Die Pläne von Bund und Ländern für Ausbau und Modernisierung der Sirenen-Infrastruktur sollen ungeachtet von zwei Fehlalarmen in Sachsen-Anhalt vorangetrieben werden. Ob die Warnung mit modernen Sirenen beim nächsten bundesweiten Warntag am 10. September wieder von den Kommunen ausgelöst wird oder erstmalig zentral vom Bund, steht dagegen – unabhängig von den Hintergründen der mutmaßlichen Angriffe auf die Sirenen in Halle und Querfurt – bis jetzt nicht fest, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
Dieses Ziel hatte der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, im vergangenen Jahr formuliert. Er ist inzwischen im Ruhestand, seine Nachfolge ist noch offen.
Manipulation schreckt Katastrophenschützer auf
Am 10. Januar war es kurz nach 22 Uhr zu einer mehrminütigen Auslösung aller Katastrophenschutzsirenen im Stadtgebiet von Halle (Saale) gekommen. Am 16. Januar wurde kurz nach 19 Uhr eine von zwei Katastrophenschutzsirenen in Querfurt in Gang gesetzt. Ein schriller Warnton verunsicherte die Bevölkerung.
Wer hat den Fehlalarm ausgelöst?
Wer jeweils den Fehlalarm ausgelöst hat, ist immer noch Gegenstand von Ermittlungen des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt. Dass in den beiden Kommunen, die unterschiedliche technische Systeme für das Auslösen ihrer Sirenen verwenden, an zwei verschiedenen Tagen ohne jeden Anlass Sirenen schrillten, hatte Katastrophenschutz-Experten auch außerhalb der Grenzen des Bundeslandes aufgeschreckt.
Ob das Auslösen aller Sirenen bis zum kommenden bundesweiten Warntag erreicht wird oder womöglich erst beim Warntag 2027, verrät das Bundesinnenministerium nicht. Ein Sprecher teilt auf eine entsprechende Anfrage hin lediglich mit: "Die Länder und Kommunen werden im Rahmen der ihnen möglichen freiwilligen Teilnahme am Bundesweiten Warntag die Sirenen in ihren Zuständigkeitsbereichen auslösen." Die Vorfälle in Halle an der Saale und Querfurt hätten hierauf keinen Einfluss.
Sirenen seien als eines von mehreren Warnmitteln unverzichtbar, vor allem bei Katastrophen, die sich nachts ereigneten, sagt Sachsen-Anhalts Innenministerin, Tamara Zieschang (CDU). Das sei etwa bei dem folgenschweren Extremwetterereignis im Ahrtal 2021 deutlich geworden. Damals hatten viele Menschen berichtet, sie seien nicht rechtzeitig ausreichend vor der Gefahr gewarnt worden.