VG-Wort Pixel

Nach Kinderporno-Affäre SPD-Spitze will Edathy endlich loswerden

Sebastian Edathy
Sebastian Edathy wurden bereits für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied entzogen. Nun kämpft die SPD-Spitze erneut für seinen Rauswurf.
© Maurizio Gambarini/DPA
Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel kämpft um einen Parteiausschluss von Sebastian Edathy - bislang erfolglos. Nun soll vor der Bundesschiedskommission verhandelt werden. Ob Edathy erscheinen wird, ist unklar.

Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. An diesem Freitag kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin. Die Anhörung wird von der Richterin Hannelore Kohl geleitet.

In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Sebastian Edathy monatelang in den Schlagzeilen

Offen ist, ob Edathy am Freitag persönlich erscheint und ob die Schiedskommission bereits eine Entscheidung trifft.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

amt DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker