Bundessozialgericht | STERN.de

Themen:

Bundessozialgericht

Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung verlieren

Kassel/Gera - Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Entscheidung gilt auch, wenn der Mediziner wegen der Tat nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Die Kasseler Richter wiesen damit die Revision eines Zahnarztes aus Thüringen zurück, der über Jahre seine Helferinnen heimlich in der Umkleide seiner Praxis gefilmt hatte. Durch das Urteil darf der Mann keine Kassenpatienten mehr behandeln.

Sturz auf der Treppe

Zu Hause arbeiten

Unfälle im Homeoffice: Ist es ein Arbeitsunfall, wenn ich die Treppe runterfalle?

Bei einem Videodreh für ein Schulprojekt wurde Jochen Knoop von einem Mitschüler angerempelt und stürzte mit dem Kopf auf einen Bordstein. Ärzte retteten sein Leben.

Entscheidung vor Bundessozialgericht

Junge sitzt nach Schul-Unfall im Rollstuhl – Versicherung muss zahlen

Bei einem Videodreh für ein Schulprojekt wurde Jochen Knoop von einem Mitschüler angerempelt und stürzte mit dem Kopf auf einen Bordstein. Ärzte retteten sein Leben.

Verhandlung vor Bundessozialgericht

Schulprojekt oder Hausaufgabe - von der Antwort hängt das Schicksal dieses Jungen ab

Bundessozialgericht entscheidet über Elterngeldberechnung

Haus

Weil es zu groß ist

Urteil: Hartz-IV-Familie muss aus selbst gebautem Haus ausziehen

Eine Klage wegen ein paar Cent zu wenig

Klage wegen Minibetrags

Jobcenter zieht wegen zehn Cent vor Bundessozialgericht

Mikroskopische Aufnahme einer menschlichen Eizelle, die befruchtet wird: Krankenkassen dürfen nichtverheirateten Paare keine Zuschüsse für küntliche Befruchtungen gewähren.

Künstliche Befruchtung

Zuschüsse nur für verheiratete Paare

Das Bundessozialgericht in Kassel entschied zugunsten eines Rollstuhlfahrers. Er bekommt eine Treppensteighilfe von seiner Krankenkasse bezahlt.

Bundessozialgericht

Krankenkasse muss Treppenhilfe für Rollstuhlfahrer zahlen

Ein Feuerwehrmann in Zinnowitz auf der Insel Usedom auf einer stark überschwemmten Straße

Unwetter in Deutschland

Meteorologen warnen vor Sturm und Starkregen im Südwesten

Gerichtsurteil

Kassen müssen Intersexuellen keinen großen Busen zahlen

Bundessozialgericht

Bei Zwillingen gibt es doppeltes Elterngeld

Bundessozialgericht

Hartz-IV-Kinder haben Anspruch auf ein Jugendbett

Gericht entscheidet

Transsexuelle haben Anrecht auf A-Körbchen

Urteil des Bundessozialgerichts

Neue Hartz-IV-Sätze sind verfassungskonform

Hartz-IV-Aufstocker

Jobcenter müssen schicke Kleidung zahlen

Gerichtsurteil für Hartz-IV-Empfänger

Sammler müssen sich von ihren Münzen trennen

Fall vor dem Bundessozialgericht

Geld von der Oma - Hartz IV gekürzt

Leistungskatalog

Was die Kasse zahlt - und was nicht

Entscheidung im Bundesrat

Gerichte fürchten Hartz-IV-Klageflut

Bundessozialgericht

Schönheits-OP kann ein "tätlicher Angriff" sein

Kein Extra-Geld für Kleidung

"Wachstum bei Kindern ist normal"

Bundesverfassungsgericht

Deutschland wartet auf Hartz-IV-Urteil

Behindertenausgleich

Schwerhörige haben Anspruch auf bestmögliche Hörgeräte

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Joe Biden fährt Frontalattacke gegen Trump – dieser schießt prompt zurück

Früherer Vizepräsident

Joe Biden greift Donald Trump an – dieser lässt die Frontalattacke nicht unbeantwortet

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Arbeitgeber hat keine Steuer abgegeben

Ich arbeite bei einer Zeitarbeitsfirma,die haben für mich keine Steuer gezahlt,jetzt soll ich fast 800 Euro nach bezahlen. Ich habe brutto 1451Euro im Monat und meine Frau eine Voller Erwerbsminderung Rente von 1036 Euro. Was kann ich machen . Mit freundlichen Grüßen Herr Kujawa

Ist die Spaltung der Gesellschaft eine Erfindung der Medien?

«Die soziale Gerechtigkeit spaltet die Gesellschaft» (Zeit) «Die Atomenergie spaltet die Gesellschaft» (NZZ) «Der Kampf gegen rechts spaltet die Gesellschaft» (heise.de) «Das Internet spaltet die Gesellschaft» (FAZ-online) «Der Fortschritt spaltet die Gesellschaft» (WELT) «Der Abschuss des Wolfes spaltet die Gesellschaft» (ndr.de) «Sterbehilfe spaltet die Gesellschaft» (mdr.de) Das könnte endlos fortgeführt werden. Scheinbar führt jede Meinungsverschiedenheit zu einer «Spaltung der Gesellschaft». Was soll das? Warum konnte man denn früher unterschiedlicher Ansicht sein, ohne deswegen gleich immer eine ganze Gesellschaft zu spalten. Und nun hoffe ich eindringlich, dass diese Frage nicht unsere WC spaltet …

Wie kann ich Ameisen loswerden?

Jetzt im Frühling krabbeln wieder die Ameisen aus ihrem Winterquartier durch mein Haus. Wie kann ich die Karawane stoppen (ohne die Ameisen zu töten)?

Ibuprofen und Kaffee?

Hi ich habe heute morgen ein Cappuccino getrunken und danach, weil ich Kopfschmerzen hatte, eine Tablette Ibuprofen 400mg (Irfen) genommen. Mittlerweile ist Nachmittag und seit heute 11:00 Uhr zittern meine Hände und ich fühle mich so irgendwie komisch... Was ist das? Und was soll ich tun? Tipps? Vielen Dank im voraus!

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