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Edathy-Affäre: Gabriel spielt Feuerwehrmann

Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel versucht, den Schaden der Edathy-Affäre einzugrenzen. Ein Rücktritt Oppermanns wird immer unwahrscheinlicher.

Von Hans Peter Schütz

Die Führung der Großen Koalition ist sehr bemüht, die Edathy-Affäre, die sich zu einer Regierungskrise ausgewachsen hatte, einzudämmen. Das machte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel auf einer Pressekonferenz am Montag deutlich. Gabriel bemühte sich erkennbar um moderate Töne gegenüber der Union. Einen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, wie er verschiedentlich gefordert worden ist, lehnte er ab. Einer seiner Sprecher sagte stern.de: "Es geht jetzt bei allen Beteiligten darum, den Blutdruck runterzufahren."

Die CSU indes hält die Art und Weise, wie die SPD mit Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich verfahren ist, unverändert für skandalös. Dennoch ist die CSU offenbar bereit, nicht länger auch auf einem Rücktritt Oppermanns zu bestehen. Dass die Sozialdemokraten "Tempo" aus der Affäre nehmen wollten, sei verständlich, ist aus der Münchner Parteizentrale zu hören. Um diesen Prozess nicht zu stören, sei die Partei bereit gewesen, das für Dienstag geplante Koalitionsgespräch abzusetzen. Stattdessen sollen die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel einen Ausweg aus der Affäre diskutieren. "Von denen wird keiner sagen: Oppermann muss gehen", hieß es auf CSU-Seite. Eine ähnliche Rücksichtnahme dürfe die SPD aber nicht bei den noch kommenden Sitzungen im Innenausschuss und schon gar nicht bei einer Diskussion der Affäre im Bundestag erwarten.

Gabriel distanziert sich von Edathy

Gabriel hat sich immerhin eindeutig von seinem Parteifreund Sebastian Edathy distanziert. Er erklärte, er sei entsetzt und fassungslos, dass sich dieser Bilder unbekleideter Knaben besorgt habe. Edathys Verhalten passe weder zur SPD noch zu einem Abgeordnetenmandat, es sei nicht "zu rechtfertigen". Insoweit verstehe er jeden in CSU, der sich darüber empöre.

Über den damaligen Innenminister Friedrich sagte Gabriel, sein Vorstoß sei im Rahmen einer Ermessensentscheidung "plausibel und vertretbar" gewesen. Er habe sich menschlich höchst anständig verhalten.

Wieso wurde Lambrecht informiert?

Trotz des guten Willens, den Koalitionsfrieden wiederherzustellen, wird eine Frage nach wie vor in der Union diskutiert - weshalb Oppermann Christine Lambrecht, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, zu einem Zeitpunkt informierte, als die Regierungsbildung schon abgeschlossen war. "Was für ein Motiv hatte Oppermann da noch?" wird gefragt.