Erneuerung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Regierungen der Bundesländer zur Zusammenarbeit im Bemühen um eine Erneuerung des Landes aufgerufen. "Wir tragen gemeinsam die Verantwortung für eine gute Zukunft", sagte Merz am Freitag in seiner Antrittsrede im Bundesrat. Das Ziel sei, Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. "Deutschland muss schneller, einfacher und digitaler werden", hob der Kanzler hervor.

Beim SPD-Parteitag hat sich die langjährige Ko-Parteichefin Saskia Esken mit einem Aufruf zur Erneuerung verabschiedet. "Ich gehe nicht mit Wehmut, sondern ich gehe mit Dankbarkeit", sagte Esken am Samstag zu ihren sechs Jahren in der Doppelspitze der Partei. Die SPD habe sich in ihrer mehr als 160-jährigen Geschichte "immer wieder neu erfunden". Dies sei "ein starker Auftrag" an die Partei nach der "bitteren" Niederlage bei der Bundestagswahl.

Unter Hinweis auf das schwache Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) personelle Veränderungen in der Parteiführung gefordert. "Nach diesem Wahlergebnis braucht es eine personelle und inhaltliche Erneuerung der SPD", sagte Woidke dem Düsseldorfer "Handelsblatt". "Davon werden meine Länderkollegen und ich nicht ablassen".

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl eine personelle Erneuerung an der SPD-Spitze gefordert. "Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD am vergangenen Sonntag ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Das gelte sowohl für die programmatische Ausrichtung als auch für die Parteispitze im Bund.

Die Deutsche Bischofskonferenz und das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) haben bei der Synodalversammlung in Frankfurt über eine Erneuerung der Katholischen Kirche gesprochen. Dabei wurde auch über den Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche gesprochen. Bischof Georg Bätzing ist Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz. "In der Frage der Verbrechen der sexuellen Gewalt an Kindern und Jugendlichen in der katholischen Kirche und des Umgangs der Verantwortlichen damit haben alle gefehlt. Sie haben das Wohl der Kirche retten wollen und die Betroffenen nicht gesehen." Irme Stetter-Karp, Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken sagte: "Ich möchte, dass ich als ZdK-Präsidentin in einer gerechten Kirche sein kann, in einer Kirche, die sich nicht zuerst darum sorgt, ob und wie sie aus ihrer Glaubwürdigkeitskrise kommt, sondern darum, wie sie Gerechtigkeit herstellt für die Opfer sexueller Gewalt, für die vielen Betroffenen, für Kirchengemeinden, für Familien, für Menschen, deren Leben durch die Kirche nicht besser, sondern schlechter geworden ist. Das muss ein Ende haben." "Die Zahlen der Kirchenaustritte sind so etwas wie eine Klatsche, die wir öffentlich, kirchen-öffentlich, dafür ernten. Und es sind nicht Menschen am Rande, die den Rücken kehren, sondern mittlerweile Menschen aus dem Zentrum der Kirche, als Ehrenamtliche, hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich fragen, wie lange sie das tun können. Das ist die Verantwortung, der wir uns hier stellen, wenn wir Erneuerung suchen." Während der Versammlung demonstrierten verschiedene Verbände gegen die mangelnde Aufklärung der katholischen Kirche bei Missbrauchsskandalen und überreichten der Synodalversammlung einen offenen Brief. Bätzing erklärte, er sei dankbar für die neuen Stimmen in Richtung Ehe und Priesteramt. Zuletzt hatte Kardinal Marx den Zölibat für Priester in einem Interview infrage gestellt.