Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Bundesamt für Verfassungsschutz

Artikel zu: Bundesamt für Verfassungsschutz

Bundesverfassungsschutz in Köln

Gericht: Verfassungsschutz darf Verein Jüdische Stimme vorläufig als extremistisch einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost vorläufig als "gesichert extremistisch" einstufen. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte einen dagegen gerichteten Eilantrag des Vereins ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sieht demnach hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass der Verein gegen den Staat Israel hetzt und "völkerverständigungswidrige Bestrebungen" verfolgt.
Scientology-Gebäude

Verfassungsschutz stellt gesonderte Beobachtung von Scientology ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die gesonderte Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. "Nachdem die 'Scientology Organisation' auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt", teilte die Behörde am Freitag auf AFP-Anfrage mit. Damit entfalle auch die gesonderte Ausweisung der Organisation im Verfassungsschutzbericht. Scientology begrüßte die Einstellung der systematischen Beobachtung nach nahezu 30 Jahren.
Pro-iranische Gruppierung alarmiert deutsche Behörden

Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen durch pro-iranische Terrorgruppe HAYI

Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges warnen die deutschen Sicherheitsbehörden vor Anschlägen der pro-iranischen Gruppe Harakat Aschab al-Jamin al-Islamija (HAYI) in Europa. Die Drohung der Gruppierung, "auch gefährlichere Tatmittel" einzusetzen, sei neu, erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz laut einem Bericht des "Handelsblatts" (Dienstagsausgabe). Sicherheitspolitiker äußerten sich besorgt über die Aktivitäten der Gruppe, hinter der nach Experten-Einschätzung die iranischen Revolutionsgarden stecken könnten.
Absperrung nahe der Kenton Synagoge in Harrow

Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen durch pro-iranische Terrorgruppe

Das Bundesamt für Verfassungsschutz befürchtet bei der pro-iranischen Gruppe Harakat Aschab al-Jamin al-Islamija (HAYI) eine neue Eskalationsstufe in Europa. "Neu ist die Warnung HAYIs, sich nunmehr nicht mehr nur auf 'einfache' Angriffe zu beschränken, sondern langfristig auch gefährlichere Tatmittel einzubeziehen", erklärte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts" (Dienstagsausgabe). Gemeint ist ein möglicher Übergang von Brandstiftungen zu Anschlägen mit Sprengstoff oder Waffen.