Thüringen muss in den kommenden Jahren wegen der Konjunkturschwäche mit weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher erwartet. Nach der Mai-Steuerschätzung fallen die Einnahmen des Freistaats in diesem Jahr um 183 Millionen Euro niedriger aus als prognostiziert. Im kommenden Jahr betrage das Minus 172 Millionen Euro, sagte Finanzstaatssekretär Julian Vonarb in Erfurt. Auch in die Kassen der Kommunen fließe weniger Geld.
Vor allem im kommenden Jahr könnte die Lage angespannt sein. Der laufende Doppelhaushalt enthalte bereits eine Finanzierungslücke von 210 Millionen Euro, die durch Einsparungen geschlossen werden müsse. Denkbar sei, dass "die Klaviatur aller möglichen Maßnahmen" eingesetzt werden müsse. Nach einem Nachtragshaushalt sehe es aus heutiger Sicht für 2027 eher nicht aus, sagte Vonarb auf Nachfrage. Zu erwarten sei jedoch, dass die Rücklage des Landes aufgezehrt werde.
Sondereffekt in diesem Jahr
In diesem Jahr profitiere das Land letztmalig von einem Sondereffekt der Bevölkerungszählung, der eine Einmalzahlung in Höhe von voraussichtlich 118 Millionen Euro im bundesstaatlichen Finanzausgleich bedeutet. Damit verblieben nur Mindereinnahmen von 65 Millionen Euro - knapp 0,5 Prozent des Haushaltsvolumens.
Obwohl die Einnahmen des Landes zurückgehen, sollen die Zahlungen an die Kommunen nicht sinken, kündigte der Staatssekretär an. Es gebe "keine Korrektur des Finanzausgleichs" zwischen Land und Kommunen. Trotzdem müssen die Kommunen mit weniger Geld auskommen: Laut Prognose sind es in diesem Jahr 24 Millionen Euro weniger an Steuereinnahmen, 2027 nochmals 27 Millionen Euro.
Kommission durchforstet Ausgaben
Thüringen hat angesichts erwartbarer Defizite eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt, die die Ausgaben des Landes auf Einsparpotenzial untersucht. Erste Ergebnisse sollen im Herbst vorliegen. Bis Ende des Sommers liefen die Gespräche mit den einzelnen Ressortchefs über Sparmöglichkeiten.
Nach schriftlichen Angaben von Finanzministerin Katja Wolf (BSW) zeichnet sich ab, dass die Steuereinnahmen des Landes 2026 mit rund 10,3 Milliarden Euro unter dem Höchststand des Vorjahres zurückbleiben. Danach würden sie auf rund 11,2 Milliarden Euro im Jahr 2030 wachsen - allerdings langsamer als erwartet. Allerdings stiegen die Ausgaben des Landes schneller als die Einnahmen - deshalb seien "strukturelle Anpassungen" bei den Ausgaben nötig, bekräftigte die Ministerin.
Bundesweit werden im Vergleich zur Steuerschätzung vom Oktober 2025 Mindereinnahmen von 87,5 Milliarden Euro in den Jahren 2026 bis 2030 erwartet.
