Bundesamt für Verfassungsschutz | STERN.de

Themen:

Bundesamt für Verfassungsschutz

"Nie Wieder

Dobrindt für Beobachtung

Harte Kritik an der AfD nach Anschlag von Halle

Nach der Bluttat von Halle wird Kritik an der AfD lauter - sie sei der «politische Arm des Rechtsterrorismus». Auch eine Verfassungsschutz-Beobachtung wird gefordert.

Diese Tür der Synagoge in Halle hielt dem Angriff stand

Terroranschlag von Halle

"Jahr für Jahr an Gedenktagen ein 'Nie wieder' - das reicht nach Halle nicht mehr aus"

Anis Amri

Weihnachtsmarkt-Attentäter

Unbekanntes Amri-Video liegt Sicherheitsbehörden vor

Der Videoclip soll im November 2016 entstanden sein, Wochen vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Attentat auf Weihnachtsmarkt

In Video: Amri soll Wochen vor Anschlag gedroht haben – seit wann kannte der BND die Aufnahmen?

Kreise: Amri-Video liegt BKA und Verfassungsschutz vor

Anhänger der Identitären Bewegung, hier in Berlin

Gericht: BfV darf "Identitäre" nicht "gesichert rechtsextremistisch" nennen

Gab es hier Hetzjagden? Demonstration in Chemnitz; Hans-Georg Maaßen; Michael Kretschmer

Chemnitz – ein Jahr danach

"Hetzjagd"-Diskussion geht in neue Runde – das sagen Maaßen und Kretschmer jetzt

Von Daniel Wüstenberg

Olga Lenski (Maria Simon) und Polizeihauptmeister Wolfgang Neumann (Fritz Roth, r.) observieren das Haus des Geiselnehmers

Polizeiruf 110: Heimatliebe

Ist ein handschriftliches Testament gültig?

Das Rheinbad in Düsseldorf

Düsseldorf

Rechtsextreme verteilen Flyer mit "Verhaltenstipps" auf dem Parkplatz am Rheinbad

Petra Pau im Verhandlungssaal des OVG Münster

OVG: Verfassungsschutz muss Auskunftsanträge Ramelows und Paus neu bescheiden

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Schreiben des Parteivorstands

Warum die AfD schon lange befürchten muss, von Rechtsextremen "unterwandert" zu werden

Menschenrechtsgerichtshof weist AfD-Klage im Streit mit Verfassungsschutz zurück

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Skandalbehörde

Warum der Verfassungsschutz abgeschafft werden muss

Von Kerstin Herrnkind

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Behörden zum Fall Lübcke

Tatverdächtiger hatte "rechtsextremistische Karriere" - Tatwaffe noch nicht gefunden

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Verfassungsschutz akzeptiert Gerichtsurteil zu AfD

AfD-Werbeartikel bei einer Wahlparty 2016

AfD reicht Klage gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein

AfD-Chef Alexander Gauland

Bericht: Gauland auch persönlich im Visier des Verfassungsschutzes

Pressestimmen: AfD nun "Prüffall"

AfD nun "Prüffall"

"Solange die AfD zur Wahl steht, muss damit gerechnet werden, dass sie auch gewählt wird"

Die AfD ist jetzt ein "Prüffall" für den Verfassungsschutz – was bedeutet das eigentlich?

Bundesweite Einschätzung

Die AfD ist jetzt ein "Prüffall" für den Verfassungsschutz – was bedeutet das eigentlich?

Chats aus einer Whatsapp-Gruppe des von Björn Höcke (im Bild) gegründeten "Flügels"

Einblick in AfD-Chat

"Noch nie was von Tyrannenmord gehört?" Wie AfD-Mitglieder über den UN-Gipfel und die Kanzlerin diskutieren

Von Wigbert Löer

Jan Böhmermann

"Neo Magazin Royale"

Wie kamen die Überwachungskameras in eine Bäckerei? Jan Böhmermann hat eine Theorie

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Inlandsgeheimdienst

"Im Verborgenen Gutes tun"? So arbeitet der Verfassungsschutz

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz

AfD, Amri, Chemnitz – die eigenartige Rolle des Hans-Georg Maaßen

Pressestimmen zu den umstrittenen Aussagen von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen

Aussage zu Chemnitz

"Maaßen stiftet Chaos - vielleicht will er das auch"

Izzet Cagac aus Halle vor dem Meer aus Kerzen und Blumen an der Gedenkstelle

Zwischen Trauer und Wut

"Manche können die Bilder einfach nicht vergessen" – wie Halle mit dem Erlebten kämpft

Attacke von Halle

Trauerfeier für den getöteten Kevin S. – stern-Reporter berichtet von der Zeremonie

Grünen-Chef Robert Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung

LKA ermittelt

Mitten im Thüringen-Wahlkampf: Morddrohung gegen Grünen-Chef Robert Habeck

Bundestag berät

Bundesregierung will mit Impfpflicht Masern «ausrotten»

Robert Habeck

Verdächtig ist ein 27-Jähriger

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?

Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

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