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Chef-Ermittler am Haager Strafgerichtshof "Beweise gegen Gaddafi müssen schnell gesammelt werden"


Wegen der Gewalt gegen Zivilisten in Libyen will der internationale Gerichtshof die Ermittlung gegen 10 bis 15 Menschen einleiten. Ein internationaler Haftbefehl gegen Gaddafi soll schnell beantragt werden.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag will Ermittlungen gegen "zehn bis 15" Verantwortliche in Libyen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einleiten. Es gehe um "schwere" Fälle der Gewalt gegen das libysche Volk, sagte Luis Moreno-Ocampo der spanischen Zeitung "El País" vom Donnerstag. Er nannte zwar keine Namen, kündigte aber an, dass ein internationaler Haftbefehl gegen Libyens Machthaber Muammar el Gaddafi schnell beantragt werden könnte.

Schnelligkeit sei nun essentiell, sagte Moreno-Ocampo weiter. Es würden weiter "sehr schlimme Verbrechen" begangen, die Beweise für einen Haftbefehl gegen Gaddafi sollten "so schnell wie möglich" gesammelt werden. Auf einer Pressekonferenz um 13.00 Uhr MEZ wollte der Chefankläger des Haager Gerichts Namen der Beschuldigten nennen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den Strafgerichtshof am Samstag damit beauftragt, wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste durch die Sicherheitskräfte von Gaddafi zu ermitteln.

AFP AFP

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