Hans-Peter Friedrich

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Minister werden wollte Hans-Peter Friedrich jahrelang um keinen Preis. Er war viel lieber Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in Berlin, weil er nicht zu Unrecht glaubte, er habe auf diesem Posten größ...

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Blick in Bundestag im Mai 2019

Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht verwarf sie nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Es ging um eine nächtliche Abstimmung im Juni 2019. Die AfD warf dem Gericht vor, sich vor einer Positionierung zu "drücken". (Az. 2 BvE 3/20)

Minister werden wollte Hans-Peter Friedrich jahrelang um keinen Preis. Er war viel lieber Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in Berlin, weil er nicht zu Unrecht glaubte, er habe auf diesem Posten größeren Einfluss auf den Kurs der Kanzlerin und der CDU/CSU. Aber nach dem Sturz von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg musste Friedrich als Innenminister ins Kabinett aufrücken. Energisch forderte er die Aufhebung der Anonymität im Internet. Wer ihn dafür kritisierte, dem antwortete er: "Dümmliche Reaktion." Die für verfassungswidrig erklärte Vorratsdatenspeicherung nannte er ein "wichtiges Instrument gegen Terroristen und Schwerverbrecher". Sein umstrittenster Satz war die Erklärung zum Amtsantritt, wonach der "Islam nicht zu Deutschland gehört". Auch die umstrittene Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz forderte er. Nur drei Monate nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung musste Hans-Peter Friedrich wegen der Edathy-Affäre gehen.