Bundessozialgericht | STERN.de

Themen:

Bundessozialgericht

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Kassel - Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der Oberstufe Schulbücher kaufen. Zwar sei im Regelsatz ein Betrag für Schulbücher eingerechnet, dieser sei mit drei Euro aber zu niedrig für Länder, in denen Schüler Lernmittel selber zahlen müssten, so die Richter. Bereits das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte den klagenden Familien Recht gegeben.

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Sturz auf der Treppe

Zu Hause arbeiten

Unfälle im Homeoffice: Ist es ein Arbeitsunfall, wenn ich die Treppe runterfalle?

Bei einem Videodreh für ein Schulprojekt wurde Jochen Knoop von einem Mitschüler angerempelt und stürzte mit dem Kopf auf einen Bordstein. Ärzte retteten sein Leben.

Entscheidung vor Bundessozialgericht

Junge sitzt nach Schul-Unfall im Rollstuhl – Versicherung muss zahlen

Bei einem Videodreh für ein Schulprojekt wurde Jochen Knoop von einem Mitschüler angerempelt und stürzte mit dem Kopf auf einen Bordstein. Ärzte retteten sein Leben.

Verhandlung vor Bundessozialgericht

Schulprojekt oder Hausaufgabe - von der Antwort hängt das Schicksal dieses Jungen ab

Bundessozialgericht entscheidet über Elterngeldberechnung

Haus

Weil es zu groß ist

Urteil: Hartz-IV-Familie muss aus selbst gebautem Haus ausziehen

Eine Klage wegen ein paar Cent zu wenig

Klage wegen Minibetrags

Jobcenter zieht wegen zehn Cent vor Bundessozialgericht

Mikroskopische Aufnahme einer menschlichen Eizelle, die befruchtet wird: Krankenkassen dürfen nichtverheirateten Paare keine Zuschüsse für küntliche Befruchtungen gewähren.

Künstliche Befruchtung

Zuschüsse nur für verheiratete Paare

Das Bundessozialgericht in Kassel entschied zugunsten eines Rollstuhlfahrers. Er bekommt eine Treppensteighilfe von seiner Krankenkasse bezahlt.

Bundessozialgericht

Krankenkasse muss Treppenhilfe für Rollstuhlfahrer zahlen

Ein Feuerwehrmann in Zinnowitz auf der Insel Usedom auf einer stark überschwemmten Straße

Unwetter in Deutschland

Meteorologen warnen vor Sturm und Starkregen im Südwesten

Gerichtsurteil

Kassen müssen Intersexuellen keinen großen Busen zahlen

Bundessozialgericht

Bei Zwillingen gibt es doppeltes Elterngeld

Bundessozialgericht

Hartz-IV-Kinder haben Anspruch auf ein Jugendbett

Gericht entscheidet

Transsexuelle haben Anrecht auf A-Körbchen

Urteil des Bundessozialgerichts

Neue Hartz-IV-Sätze sind verfassungskonform

Hartz-IV-Aufstocker

Jobcenter müssen schicke Kleidung zahlen

Gerichtsurteil für Hartz-IV-Empfänger

Sammler müssen sich von ihren Münzen trennen

Fall vor dem Bundessozialgericht

Geld von der Oma - Hartz IV gekürzt

Leistungskatalog

Was die Kasse zahlt - und was nicht

Entscheidung im Bundesrat

Gerichte fürchten Hartz-IV-Klageflut

Bundessozialgericht

Schönheits-OP kann ein "tätlicher Angriff" sein

Kein Extra-Geld für Kleidung

"Wachstum bei Kindern ist normal"

Bundesverfassungsgericht

Deutschland wartet auf Hartz-IV-Urteil

Solitär

Das klassische Kartenspiel!

Solitär - Jetzt kostenlos spielen!

Österreich - Ibiza-Video - Heinz Christian Strache - Details

Hinweise zur Entstehung

Führt eine Spur nach München? Angeblicher Experte nennt neue Details zum "Ibiza-Video"

Exchange

Das 3-gewinnt Game

Exchange - Jetzt kostenlos spielen!

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Haben Firmenerben eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die vor 75 Jahren als Zwangsarbeiter gearbeitet haben?

"Oder haben sie keine Schuld auf sich geladen?"

Brauchen wir noch die neuen Radwege noch, wenn man nicht mehr mit dem Fahrrad kostenlos parken darf?

CDU-Mann Andreas Hartnigk will Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf, der Verkehrsausschuss am Donnerstag debattiert darüber. Die Fahrräder brauchen immer mehr Abstellfläche und die ist in der Stadt kostbar. Die Abstellplätze oder Anlagen für Fahrräder wurden auch von Steuergeldern gezahlt.

Brauchen wir in den Städten die kleinen E-Roller als weiteres organisiertes Verkehrsmittel?

Aus folgenden Gründen sehe ich kein angemessenes Nutzen-Kosten-Verhältnis: 1. Bei 12 Km/h max ist der Zeitgewinn im Vergleich zum Fussmarsch oder Rollern ohne E-Antrieb marginal 2. Es ist unökologisch und belastet das Klima (im Vergleich zum Fussmarsch oder zum Fahrrad) 3. Es zwingt Fussgänger zu erhöhter Konzentration und Disziplin auf Gehwegen 4. Unfälle sind vorprogrammiert 5. Kaputte Miet-E-Roller vermüllen die Innenstädte Was ich richtig und sinnvoll finde, sind übrigens die E-Roller, die ab 45 Km/h auf der Strasse fahren und eine Alternative zum SUV sein können.

Bauchfett und Schenkelspeck Abnehmen?

Hallo, kann mir jemand Tipps gegen bauch-und Oberschenkel Speck abnehmen geben? Es ist aber wichtig das man das ohne Tabletten schaffen kann. Es wäre echt lieb wen mir jemand weiterhelfen kann☺️

Newsticker

Alle Nachrichten