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Geheimdienste überwachten mehr als 37 Millionen E-Mails

E-Mails und Internet-Kommunikation geraten zunehmend ins Visier der Geheimdienste.

E-Mails und Internet-Kommunikation geraten zunehmend ins Visier der Geheimdienste. Im Jahr 2010 seien mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft worden, berichtet die "Bild" unter Berufung auf neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages. Aus dem Bundeskanzleramt wurde die hohe Zahl der erfassten Mails auch mit dem Anstieg sogenannter Spam-Mails begründet.

Dem "Bild"-Bericht zufolge wurden 2010 genau 37.292.862 E-Mails und Internet-Kommunikationen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter wie beispielsweise "Bombe" vorgekommen seien. Damit habe sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht: 2009 gab es demnach rund 6,8 Millionen Überprüfungen gewesen. Trotz der deutlich intensiveren Überwachung gab es 2010 aber nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste, berichtete die Zeitung unter Berufung auf die PKGr-Berichte.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert die Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes, das sind das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD). Alle Dienste dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuser-Banden aufzuspüren.

Dem "Bild"-Bericht zufolge durchstöberten die Dienste 2010 den E-Mail- und Datenverkehr nach etwa 2000 Schlagwörtern aus dem Bereich Terrorismus, nach 13.000 Suchwörtern im Bereich Rüstung und etwa 300 Begriffen im Zusammenhang mit illegaler Schleusung. Gesunken sei indes die Zahl der Auskunftsverlangen gegenüber Banken, Post oder Luftverkehrsunternehmen. Der PKGr-Statistik zufolge gab es 2010 davon nur 85, acht weniger als 2009. In den meisten Fällen sei es um Anfragen an Telekommunikationsdienste zur Herausgabe der Daten von Handy- oder Telefon-Nutzern gegangen.

Fachleute des Bundeskanzleramts bestätigten die in dem Bericht genannten Zahlen. Der Bericht beziehe sich auf die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung, bei der durch automatische technische Filter nach bestimmten Begriffen gesucht werde. Dies sei "keine konkrete inhaltliche Überwachung". Die Suchbegriffe würden zuvor durch die G-10-Kommission geprüft und genehmigt. Diese Bundestagskommission muss Überwachungsmaßnahmen der Geheimdienste in der Telekommunikation zustimmen.

Den Anstieg bei der Erfassung von E-Mails begründeten die Kanzleramtsexperten vor allem mit "der rapiden Zunahme von Spam-Verkehren". Diese machten einen Großteil der erfassten Telekommunikation aus.

Mehrere Parteien im Bundestag forderten eine Überprüfung der Praxis. Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gisela Piltz, forderte eine Überprüfung der derzeitigen Geheimdienstpraxis. Das "eklatante Missverhältnis" zwischen überwachten E-Mails und tatsächlichen Anhaltspunkten sei nicht nur rechtsstaatlich fragwürdig, sondern stelle die Effektivität der Arbeit der Nachrichtendienste in Frage.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast forderte eine deutliche Präzisierung der Suchbegriffe, "damit Aufwand und Ertrag wieder in ein besseres Verhältnis kommen". Künast sprach sich zudem für eine Reform des Gesetzes über die Kontrolle der Geheimdienste aus, um "mehr parlamentarische Mitwirkung zu gewährleisten". Der Linken-Abgeordnete Jan Korte warf den Geheimdiensten im SWR eine von Jahr zu Jahr steigende "Kontrollwut" vor.

AFP / AFP
18jähriger Kater und Welpe geht das?
Hallo, wir haben einen 18-jährigen Kater der aber noch recht fit ist. Er ist zwar eigentlich nur zu meiner Mutter anhänglich also kommt immer am Abend auf die Couch und lässt sich streicheln von ihr sonst ist er eigentlich den ganzen Tag in seinem Bett im Keller oder oben auf einer Decke die im Schrank liegt. Erzieht sich also zurück. Nun ist der Wunsch nach einem Welpen doch sehr groß und der einzige Grund der dagegen spricht oder der infrage kommt warum wir keinen holen würden wäre unser Kater. Habt ihr Erfahrung mit alten Katzen und welchen gemacht? Unser Kater ist nämlich Hallo, wir haben einen 18-jährigen Kater der aber noch recht fit ist. Er ist zwar eigentlich nur zu meiner Mutter anhänglich also kommt immer am Abend auf die Couch und lässt sich streicheln von ihr sonst ist er eigentlich den ganzen Tag in seinem Bett im Keller oder oben auf einer Decke die im Schrank liegt. Erzieht sich also zurück. Nun ist der Wunsch nach einem Welpen doch sehr groß und der einzige Grund der dagegen spricht oder der infrage kommt warum wir keinen holen würden wäre unser Kater. Habt ihr Erfahrung mit alten Katzen und welchen gemacht? Unser Kater ist nämlich eigentlich nicht So gut auf Hunde zu sprechen also wenn ein Hund an seinem Garten vorbeigeht springt er schon hinterm Zaun ein bisschen hoch und fängt an zu fauchen. Denkt ihr nicht das Man wird vorsichtiger Eingewöhnung es schaffen könnte dass die beiden sich verstehen? LG und danke im Voraus