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Koalitionsstreit wegen Edathy-Affäre: Gabriel wirft CSU "SPD-Bashing" vor

Der Ton in der großen Koalition wird schärfer: Die CSU hat die SPD wegen der Edathy-Affäre scharf angegriffen. Sigmar Gabriel keilt zurück und spricht von "SPD-Bashing".

SPD-Chef Gabriel und seine Partei brauchen in der Edathy-Affäre gute Argumente

SPD-Chef Gabriel und seine Partei brauchen in der Edathy-Affäre gute Argumente

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in der Edathy-Affäre scharfe Kritik der CSU an seiner Partei zurückgewiesen. "Ich kann Teile der Koalition nicht daran hindern, ihr SPD-Bashing fortzusetzen", sagte Gabriel am Montag nach Sitzungen der Parteispitze in Berlin. Ob das für die Koalition klug sei, werde sich zeigen. Die Spekulation, der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann sei in der Affäre ein "Bauernopfer", um prominente Sozialdemokraten zu schützen, sei "absurd", so Gabriel. Die SPD-Führung sei aber bereit, im nächsten Jahr früher als geplant vor dem Edathy-Ausschuss des Bundestags zu erscheinen, wenn das Gremien dies wünsche.

Auch wenn sich Gabriel gegen Angriffe zur Wehr setzt, der Druck auf die SPD wächst, offene Fragen und Widersprüche aufzuklären. Vor allem die CSU hat Grund genug, von der SPD Aufklärung zu verlangen. Die Christsozialen sind nach wie vor zutiefst verbittert, weil ihr Bundesminister Hans-Peter Friedrich Anfang des Jahres über die Affäre gestolpert war.

SPD-Fraktionschef Oppermann gerät ins Visier

Auch Grüne und Linkspartei verlangen, dass #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/edathy-affaere-im-stern-ein-echtes-problem-fuer-oppermann-und-ziercke-gruene-verlangen-aufklaerung-2159942.html;gerade SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann# mehr zur Aufklärung der ein Jahr zurück liegenden Ereignisse beiträgt.

Am Donnerstag will der frühere SPD-Abgeordnete Edathy, der sich ab Februar wegen des Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten muss, im Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin erscheinen. Mehrere Ausschussmitglieder betonten, Edathy könne jetzt wohl kaum die Aussage verweigern, nachdem er im stern ausgepackt habe.

Aus CSU-Sicht muss der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann die Rolle als "Bauernopfer für andere in der SPD" spielen - so äußerte sich jedenfalls der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Michael Frieser. Edathy hatte im stern Hartmann als angeblichen Informanten enthüllt, der ihn im Herbst 2013 vor drohenden BKA-Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt haben soll.

Über was sprechen Hartmann und Oppermann?

Hartmann bestreitet dies - nicht aber, dass er mit Edathy mehrfach über die mögliche strafrechtliche Dimension von dessen Verhalten gesprochen habe. "Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück", erklärte Hartmann. Offen blieb, ob Hartmann nicht Wissen zum Ermittlungsverfahren aus anderer Quelle, etwa in der SPD, erhielt.

Staatsanwalt beschäftigt sich mit Edathy

So hatte Oppermann im November 2013 mit Hartmann über Edathys schlechten Zustand gesprochen. Über den Auslöser, die BKA-Liste mit Edathys Namen als mutmaßlicher Bezieher von Bildern und Videos nackter Jungen, wollen Hartmann und Oppermann aber nicht gesprochen haben, obwohl beide es wussten. Der Linke-Obmann im Edathy-Ausschuss, Frank Tempel, sagte: "Das Gesamtbild passt nicht zusammen." Oppermann müsse nun von sich aus alle Fragen aufarbeiten.

Auch die Berliner Staatsanwaltschaft befasst sich mit der Äußerung Edathys, sein Parteifreund Hartmann habe ihn über BKA-Ermittlungen wegen Kinderpornografie-Besitzes informiert. "Wir prüfen den Vorgang im Hinblick auf eine mögliche Strafvereitelung", sagte Justizsprecher Martin Steltner dem Berliner "Tagesspiegel".

tis/DPA/DPA

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