalisierung und Ökologisierung ausgegeben werden. Es ließ erkennen, dass Projekte wie Reise-Gutscheine oder ein bedingungsloses Grundeinkommen - sofern mit Zuschüssen finanziert - nicht die Zustimmung Österreichs finden.
+++ 10.33 Uhr: Studie: Coronavirus in Italiens Abwässern schon seit Dezember nachweisbar +++
Das Coronavirus ist in Italien offenbar schon viel länger aktiv als bislang angenommen. Der Erreger Sars-CoV-2 sei in Abwässern der beiden norditalienischen Großstädte Mailand und Turin vom Dezember nachgewiesen worden, heißt es in einer Stellungnahme von Italiens nationalem Gesundheitsinstitut ISS, in die die Nachrichtenagentur AFP Einsicht hatte. Offiziell festgestellt worden war der Coronavirus-Ausbruch in Italien erst Mitte Februar.
+++ 10.22 Uhr: 35 Prozent weniger Verkehrsunfälle im April als im Vergleichsmonat 2019 +++
Das niedrigere Verkehrsaufkommen durch die Corona-Pandemie hat im April zu 35 Prozent weniger Verkehrsunfällen geführt. Mit 144.500 Vorfällen war die Zahl im April 2020 so niedrig wie noch nie in einem April seit der Wiedervereinigung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Auch die Zahl der Verletzten sank im Vergleich zum April 2019 um 33 Prozent auf 21.000.
++ 9.37 Uhr: Mit Abfindung in Frührente: BMW besiegelt Stellenabbau +++
BMW will ohne betriebsbedingte Kündigungen 6000 Stellen streichen und hat sich jetzt mit dem Betriebsrat auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Der Stellenabbau erfolge durch Fluktuation und mit freiwilligen Vereinbarungen, teilte der Autokonzern mit. Die Ausbildung werde auf dem hohen Niveau des Vorjahres fortgesetzt.
"Rentennahe Altersaustritte" könnten mit Abfindungen vorgezogen werden. 40-Stunden-Verträge würden auf 38 Stunden reduziert. Ein Teil der Mitarbeiter könne auf ein tarifliches Zusatzgeld verzichten und dafür bis zu acht zusätzliche Urlaubstage nehmen. Außerdem unterstützt BMW junge Leute unter 25 Jahren bei externer Vollzeit-Qualifizierung, etwa einem Studium, finanziell und garantiert eine Rückkehr in ein Arbeitsverhältnis nach dem Abschluss. BMW-Personalchefin Ilka Horstmeier sprach von einem Paket, "das uns kurzfristig hilft, das Unternehmensergebnis zu verbessern, uns aber langfristig die Innovationskraft erhält".
+++ 9.19 Uhr: Wirecard-Aktien brechen weiter ein +++
Die Aktien des in einen Bilanzskandal verwickelten Dax-Konzerns Wirecard haben am Morgen weiter massiv nachgegeben. Der Kurs fiel kurz nach dem Handelsstart um über 21 Prozent auf 31,35 Euro. Am Donnerstag waren die Papiere um knapp 62 Prozent abgestürzt, nachdem der Zahlungsdienstleister wegen milliardenschwerer Unklarheiten in der Bilanz seinen Jahresabschluss erneut nicht vorgelegt hatte.
+++ 8.19 Uhr: Steuereinnahmen im Mai um fast ein Fünftel gesunken +++
Die Steuereinnahmen des Staates (ohne Gemeindesteuern) sind coronabedingt im Mai um 19,9 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat eingebrochen. "Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise getroffenen steuerlichen Maßnahmen belasteten das Steueraufkommen im Mai 2020 signifikant", schreibt das Bundesfinanzministerium in seinem neuen Monatsbericht. Beim Bund lag das Minus mit 34,8 Prozent sogar noch deutlich höher. Die Länder verbuchten einen Rückgang um 14,7 Prozent.
+++ 8.03 Uhr: Mehr Autos auch in Städten - Dudenhöffer: "Großstädter lieben Autos" +++
In Deutschland sind heute 620 000 Autos mehr unterwegs als vor einem Jahr - und auch in Großstädten ist der Bestand kräftig gestiegen. In Berlin, Hamburg und Frankfurt wuchs die Zahl der Autos um ein Prozent, in München, Köln und Stuttgart sogar um zwei Prozent, wie Branchenexperte Ferdinand Dudenhöffer mitteilte. Trotz Staus, Parkplatznot und besserem Nahverkehr seien die Großstädter offensichtlich nicht automüde, im Gegenteil: "Die Deutschen scheinen ihre Autos zu lieben und wollen offensichtlich immer mehr davon."
+++ 7.29 Uhr: Bericht: Bundestagsverwaltung fragt bei Amthor wegen Lobbytätigkeit nach +++
Die Bundestagsverwaltung hat laut einem Zeitungsbericht von dem CDU-Abgeordneten Philipp Amthor weitere Auskünfte über seine Lobbytätigkeit für eine US-Firma verlangt. In einem Brief an Amthor frage die Verwaltung unter anderem, ob er in einem Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium, in dem er sich für das IT-Unternehmen Augustus Intelligence stark gemacht hatte, den Bundestagsadler benutzt und damit zweckentfremdet habe, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch dringt die Verwaltung dem Bericht zufolge auf Auskünfte zu möglichen Reisen Amthors auf Kosten der Firma. Zu seiner Tätigkeit für das Unternehmen und seinen Aktienoptionen habe sich der 27-Jährige bereits zuvor von sich aus gegenüber der Bundestagsverwaltung geäußert.
+++ 6.19 Uhr: Verdächtige Reservisten haben Verbindungen zur AfD im Bundestag +++
Ein Bundeswehr-Reservist und mutmaßlicher früherer Teilnehmer einer Chat-Gruppe rechter Prepper aus Sachsen und Sachsen-Anhalt hat bei der AfD-Bundestagsfraktion Anschluss gefunden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA ist das Mitglied der Leipziger Burschenschaft Germania Mitarbeiter der Fraktion geworden und war dort noch in dieser Woche beschäftigt. Im Mai machte er sich bei der Erstellung eines Positionspapiers der Fraktion zum Umgang mit der Corona-Pandemie nützlich. "Zu Angelegenheiten, die Mitarbeiter betreffen, äußere ich mich grundsätzlich nicht öffentlich", antwortete Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier auf die Frage, ob der ehemalige Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt bis heute für die Bundesfraktion arbeite.
+++ 6.03 Uhr Australiens Premier Morrison: Land im Visier von Cyberangriffen +++
Australiens Regierung und private Firmen sind nach Angaben von Premierminister Scott Morrison Ziel groß angelegter Cyberangriffe eines ausländischen Akteurs. Wegen der Bandbreite und der Art der Ziele sowie der verwendeten Techniken sei klar, dass ein "hoch entwickelter, staatlicher Cyber-Akteur" hinter den Angriffen stehe, sagte Morrison.
Betroffen sind demnach australische Organisationen in einer Reihe von Bereichen, darunter alle Regierungsebenen, Industrie, politische Organisationen, Bildung, Gesundheit und Anbieter kritischer Infrastrukturen. Erste Untersuchungen hätten allerdings bislang keine größeren Verletzungen persönlicher Daten ergeben. "Bedauerlicherweise ist diese Aktivität nicht neu. Die Häufigkeit hat zugenommen", sagte Morrison.
+++ 5.23 Uhr: Twitter versieht von Trump geteiltes Video erneut mit Warnhinweis +++
Twitter hat erneut einen Tweet von US-Präsident Donald Trump mit einem Warnhinweis versehen. Unter dem von Trump geteilten Video waren ein blaues Ausrufezeichen und die Wörter "Manipulierte Medien" zu sehen. Bei dem einminütigen Video handelte es ich um einen Zusammenschnitt einer Darstellung zweier Kleinkinder. Ein schwarzes Kind scheint dabei zunächst vor einem weißen Kind wegzulaufen. Dazu eingeblendet war das Logo des von Trump verabscheuten TV-Senders CNN sowie unter anderem der Schriftzug "Rassistisches Baby wahrscheinlich Trump-Wähler".
+++ 4.04 Uhr: Experte: Kein Versorgungsengpass durch Schlachtstopp bei Tönnies +++
Die vorübergehende Schließung des größten deutschen Schlachtbetriebs von Tönnies in Rheda-Wiedenbrück wird nach Einschätzung von Marktbeobachtern nicht zu Versorgungsengpässen führen. "Fleisch wird in Deutschland nicht knapp, auch nicht Schweinefleisch", sagte Tim Koch von der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft in Bonn.
+++ 3.59 Uhr: Zahl der Corona-Infizierten in Peking steigt weiter +++
Nach dem neuen Coronavirus-Ausbruch in Peking ist die Zahl der Infizierten weiter gestiegen. Wie die staatliche Gesundheitskommission mitteilte, wurden 25 weitere Ansteckungen nachgewiesen. Seit der neue Ausbruch auf einem Großmarkt der chinesischen Hauptstadt am vergangenen Donnerstag bekannt wurde, ist die Zahl der Infizierten damit auf 183 gewachsen. Die neuen Infektionszahlen liegen über denen des Vortrags, als 21 Fälle gemeldet wurden, aber unter denen vom Mittwoch, als es noch 31 Infektionen gab.
+++ 2.29 Uhr: Vier Porträts von Südstaaten-Anführern aus US-Kongress entfernt +++
Vier Porträts von historischen Führungsfiguren der US-Südstaaten sind aus dem Kongress in Washington entfernt worden. Die Gemälde wurden auf Anordnung der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, abgehängt. In den Räumen des Kongresses sei kein Platz für die Ehrung von Männern, "welche den gewaltsamen Fanatismus und den grotesken Rassismus" der Konföderierten-Staaten des 19. Jahrhunderts verkörperten, erklärte die Anführerin der oppositionellen Demokraten. Die vier Porträts stellen Amtsvorgänger Pelosis dar, standen also dem Repräsentantenhaus vor.
Die von ihnen vertretenen Südstaaten hatten sich zu einer Konföderation zusammengeschlossen, um für den Erhalt der Sklaverei einzutreten. Im Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 unterlag der Süden dem Norden. Die Sklaverei wurde daraufhin abgeschafft. Pelosi ließ die Bilder am Vortag des "Juneteenth" abhängen, zu dem in den USA des Endes der Sklaverei gedacht wird. "Juneteenth" ist ein Schachtelwort aus den englischen Wörtern für Juni und 19.
+++ 0.04 Uhr: Medien: Land NRW plant Initiative gegen zu niedrige Fleischpreise +++
Das Land Nordrhein-Westfalen arbeitet im Kampf gegen zu niedrige Fleischpreise einem Medienbericht zufolge an einer Bundesratsinitiative. Wie Ursula Heinen-Esser, die NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin, der "Rheinischen Post" sagte, gehe es darum, die im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb vorgesehenen Ausnahmen deutlich zu erschweren.
