Bundesamt für Verfassungsschutz | STERN.de

Themen:

Bundesamt für Verfassungsschutz

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Verfassungsschutz akzeptiert Gerichtsurteil zu AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) akzeptiert das Gerichtsurteil, demzufolge der Geheimdienst die AfD nicht öffentlich als Prüffall bezeichnen darf.

AfD-Werbeartikel bei einer Wahlparty 2016

AfD reicht Klage gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein

AfD-Chef Alexander Gauland

Bericht: Gauland auch persönlich im Visier des Verfassungsschutzes

Pressestimmen: AfD nun "Prüffall"

AfD nun "Prüffall"

"Solange die AfD zur Wahl steht, muss damit gerechnet werden, dass sie auch gewählt wird"

Die AfD ist jetzt ein "Prüffall" für den Verfassungsschutz – was bedeutet das eigentlich?

Bundesweite Einschätzung

Die AfD ist jetzt ein "Prüffall" für den Verfassungsschutz – was bedeutet das eigentlich?

Chats aus einer Whatsapp-Gruppe des von Björn Höcke (im Bild) gegründeten "Flügels"

Einblick in AfD-Chat

"Noch nie was von Tyrannenmord gehört?" Wie AfD-Mitglieder über den UN-Gipfel und die Kanzlerin diskutieren

Von Wigbert Löer

Jan Böhmermann

"Neo Magazin Royale"

Wie kamen die Überwachungskameras in eine Bäckerei? Jan Böhmermann hat eine Theorie

Neue Ditib-Zentralmoschee in Köln

Bericht: Verfassungsschutz prüft Beobachtung von Moscheeverband Ditib

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Inlandsgeheimdienst

"Im Verborgenen Gutes tun"? So arbeitet der Verfassungsschutz

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz

AfD, Amri, Chemnitz – die eigenartige Rolle des Hans-Georg Maaßen

Pressestimmen zu den umstrittenen Aussagen von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen

Aussage zu Chemnitz

"Maaßen stiftet Chaos - vielleicht will er das auch"

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Jagdszene aus Chemnitz

Chemnitz

Herr Maaßen, alles spricht dafür, dass das Jagdszenen-Video echt ist

Von Daniel Wüstenberg

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Medienberichte: Bundesverfassungsschutz wollte V-Mann in Umfeld von Amri verheimlichen

Musikerinitiative demonstriert vor dem Verfassungsschutz

Musiker blockieren Zugang zum Verfassungsschutz in Köln

NSU-Prozess: Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

NSU-Terror

Das Spitzel-Spiel - oder wie skrupellos der Verfassungsschutz die Wahrheit vertuscht

Gina Haspel erste Frau an der Spitze der CIA

News des Tages

US-Senat bestätigt Trump-Kandidatin: Gina Haspel erste Frau an der Spitze der CIA

Müssen sich Demonstranten in Hamburg während des G20-Gipfels vor den Waffen der Donald-Trump-Personenschützer fürchten?

Gipfel-Vorbereitung

Entsetzen über Drohungen des Innensenators: So nervös ist Hamburg wegen G20

Von Daniel Wüstenberg

Jürgen Trittin

Grünen-Politiker Jürgen Trittin

"Ich halte de Maizière für nicht mehr tragbar"

Von Tilman Gerwien

Ein Schild "Bundesamt für Verfassungsschutz" steht unter blauem Nachthimmel in Köln

Maulwurf beim Verfassungsschutz

Porno-Darsteller, Verfassungsschützer, Islamist

Seit April 2015 soll der mutmaßliche Islamist für den Verfassungsschutz gearbeitet haben

Radikaler Islamist enttarnt

Verfassungsschutz arbeitet an schneller Aufklärung

Einfahrt zum Bundesamt für Verfassungsschutz - Ein Islamist wurde als Maulwurf enttarnt

Anschlag vorbereitet?

Islamistischer Maulwurf beim Verfassungsschutz enttarnt

Reichsbürger Verfassungsschutz

Nach Tod von Polizisten

Verfassungsschutz soll "Reichsbürger" ins Visier nehmen

Ein maskierter Polizist führt einen Terrorverdächtigen in Chemnitz ab

Geplanter Bombenanschlag

Terroralarm in Chemnitz - was wir wissen und was nicht

Chemnitz

Terrorverdächtiger auf der Flucht

Sprengstoff in Chemnitz war gefährlicher als TNT

Solitär

Das klassische Kartenspiel!

Solitär - Jetzt kostenlos spielen!

Mueller-Bericht: Donald Trump wollte Russland-Ermittlung beeinflussen

Sonderbericht veröffentlicht

Mueller-Report: Trump wollte Russland-Ermittlungen beeinflussen - Mitarbeiter verhinderten das

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Ist die Spaltung der Gesellschaft eine Erfindung der Medien?

«Die soziale Gerechtigkeit spaltet die Gesellschaft» (Zeit) «Die Atomenergie spaltet die Gesellschaft» (NZZ) «Der Kampf gegen rechts spaltet die Gesellschaft» (heise.de) «Das Internet spaltet die Gesellschaft» (FAZ-online) «Der Fortschritt spaltet die Gesellschaft» (WELT) «Der Abschuss des Wolfes spaltet die Gesellschaft» (ndr.de) «Sterbehilfe spaltet die Gesellschaft» (mdr.de) Das könnte endlos fortgeführt werden. Scheinbar führt jede Meinungsverschiedenheit zu einer «Spaltung der Gesellschaft». Was soll das? Warum konnte man denn früher unterschiedlicher Ansicht sein, ohne deswegen gleich immer eine ganze Gesellschaft zu spalten. Und nun hoffe ich eindringlich, dass diese Frage nicht unsere WC spaltet …

Darf man Rasern eine Mordabsicht unterstellen?

Heute werden in Berlin die Ku'damm-Raser verurteilt. Wir erinnern uns: Offenbar hatten Jugendliche zu viele "Fast and Furious" -Filme gesehen (wer sie nicht kennt: Dort treffen sich Motorsportfreunde, um mit aufgemotzten Proletenkarren durch die Stadt zu rasen und niemals wird ein Passant verletzt) und spielten diese in Berlin nach. Ein 69-jähriger starb, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. In erster Instanz wurden die Raser wegen Mordes verurteilt. Ich finde das abwegig, weil keine Tötungsabsicht vorliegt (die wollten ja nicht ihre Autos beschmutzen) Arschlöcher?: ja grob fahrlässig?: ja aber Mord? (heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln) Wie seht ihr das?

Artikel 13: Würde durch die Einführung von Uploadfiltern die Meinungsfreiheit beschnitten und eine Zensur eingeführt?

Es geht um eine Güterabwägung: Einerseits gilt es, das Interesse von Künstlern zu schützen, andererseits kann es durch Uploadfilter dazu kommen, dass auch mal ein Beitrag nicht veröffentlicht wird, der nicht dem Urheberrecht unterliegt. Gefühlt finde ich die Einführung von Uploadfiltern in Ordnung, wenn sichergestellt wird, dass der Algorithmus neutral ist. Die Argumente der Gegner in ihrer Vehemenz kann ich nicht ganz nachvollziehen. Denn ich kann meine Meinung ja nach wie vor veröffentlichen.

Wie kann ich Ameisen loswerden?

Jetzt im Frühling krabbeln wieder die Ameisen aus ihrem Winterquartier durch mein Haus. Wie kann ich die Karawane stoppen (ohne die Ameisen zu töten)?

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