HOME

Kinderporno-Affäre: Edathy soll Informanten gehabt haben

Wurde Sebastian Edathy über Ermittlungen gegen ihn wegen Kinderpornografie informiert? Der frühere niedersächsische Innenminister Heiner Bartling sagt, ja. Edathy selbst habe ihm darüber berichtet.

Sebastian Edathy hatte offenbar einen Informanten. Der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende SPD-Politiker hat nach Angaben des ehemaligen niedersächsischen Innenministers Heiner Bartling von den Verdächtigungen gegen sich gewusst. Bartling sagte am Montag im NDR, Edathy selbst habe ihm darüber berichtet. Der Informant habe demnach sinngemäß gesagt: "Da läuft etwas gegen dich, was zu einem Ermittlungsverfahren führen kann." Konkreter sei der Hinweisgeber nicht geworden, so Bartling.

Edathy habe ihm gegenüber auch "nicht spezifiziert", wer der Informant gewesen sei. Er habe aber aus dem Gespräch mit Edathy in der vergangenen Woche den Eindruck gewonnen, dass es sich nicht um einen Hinweisgeber aus der Politik gehandelt habe.

Gegen Edathy wird wegen Kinderpornografie-Verdachts ermittelt. Er soll Filme und Bilder unbekleideter Jungen bei einem kanadischen Porno-Versand bestellt haben. Strittig ist aber, ob das Material auch strafrechtlich relevant ist. Edathy bestreitet jegliches illegales Handeln.

Dass die streng vertraulichen Informationen an Edathy herangetragen worden seien, sei angesichts des "riesigen Personenkreises" kaum verwunderlich, der über den Verdacht gegen Edathy Bescheid gewusst habe, sagte Bartling. Außer dem Bundeskriminalamt sollen auch die 16 Landeskriminalämter und lokale Polizeistellen informiert gewesen sein.

Friedrich: "Es war meine Pflicht"

Am vergangenen Freitag war Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zurückgetreten, weil er im Herbst 2013 als damaliger Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel informiert hatte, dass Edathys Name im Zuge internationaler Ermittlungen aufgetaucht war. "Es war meine Pflicht das zu machen - ich kann das gar nicht verstehen, wie man das anders sehen soll, es sei denn, man ist Winkeladvokat oder Rechtspositivist", verteidigte sich Friedrich jetzt im ZDF-Morgenmagazin. Er habe Gabriel auch extra darauf hingewiesen, dass es "keinen Strafbarkeitsvorwurf" gegen Edathy gebe, aber eben "kompromittierende" Informationen.

Für Friedrich stelle sich vor allem die Frage: "Wieso bist du eigentlich derjenige, der zurücktreten muss, wo du nur deine Pflicht gemacht hast?" Die Union kritisiert vor allem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, weil dieser die Information durch Friedrich bekanntgemacht hatte.

Parteichefs beraten sich in Berlin

An diesem Dienstag beschäftigt der Fall auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie bespricht sich am Abend im Kanzleramt in Berlin mit Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer. Die Affäre Edathy belastet die Große Koalition stark. Eigentlich sollte bei dem Treffen die weitere Regierungsarbeit im Ausschuss beraten werden, doch aufgrund des Wirbels treffen sich nun nur die drei Parteichefs.

nck/Reuters/AFP / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(