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Edathy-Affäre Druck auf Thomas Oppermann wächst


In der Edathy-Affäre wächst die Kritik an SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wegen seines Anrufes beim BKA-Chef. Die Koalition fragt sich: Wurde Edathy gewarnt, dass er im Visier der Ermittler ist?

In der Affäre um die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gerät SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann immer stärker unter Druck. Dem Sozialdemokraten wird vorgeworfen, vertrauliche Absprachen zwischen dem früheren Innenminister Hans-Peter Friedrich und SPD-Chef Sigmar Gabriel öffentlich gemacht zu haben.

Oppermann hatte im letzten Herbst nach Erhalt der Information über Edathy - damals noch als Fraktionsgeschäftsführer - den Präsidenten des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke angerufen, um der Sache nachzugehen. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach, warf dem Sozialdemokraten in der "Saarbrücker Zeitung" vom Montag vor, er habe den BKA-Präsidentam Telefon zum Geheimnisverrat verleiten wollen.

Am Donnerstag hatte Oppermann ein Gespräch zwischen Friedrich und SPD-Chef Sigmar Gabriel vom Oktober 2013 öffentlich gemacht. Darin informierte der damalige Innenminister Gabriel darüber, dass der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Mittlerweile ist bekannt, dass es dabei um Nacktaufnahmen Jugendlicher im Grenzbereich zur Kinderpornografie ging. Wegen des Vorwurfs des Verrats eines Dienstgeheimnisses trat Friedrich am Freitag zurück. Der CSU-Politiker hat inzwischen aber bestätigt, dass Oppermann seine Erklärung vorher mit ihm abgestimmt hatte.

In seiner Mitteilung hatte Oppermann auch das Telefonat mit dem BKA-Präsidenten erwähnt und erklärt, dieser habe ihm den Verdacht gegen Edathy bestätigt. Ziercke dementierte. In der "Bild am Sonntag" ruderte Oppermann nun zurück: "Herr Ziercke hat mir in dem Gespräch keine Einzelheiten genannt. Ich habe ihm die Informationen von Innenminister Friedrich vorgetragen. Weil er die nicht kommentiert hat, hatte ich nach dem Gespräch den Eindruck, dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist."

Forderungen nach Rücktritt Oppermanns

Die Affäre hat eine schwere Vertrauenskrise in der großen Koalition ausgelöst. Die CSU hat Oppermann bereits den Rücktritt nahegelegt, Seehofer will die Vorgänge bei einem Dreier-Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel und Gabriel zur Sprache bringen.

Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach, warf dem Sozialdemokraten in der "Saarbrücker Zeitung" vom Montag vor, er habe den BKA-Präsidenten am Telefon zum Geheimnisverrat verleiten wollen. Der CDU-Politiker bekräftigte zudem die Forderung, wonach Oppermann und andere SPD-Spitzenpolitiker eidesstattliche Versicherungen abgeben sollen, dass sie den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht vor drohenden Ermittlungen gewarnt haben.

Sebastian Edathy will sich juristisch gegen die Staatsanwaltschaft Hannover wehren. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" und des Norddeutschen Rundfunks will er eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Behörde einlegen, die wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gegen ihn ermittelt.

Edathy hat zudem Vermutungen zurückgewiesen, er sei womöglich aus der SPD vorgewarnt worden, dass ihm Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie drohten. Die Frage ist deshalb wichtig, weil Medienberichten zufolge vor der Durchsuchung von Edathys Wohnung und dessen Büros Festplatten in Computern manipuliert oder gelöscht worden sein sollen.

kis/tkr/Reuters/DPA DPA Reuters

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