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Kritik an Panzergeschäften De Maizière betont Rolle Saudi-Arabiens als "Stabilitätsanker"


Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den möglichen Verkauf von Kampfpanzern an Saudi-Arabien gegen Kritik aus der Opposition erneut verteidigt. Direkte Aussagen zu der geplanten Panzerlieferung vermied die Bundesregierung weiterhin.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Kritik der Opposition an der mutmaßlichen Lieferung deutscher Kampfpanzer nach Saudi-Arabien zurückgewiesen und die stabilisierende Rolle des Landes betont. "SPD und Grüne, die sich jetzt über ein Rüstungsgeschäft empören, haben sich genauso verhalten, als sie an der Regierung waren", sagte de Maizière dem "Hamburger Abendblatt" vom Samstag. Zudem sei Saudi-Arabien ein Verbündeter des Westens und "einer der wichtigsten Stabilitätsanker in der Region". Das Land grenze an den Jemen, der "in großer Gefahr sei, ein fallender Staat zu werden und der Terrororganisation Al-Kaida noch mehr Raum zu geben", sagte de Maiziere laut Vorabbericht. Ähnlich äußerte sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in der "Bild am Sonntag".

Der Verteidigungsmininister bestätigte das mutmaßliche Exportgeschäft auch weiterhin nicht. Die Regierung beruft sich auf Geheimhaltungspflichten. Medienberichten zufolge geht es um die Lieferung von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2.

Im Bundestag hatte die Opposition am Freitag vergeblich versucht, eine Lieferung der Panzer an das autoritär regierte Saudi-Arabien zu stoppen. Kritiker argumentieren, Saudi-Arabien missachte Demokratie und Menschenrechte und habe geholfen, die Proteste in Bahrain niederzuschlagen.

roh/AFP/Reuters Reuters

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