PKG | STERN.de

Themen:

PKG

Bericht: Mängel bei Bundeswehr im Umgang mit Rechtsextremen

Berlin - Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hat nach einem Zeitungsbericht Mängel in der Bundeswehr beim Umgang mit Rechtsextremen ausgemacht. Entlassungen, die aufgrund einer rechten Gesinnung vorgenommen wurden, seien zum Teil nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) weitergemeldet worden, schreibt die «Welt am Sonntag». In anderen Fällen seien Personen zwar mit Kenntnis des MAD entlassen worden, dieser habe dann aber nicht den Verfassungsschutz informiert, der für den zivilen Bereich verantwortlich ist.

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer

Im Fall Maaßen wächst der Druck auf Seehofer: Grüne wollen Innenminister befragen

Hans-Georg Maaßen - SPD fordert Ablösung des Verfassungsschutz-Chefs

Verfassungsschutz

Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Nachfolger Maaßens werden schon gehandelt

Hans-Georg Maaßen

SPD beharrt vor Krisentreffen weiter auf Entlassung Maaßens

Hans-Georg Maaßen sprach bewusst von Mord statt von Totschlag, um die Bürger von Chemnitz zu beruhigen

Der Fall Chemnitz

Maaßen unter Druck: Als er von Mord sprach, übernahm er die Interpretation der Rechtsradikalen

Von Tim Schulze

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Bundestag

Seehofer: Maaßen hat seine Handlungsweise überzeugend dargelegt

Maaßen auf dem Weg in die Ausschusssitzung

Parlamentarisches Kontrollgremium befragt Maaßen zu umstrittenem Chemnitz-Interview

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Aussagen zu Chemnitz-Vorfällen

"Aus dieser Nummer kommt Maaßen nicht mehr heraus. Und deshalb sollte er gehen"

Verfassungsschutzchef Maaßen (l.) und Seehofer

Maaßen und Seehofer wegen Bewertung der Vorfälle in Chemnitz vor Innenausschuss

V.l.n.r.: Dieter Romann (Bundespolizei), Holger Münch (BKA) , Hans-Georg Maaßen (Verfassungsschutz) und Bruno Kahl (BND) posieren vor der Orangerie von Schloss Charlottenburg

"Kritik am Zerrbild"

Maaßen holt sich Streicheleinheiten beim Familientreffen der Sicherheitsbehörden

Polizeieinsatz

News des Tages

Frau und Kind tot aufgefunden: Kohlenmonoxid-Vergiftung vermutet

Auf dem Ärmel einer Bundeswehr-Uniform ist die deutsche Flagge aufgenäht

Terrorverdächtiger Soldat

"Flüchtlingsoffizier" soll schon 2014 rechtsextrem aufgefallen sein

Anis Amri - Videostill aus einem Bekennervideo zum IS

Attentat von Berlin

"Amri hätte aus dem Verkehr gezogen werden können"

Rolle des MAD im G36-Skandal wird immer undurchsichtiger. Verteidigungsministerin Von der Leyen gerät zunehmend in Bedrängnis.

G36-Skandal

Die Spione und das Sturmgewehr

Von Hans-Martin Tillack

Für ihn wird es angeblich "eng" und immer "enger": Innenminister Thomas de Maizière

Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin

NSA-Skandal - warum niemand zurücktritt

Von Lutz Kinkel

Beate Zschäpe muss sich vor Gericht für die rechtsradikale Mordserie verantworten, die sie mit Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt begangen haben soll. Doch hat das NSU-Trio wirklich alleine gemordet?

CDU-Aufklärer Binninger zur NSU-Mordserie

"Dass es nur die drei waren, kann ich mir nicht vorstellen"

Laut BND sind prorussische Separatisten für den Absturz von Flug MH17 verantwortlich

Abschuss von Flug MH17

BND beschuldigt prorussische Separatisten

Der Grünen-Politiker Jerzy Montag soll als Sonderermittler Nachforschungen zu Ungereimtheiten im NSU-Fall anstellen

NSU-Prozess

Kontrollgremium setzt Sonderermittler ein

Der enttarnte BND-Agent soll die USA auch über Gespräche von Geheimdienstchefs informiert haben

Enttarnter Agent

BND-Spion gab brisante Informationen an USA weiter

Momentan ein angespanntes Verhältnis: Deutschland und die Türkei

BND-Lauschangriff

Deutsch-türkisches Geheimdienst-Treffen geplant

Spionage-Affäre

Bespitzelte die CIA Dutzende Regierungsmitarbeiter?

Verdacht auf Drogenmissbrauch

Wer ist MdB Michael Hartmann?

Von Lutz Kinkel

Clemens Binninger

Vom Wulff-Double zum Chefaufseher des BND

No-Spy-Abkommen vor Aus

Merkel: "Gespräche werden fortgesetzt"

Eine Kombo zeigt sechs Gesichter von Frauen und Männern, die in Deutschland das Verteidigungsministerium geleitet haben

Verteidigungsministerium

Fehltritte, Skandale und Affären: Was AKKs Vorgänger so alles verbockt haben

Von Thomas Krause

Von der Leyen und Gabriel

Analyse

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich von Alemann

Politikwissenschaftler

Warum sich AKK das Verteidigungsministerium antut – und was das über die GroKo verrät

Uwe Junge AfD

Neue Verteidigungsministerin

AfD-Mann Junge findet, es sei Zeit für einen "Aufstand der Generäle"

Angela Merkel Geburtstag

Happy Birthday

Merkel wird 65 - und leitet ganz normal die Kabinettssitzung

Eine Kombo zeigt sechs Gesichter von Frauen und Männern, die in Deutschland das Verteidigungsministerium geleitet haben

Verteidigungsministerium

Fehltritte, Skandale und Affären: Was AKKs Vorgänger so alles verbockt haben

Von Thomas Krause

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Was bedeutet es, wenn Menschen sagen: "Ich habe keine Zeit"?

Für jeden hat der Tag 24 Stunden. In meinem Umfeld bedeutet es - "Ich kann keine Prioritäten setzen" - "Ich bin nicht selbstbestimmt und damit ein Opfer" - "Das ist mir nicht wichtig" Was bedeutet es bei euch/in eurem Umfeld?

Newsticker

Alle Nachrichten