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Edathy-Affäre im stern: "Echtes Problem für Oppermann und Ziercke"

Seit Monaten wird nach dem Leck in der Edathy-Affäre gefahndet. Edathy behauptet, Michael Hartmann habe ihn vor drohenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt. Aber woher hatte Hartmann die Info?

Die Aussagen von Sebastian Edathy (l.) im stern könnten auch unangenehm für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann werden

Die Aussagen von Sebastian Edathy (l.) im stern könnten auch unangenehm für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann werden

Grüne und auch Unionsleute sehen neue Fragen an die SPD-Parteispitze, die im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich über den Verdacht gegen Edathy unterrichtet worden war. CSU-Mann Friedrich stürzte, was die schwarz-rote Koalition stark belastete.

Edathy gab nun im Gespräch mit dem stern preis, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die BKA-Erkenntnisse informiert. Hartmann, SPD-Innenexperte und rheinland-pfälzischer Bundestagsabgeordneter, wiederum soll nach Angaben Edathys vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke eingeweiht worden sein. Der mittlerweile pensionierte Ziercke ließ das über einen BKA-Sprecher als unzutreffend zurückweisen.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält Edathys Erklärung und den zeitlichen Ablauf für nachvollziehbar. Das sei nun auch "ein echtes Problem für die Herren Oppermann und Ziercke", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag). SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ziercke hätten bisher behauptet, über den Fall zwar telefoniert, aber keine Informationen ausgetauscht zu haben. Nach der Aussage Edathys, Hartmann habe mit Ziercke gesprochen, gelte mehr denn je: "Das kann man glauben. Das muss man aber nicht glauben", meinte Bosbach.

Oppermann, der im Februar die Informationskette von Friedrich zur SPD-Spitze publik machte und die Affäre ins Rollen brachte, verteidigte im "Focus"-Interview sein Vorgehen. "Ich habe vor zehn Monaten die Fakten auf den Tisch gelegt und transparent gemacht", sagte er. "Das hat zu Turbulenzen geführt, aber das zu verschweigen oder zu vertuschen, wäre ganz sicher falsch gewesen."

"Hier steht Strafvereitelung im Raum"

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic verlangt dagegen weitere Aufklärung von der SPD-Spitze. Wenn der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann, wie Sebastian Edathy jetzt im stern behauptet, seinen Parteifreund tatsächlich bereits im November 2013 über BKA-Erkenntnisse zu kinderpornografischen Dateien informiert haben sollte, "dann steht hier Strafvereitelung im Raum".

"Unklar bleibt, von wem Hartmann die Informationen erhalten hat", meinte Mihalic, die für die Grünen im Edathy-Untersuchungsausschuss sitzt. Dafür kämen neben dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke auch Geheimdienst-Koordinator Klaus-Peter Fritsche sowie das SPD-Führungstrio Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-oppermann-90283708t.html;Thomas Oppermann# infrage: "Sie alle werden genau wie Michael Hartmann noch dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen müssen."

Unterdessen bestreitet Edathy, Kinderpornografie über den Parlamentsserver heruntergeladen zu haben. Eine Sprecherin des Landgerichts Verden sagte dem "Focus", Edathy habe darauf hingewiesen, dass auch unbekannte Dritte auf seinen Rechner zugegriffen haben könnten. Ab Februar muss er sich im niedersächsischen Verden vor Gericht wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie verantworten.

Die Ermittlungsakte des Landeskriminalamts Niedersachsen (LKA) legt laut "Focus" nahe, dass Edathy auch intensiv auf einem russischen Fotoportal mit Bildern nackter Kinder unterwegs war. Edathy soll insgesamt 57 Accounts mit tausenden Aufnahmen aufgerufen haben.

ivi/DPA / DPA