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Europawahl: Zu männlich und zu alt: Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert die SPD-Europalisten

Im Mai 2018 stehen die Wahlen für das Europäische Parlament an. Zurzeit haben aber nur wenige junge Parteimitglieder in der SPD aussichtsreiche Chancen. Doch Kühnerts Kritik stößt auf überraschende Resonanz.

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (kurz Jusos), Kevin Kühnert, ist für seine kritischen Äußerungen bekannt.

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (kurz Jusos), Kevin Kühnert, ist für seine kritischen Äußerungen bekannt.

Picture Alliance / DPA

In der SPD tobt ein Kampf: Nicht nur um Wählerstimmen, sondern auch intern. Die Partei stellt sich zurzeit für die Europawahl im Mai 2018 auf. Am Wochenende soll die Reihenfolge der Kandidaten auf den Bundeslisten final festgelegt werden. Nun hat SPD-Chefin Andrea Nahles an ihre Partei appelliert, auch genügend junge Bewerber mit in die Auswahl zu nehmen: “Ich habe ein großes Interesse daran, dass bei der Europawahl durch die SPD die Breite der Gesellschaft gut abgebildet wird”, sagte Nahles dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Mit dieser Aussage schlägt sie sich auf die Seite von Jusos-Chef Kevin Kühnert. Dies überrascht, da der 29-Jährige Nahles in der Vergangenheit immer wieder kritisierte. So auch zum Thema Europawahl: Mit einem Brandbrief macht er Mitte der Woche seinem Unmut über die Auswahl der SPD-Kandidaten für die Wahl im Mai Luft.

Warum ist Kühnert sauer?

Unter den Top 25 der Verbände seien lediglich vier neue Gesichter, schreibt Kühnert in seinem Brief. Acht der Kandidaten seien sogar über 60 Jahre alt, 18 älter als 50 Jahre. Außerdem sei das Geschlechterverhältnis mit 15 Männern und 10 Frauen nicht ausgeglichen, so Kühnert. Von den zwölf Jusos, die sich um eine Europakandidatur beworben hätten, könne mit Ausnahme des Abgeordneten Tiemo Wölken niemand eine aussichtsreiche Nominierung eines Landesverbandes oder Bezirks vorweisen. Auf dem Parteitag im Dezember 2017 habe die SPD beschlossen, vermehrt junge Menschen auf ihrem Weg in die Gremien und Parlamente unterstützen, so Kühnert: "Doch der Praxistest fällt kaum ein Jahr später ernüchternd aus.“

“Gemeinsam stehen wir vor einem strukturellen Problem, das in erster Linie nicht den Jusos, sondern der Sozialdemokratie insgesamt schadet”, klagt er und fordert die Landeschefs auf, dringend nachzubessern. “Mit unseren Juso-KandidatInnen Delara Burkhardt und Tiemo Wölken unterbreiten wir Euch ein passendes personelles Angebot dafür”, schreibt er. 

Warum der Ärger?

Die Plätze auf den Wahllisten für das Europaparlament sind begehrt – denn je weiter man oben steht, desto sicherer erhält man einen Platz als Abgeordneter in Brüssel. Vereinfacht gesagt bekommt eine Partei pro Prozentpunkt einen Sitz im Parlament. Mit ihrem Spitzenkandidat Martin Schulz erreichte die SPD bei der letzten Europawahl 2014 27 Sitze. Im kommenden Jahr werden es aufgrund sinkender Umfragewerte wahrscheinlich weniger sein. Daher konzentriert sich die Parteiführung auf die Top 25.

Kann sich noch etwas ändern?

Die Intervention von Parteichefin Andrea Nahles kommt noch nicht zu spät: Auf sogenannten Sonderparteitagen haben die Landesverbände der SPD über ihre jeweilige Aufstellung zur Europawahl abgestimmt. Am Wochenende legen die Bezirks- und Landeschefs die endgültige Reihenfolge für die Bundesliste fest – dieser muss dann noch der Parteivorstand und ein kleiner Parteitag zustimmen. "Die Liste wird sicher quotiert sein, die Regionen müssen genauso abgebildet werden wie eine starke Beteiligung von unter 40 jährigen", appeliert Nahles nun an die Partei.

lau