Vereinte Nationen Urvölker erhalten Recht auf Selbstbestimmung

Nach mehr als 20 Jahren Arbeit hat die UN-Vollversammlung eine Erklärung zu Rechten indigener Völker verabschiedet. Die USA, Australien, Kanada und Neuseeland haben gegen die Erklärung gestimmt. Hier beanspruchen die Ureinwohner Land mit wertvollen Resourcen.

Urvölker in aller Welt haben von den Vereinten Nationen erstmals das Recht auf Selbstbestimmung, auf ihr Land und auf die dort liegenden Bodenschätze verbrieft bekommen.

Die UN-Vollversammlung verabschiedete nach 20-jährigem Ringen die entsprechende Deklaration. Sie sichert den 370 Millionen Ureinwohnern weltweit, darunter den Navajos in den USA, den Inuit in Kanada und den Massai in Ostafrika Schutz vor Diskriminierung und das Recht, ihre eigene Kultur und ihre Traditionen aufrechtzuerhalten, zu.

Nein-Stimmen von Kanada, Australien, Neuseeland und den USA

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem historischen Moment der Versöhnung. Die Erklärung wurde mit den Stimmen von 143 der 192 UN-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, angenommen. Mit Nein stimmten Kanada, die USA, Australien und Neuseeland, also Staaten, in denen Urvölker Land mit wertvollen Ressourcen für sich beanspruchen. Elf Mitglieder enthielten sich der Stimme.

Die Kritiker erklärten, einige Abschnitte der Deklaration räumten Ureinwohnern zu viele Rechte ein und stünden im Widerspruch zu bestehenden nationalen Gesetzen. Auch sei der Text nicht eindeutig. Die Vorsitzende des Ständigen Forums für Indigene Fragen (UNPFII), Victoria Tauli-Corpuz, erklärte, die Deklaration setze "minimale internationale Standards für den Schutz und die Förderung der Rechte indigener Völker".

Durch einen Zusatz, nach dem die territoriale Integrität und politische Einheit souveräner Länder von den Rechten der Urvölker nicht eingeschränkt wird, hatte die Deklaration jetzt die Mehrheit gewonnen. Sie wird allerdings erst durch die Integration in die nationale Gesetzgebung der UN-Mitgliedstaaten rechtlich bindend.

Ausschließlich Urvölker bestimmen über die Nutzung ihres Landes

Demnach steht Urvölkern für Landstriche, von denen sie einmal vertrieben wurden, jetzt Ersatz oder Ausgleich in anderer Form zu. Ihr eigenes Land darf weder zu militärischen Zwecken noch, wie in der Vergangenheit häufig, zur Lagerung giftiger Abfälle missbraucht werden. Über seine Nutzung bestimmen ausschließlich sie.

UN-Angaben zufolge leben derzeit noch in 70 Ländern Urvölker mit eigener Sprache, Kultur und Tradition und Religion. In Bolivien machen die Angehörigen des Aymara-Volkes knapp 80 Prozent der Gesamtbevölkerung aus, in anderen Ländern sind Urvölker bis auf wenige Dutzend Mitglieder zusammengeschrumpft.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf hat die Erklärung bereits im Juni vergangenen Jahres angenommen. Die UN-Vollversammlung meldete dann aber Bedenken an und verschob die Abstimmung darüber.

AP · DPA
DPA/AP