Neuer Anlauf für die seit mehr als einem Jahr unbesetzte Stelle eines Thüringer Landtagsvizepräsidenten: Die AfD-Fraktion schickt für das Amt ihren Abgeordneten Uwe Thrum in die Abstimmung im Parlament. Der 51-Jährige aus Ostthüringen gehöre dem Landtag seit 2019 an, teilte die AfD-Fraktion mit. Der Handwerksmeister sei AfD-Sprecher für berufliche Bildung, Sport sowie ländlichen Raum. Andere Kandidaten der AfD, die bisher antraten, hatten keine Mehrheit gefunden.
Die Fraktion sei überzeugt, dass Thrum der richtige Kandidat sei, um das Amt "mit der gebotenen Ernsthaftigkeit, Sachlichkeit und Würde" auszufüllen, erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, in Erfurt. Die AfD wird in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Sie stellt im Landtag die größte Fraktion.
Tauziehen auch um wichtige Ausschüsse
Um die Besetzung des Amtes gibt es seit Monaten ein Tauziehen, weil die AfD mit mehr als einem Drittel der Stimmen aus Sicht der anderen Faktionen bisher die Besetzung zweier wichtiger Justizgremien im Landtag verhindert. Es geht dabei um die Ausschüsse, die Richter und Staatsanwälte wählen.
Im Thüringer Landtag gibt es schwierige Mehrheitsverhältnisse: Die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD verfügt mit 44 Sitzen über keine eigene Mehrheit. Die Oppositionsfraktionen AfD und Linke kommen ebenfalls auf 44 Sitze. Keine der vier anderen Fraktionen will mit der AfD zusammenarbeiten.
