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Ehemaliger Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft

Minister werden wollte Hans-Peter Friedrich jahrelang um keinen Preis. Er war viel lieber Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in Berlin, weil er nicht zu Unrecht glaubte, er habe auf diesem Posten größeren Einfluss auf den Kurs der Kanzlerin und der CDU/CSU. Aber nach dem Sturz von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg musste Friedrich als Innenminister ins Kabinett aufrücken. Energisch forderte er die Aufhebung der Anonymität im Internet. Wer ihn dafür kritisierte, dem antwortete er: "Dümmliche Reaktion." Die für verfassungswidrig erklärte Vorratsdatenspeicherung nannte er ein "wichtiges Instrument gegen Terroristen und Schwerverbrecher". Sein umstrittenster Satz war die Erklärung zum Amtsantritt, wonach der "Islam nicht zu Deutschland gehört". Auch die umstrittene Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz forderte er. Nur drei Monate nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung musste Hans-Peter Friedrich wegen der Edathy-Affäre gehen.

Nachrichten-Ticker
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Mehr als fünf Monate nach Bekanntwerden der Kinderporno-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy hat die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Anklage erhoben.

Nachrichten-Ticker
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy Anklage wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornographischer Bilder und Dateien erhoben.

Politik
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Chronologie: Die Affäre um Sebastian Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover erhebt Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Eine Chronologie der Affäre Edathy:

Kinderpornografie-Vorwürfe
Kinderpornografie-Vorwürfe
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Seit Monaten wird gegen Sebastian Edathy in der Kinderpornografie-Affäre ermittelt. Nun klagt die Staatsanwaltschaft den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten an. Es könnte zu einem Prozess kommen.

Politik
Politik
Drogenverdacht: Durchsuchung bei SPD-Abgeordnetem Hartmann

Der Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft.

Politik
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Das Gremium ist eingesetzt: Ein Jahr Arbeit wird erwartet

Nach langen Vorbereitungen hat der Untersuchungsausschuss zur Kinderpornografie-Affäre um den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy seine Arbeit aufgenommen.

Politik
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Report: Der Edathy-Ausschuss und die Unlust der Koalition

Eva Högl steht in den nächsten Monaten eine sonderbare Aufgabe bevor. Die SPD-Politikerin muss einen Untersuchungsausschuss leiten, den sie eigentlich für überflüssig hält.

Politik
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Chronologie: Die Affäre um Sebastian Edathy

Gegen den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie. Edathy selbst betont, nichts Strafbares getan zu haben. Ein Rückblick:

Politik
Hintergrund: Was der Edathy-Ausschuss klären soll

Der Untersuchungsausschuss zur Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy soll drei Themenkomplexen nachgehen:

Nachrichten-Ticker
Chefin von Edathy-Ausschuss: Eigentlich alles bekannt

Die Vorsitzende des neuen Edathy-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Eva Högl (SPD), hat den Sinn des Gremiums in Zweifel gezogen.

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