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Bayern vor der Wahl: Welchen Einfluss hat meine Stimme? So funktioniert die Landtagswahl

Am kommenden Sonntag wird in Bayern ein neues Landesparlament gewählt. Aber welche Bedeutung hat eigentlich meine Stimme? Und wie funktioniert die Wahl genau?

Landtagswahl in Bayern

In Bayern können am Sonntag knapp 9,5 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben

Getty Images

Alle paar Jahre findet man diesen Zetteln im Briefkasten: Die Wahlbenachrichtigung. Man geht sonntags irgendwo in die nächste Schule oder den Kindergarten, macht ein Kreuz und geht wieder nach Hause. In Bayern und Hessen wählen die Bürger in den kommenden Wochen ein neues Landesparlament. Eigentlich müsste jeder aus der Schule noch wissen, wie das funktioniert mit der Wahl, mit Erststimme, Zweitstimme, Listenplätzen ... aber Hand aufs Herz, wer weiß das noch ganz genau? Hier also die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl:

Was wählt man bei der Landtagswahl?

Alle Wahlberechtigten entscheiden darüber, wer im nächsten Landesparlament als Abgeordneter sitzt. Jedes der 16 deutschen Bundesländer hat eine eigene Landesvertretung. Die kann von Land zu Land ganz unterschiedlich heißen: Häufig wird der Begriff "Landtag“ benutzt, in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen ist es die "Bürgerschaft“, in Berlin das "Abgeordnetenhaus".

Anders als es oft scheint, wählt man bei der Landtagswahl aber nicht direkt den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. In Bayern sind knapp 9,5 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. 18 Parteien und Wählergruppen haben insgesamt 1923 Kandidaten nominiert.

Wer darf überhaupt wählen?

Wählen darf jeder, der einen deutschen Pass besitzt und seit mindestens drei Monaten im betreffenden Bundesland lebt. Außerdem darf man nicht aus anderen Gründen von der Wahl ausgeschlossen sein – zum Beispiel durch das Urteil eines Richters. Hinzu kommt eine Altersgrenze: In den meisten Bundesländern liegt die bei 18 Jahren – in Brandenburg oder Schleswig-Holstein darf man aber schon mit 16 Jahren zur Wahl gehen. Das passive Wahlrecht, also das Recht als Abgeordneter ins Parlament gewählt zu werden, liegt allerdings fast überall bei 18 Jahren. Außer in Hessen: Dort muss man mindestens 21 Jahre alt sein.

Was macht der Landtag?

Auch wenn man im Alltag vor allem von der Bundespolitik hört, haben die Landesparlamente großen Einfluss auf unser Leben: Sie bestimmen zum Beispiel, wo und wie lange man zur Schule geht, wo geraucht werden darf , wann verkaufsoffene Sonntage sind oder auch, wann und wo man demonstrieren darf.

Das liegt am sogenannten Föderalismus: Deutschland ist politisch in 16 Bundesländer aufgeteilt. Viele Kompetenzen haben die Länder an den Bund abgegeben, also an die Bundesregierung in Berlin. Bei der Gründung der Bundesrepublik waren sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes aber einig, dass einige Themen besser dezentral, also von den Ländern selbst, geregelt werden sollten.

Der Landtag hat also erst einmal die Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger seines Landes zu vertreten. Dafür wählt und kontrolliert er die Landesregierung. Zudem diskutieren die Abgeordneten neue Gesetze und entscheiden somit darüber, was in ihrem Land passiert.

Wie funktioniert die Wahl?

Jedes Bundesland hat ein eigenes Wahlsystem, das sich im Rahmen der Vorgaben aus dem Grundgesetz bewegt. So gibt es in den meisten Bundesländern die personalisierte Verhältniswahl. Dabei hat der Wähler zwei Stimmen: Mit der Erststimme entscheidet er über den Wahlkreiskandidaten, mit der Zweitstimme wählt er die Partei. In Bremen, Hamburg und dem Saarland können aber zum Beispiel mehrere Kreuze auf dem Zettel gemacht werden – dort gibt es die Verhältniswahl im Mehrpersonenwahlkreis. Außer in Bremen finden die Landtagswahlen alle fünf Jahre statt – im Stadtstaat im Norden nur alle vier Jahre.

Was ist an der Wahl in Bayern besonders?

Seit 2003 setzt sich das Landesparlament in München aus 180 Abgeordneten zusammen (zuvor waren es mindestens 204). Auch in Bayern gibt es das personalisierte Verhältniswahlrecht. Der Wahlberechtigte hat also zwei Stimmen – das System ist jedoch etwas anders als zum Beispiel bei der Bundestagswahl. Es gibt zwei Stimmzettel: Mit der ersten Stimme wählt jeder Bürger direkt einen Kandidaten aus seinem Stimmkreis, den Direkt- oder auch Stimmkreiskandidaten. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt den Sitz für seinen Stimmkreis. Davon gibt es insgesamt 91. So soll gewährleistet werden, dass aus jeder Region in Bayern mindestens ein Abgeordneter vertreten ist.

Die übrigen 89 Mandate werden über die Zweitstimme vergeben. Hierbei wird ein Kandidat aus einer Liste der Parteien gewählt. In den insgesamt sieben Wahlkreisen stellt jede Partei dazu eine Liste mit Kandidaten auf. Anders als bei der Bundestagswahl kann man hier aber nicht nur eine Partei ankreuzen, sondern auch bestimmte Kandidaten. Damit kann sich die Position des Kandidaten auf der Liste verändern.

Welche Partei wie viele Sitze im Landtag bekommt, errechnet sich dann aus der Zahl der Erst- und Zweitstimmen. Diese werden dazu in Mandate umgerechnet. Jede Partei, die dabei mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommt, hat auch Sitze im Landtag. Gibt es in einem Wahlkreis also 10 Mandate zu gewinnen, bekommt eine Partei, die zum Beispiel 50 Prozent der Erst- und Zweitstimmen auf sich versammelt hat, fünf Sitze.

Wie wird der Ministerpräsident gewählt?

Der Ministerpräsiden oder die Ministerpräsidentin wird nicht direkt vom Bürger gewählt, sondern von den neuen Abgeordneten des Landtags. Dazu haben sie eine Woche Zeit, nachdem das Parlament sich konstituiert hat, also das erste Mal zusammengekommen ist. Rein theoretisch kann jeder Bayer, der mindestens 40 Jahre alt ist, Ministerpräsident werden – ein Mandat ist dazu nicht notwendig.

lau