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Entscheidung im Parteiordnungsverfahren Edathy wettet um Geld gegen eigenen SPD-Rauswurf


An Selbstwusstsein mangelt es ihm nicht: Trotz Kinderporno-Affäre hat Sebastian Edathy bereits im April auf Facebook eine Wette gegen seinen Ausschluss aus der SPD angeboten - und nun nachgelegt.
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist fest davon überzeugt, dass sein von der Parteispitze geforderter Rauswurf aus der SPD scheitern wird. Er wette, "dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird", schrieb Edathy bereits am 30. April bei Facebook. Wer dagegen wetten will, solle sich mit ihm in Verbindung setzen: "Mindest-Einsatz 50 Euro, Höchst-Einsatz 100 Euro". Angesichts der nahenden Entscheidung legte der frühere Bundestagsabgeordnete am Wochenende nach und postete: "... bislang nur 3 (drei!) Gegen-Wetten. Da geht noch was!" Die SPD in Hannover will bis Montagnachmittag entscheiden, ob Edathy ausgeschlossen wird.

... wettet, dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird. - Quote...
Posted by Sebastian Edathy on Donnerstag, 30. April 2015

Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy durch Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der SPD verstoßen hat. Um ihn auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden.

Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge. Schon ein Ausschluss des wegen umstrittener Thesen zu Migranten in die Kritik geratenen Berliner Ex-Senators Thilo Sarrazin war gescheitert.

mod/DPA DPA

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