Gerichtsurteil Dieter Bohlen ist ein Künstler


Der Bundessozialgerichtshof in Kassel hat entschieden: Die Produzenten, die Musiker sowie die anderen Jury-Mitglieder der RTL-Show "Deutschland sucht den Superstar" sind zu Zahlungen an die Künstlersozialkasse verpflichtet.

Dieter Bohlen ist nach einem höchstrichterlichen Urteil ein Künstler. Der Musiker und Produzent falle unter die Rechtsprechung zur Künstlersozialversicherung, urteilte das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Damit muss der Fernsehsender RTL als Arbeitgeber von Bohlen und drei anderen Juroren der Show "Deutschland sucht den Superstar" Abgaben von gut 173 000 Euro allein für die ersten beiden Staffeln nachzahlen. Der Beitrag der Juroren sei ein entscheidender Teil des Showkonzepts, urteilten die Richter (Az.: B 3 KS 4/08 R). Deshalb seien sie als Künstler einzustufen, für die Abgaben zur Künstlersozialkasse zu zahlen sind.

Künstlerkrankenkasse wollte Geld

Bohlen und seine Kollegen hatten nach Angaben des Gerichts für die Arbeit bei RTL zwischen 2001 und 2005 etwa vier Millionen Euro erhalten. Die einzelnen Beträge hätten allerdings zwischen 60 000 und 1,2 Millionen Euro pro Person und Staffel geschwankt. Dafür wollte die Künstlersozialkasse als Teil der gesetzlichen Sozialversicherung 173 462,92 Euro allein für die ersten beiden Staffeln von RTL haben. "Es ist eine Unterhaltungsshow, und die Juroren tragen mit ihren mehr oder minder witzigen Kommentaren im nicht geringen Maße zu dieser Unterhaltung bei", sagte der Kassenanwalt. Dabei gehe es nicht um die Qualität der Bemerkungen, die seien für die rechtliche Bewertung, ob es sich um Kunst handelt, nicht relevant.

Der Sender hatte die vier hingegen nicht als Künstler, sondern als Experten eingestuft. "Herr Bohlen singt nicht, er schätzt ein", sagte RTL-Anwalt Martin Reufels. "Die Juroren beurteilen nur fachlich. Künstler sind die Sänger und Moderatoren. Die Juroren haben nur eine untergeordnete Funktion." Sie hätten auch selbst nicht den Anspruch, Künstler zu sein. "Ansonsten wäre auch jeder Sportrichter ein Künstler, und dieser Begriff würde ausufern."

Das sahen die Richter, die sich am Vortag lange die Beiträge angesehen und ein Buch mit Bohlens "Hammersprüchen" begutachtet hatten, nicht so. "Die Juroren sind nicht nur Experten, sie sind ein wesentlicher Teil der Unterhaltung. Ohne sie würde die Show nicht funktionieren", sagte der Vorsitzende Richter Ulrich Hambüchen. "Comedy, Satire, Improvisation - das ist schöpferische Leistung, die die Juroren erbringen." Deshalb seien die Bewertungen Unterhaltungskunst. "Dass wir auch den normalen Geschmack übersteigende Kommentare haben, ändert an der rechtlichen Bewertung nichts."

DPA DPA

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