Untersuchungsausschuss | STERN.de

Themen:

Untersuchungsausschuss

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

"GroKo" stoppt Einsetzung von Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre vorerst

Union und SPD im Bundestag haben die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre vorerst gestoppt.

Von der Leyen in Afghanistan

Einsatz externer Berater

Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium wird eingesetzt

Von der Leyen für öffentliche Sitzungen des U-Ausschusses

Unter Druck: Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU)

Opposition: Von der Leyen legt Forderung nach neuen Beratungs-Millionen auf Eis

Facebook-Chef Zuckerberg blieb der Anhörung fern

Facebook wurde schon 2014 auf verdächtige russische Aktivitäten hingewiesen

Martin Schulz bei Anne Will

"Anne Will" zum Fall Maaßen

Bei der ganz entscheidenden Frage kneift Martin Schulz

Roderich Kiesewetter

Fall Roderich Kiesewetter

"Erregend spitz": Wie ein CDU-Politiker einen Gedichtband herausgab und dann Abnehmer suchte

Von Hans-Martin Tillack

Roderich Kiesewetter: BND-Info genutzt, um Schlagzeilen in eigener Sache zu machen?

stern und "Report Mainz"-Recherche

CDU-Abgeordneter verriet dem BND den Namen eines Whistleblowers

Von Hans-Martin Tillack

Der gelernte Polizist Clemens Binninger (CDU) leitete den 2. NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags

Rechte Mordserie

NSU-Chef-Aufklärer: "Es gibt Tatbeteiligte, die wir noch nicht kennen"

Von Frauke Hunfeld

NSU-Prozess: Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

NSU-Terror

Das Spitzel-Spiel - oder wie skrupellos der Verfassungsschutz die Wahrheit vertuscht

G20 - Ein Jahr danach

Welche Lehren aus dem G20-Desaster gezogen werden - und was Anwohner fordern

Von Daniel Wüstenberg

Donald Trump Emmanuel Macron

News des Tages

Macron geht auf offenen Konfrontationskurs zu Trump

FDP-Chef Christian Lindner

Bundestag debattiert hoch kontrovers über Anträge zu Bamf-Untersuchungsausschuss

Schild an der Bremer Bamf-Außenstelle

Oppositionsparteien weiterhin uneins über Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Bundestag berät über Anträge zu Untersuchungsausschuss in Bamf-Affäre

SPD-Chefin Andrea Nahles

Druck auf Nahles zur Zustimmung zu Bamf-Untersuchungsausschuss wächst

Angela Merkel im November 2015 mit dem damaligen Bamf-Leiter Frank-Jürgen Weise

Berlin³

Warum ein Untersuchungsausschuss in der Bamf-Affäre für Merkel eine große Chance wäre

Von Tilman Gerwien

Bayern, Kempten: Ein 35-Jähriger sitzt im Landgericht auf der Anklageban

News des Tages

Mann vergewaltigt und ertränkt Nachbarin - lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung

Schild an der Bremer Bamf-Außenstelle

Grüne gegen U-Ausschuss zur Affäre um Missstände beim Bamf

Giuseppe Conte

News des Tages

Jurist Conte nimmt Regierungsauftrag in Italien an

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)

Weiterhin kein Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre in Sicht

Minister Seehofer und Innenausschuss-Vorsitzende Lindholz

SPD wirft Union schwere Versäumnisse in Bamf-Affäre vor

Bamf-Skandal - Jutta Cordt und Horst Seehofer im Innenausschuss

Anhörung im Innenausschuss

Skandal um manipulierte Asylbescheide: Das sind die Akteure in der Bamf-Affäre

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Kabul Intercontinental-Hotel Taliban

Attentat vor einem Jahr in Kabul

16 Stunden Todesangst: Wie ein griechischer Pilot einen Taliban-Angriff auf sein Hotel überlebte

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

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Strumphosen - Wieviele Männer ziehen welche an?

Mich würde mal interessieren, wieviel Männer Strumpfhosen egal welcher Art (Strick-, Opaque-, Feinstrumpfhose, welche Dicke) zu welchem Anlass tragen. Wäre euer Wunsch, dies auch öffentlich zu tun, z.B. in Kombination mit Shorts ?

Wir sind 5 Leute (alle in einem Hauptberuf tätig) in einer absolut auf Hobbyniveau spielenden Coverband und jeder bekommt pro Jahr durch unregelmäßige Auftritte plus/minus 600,- an Gage. Wir setzen keine Instrumente ab und wollen auch sonst nichts vom Staat. Muss jeder seine Gage in der Steuererklärung angeben? Gibt es eine Freigrenze bei speziell dieser Beschäftigung? Die Band als solche zählt wohl als GbR, ist aber nicht angemeldet, weil die Gagen in Neuanschaffungen und halt in die Gagen für jedes Mitglied fließen, also mehr oder weniger am Jahresende auf Null Einnahmen kommt. Auch die Band stellt keine Ansprüche an den Staat.

Meinung zu den Äußerungen von Franck Ribery?

Mich würde mal eure Meinung zu den krassen Äußerungen die Franck Ribery nach der harten Kritik bzg. des "Goldenen Steaks" veröffentlicht hat interessieren. Die Reaktionen im Netz zum Video bei dem Ribery im bekannten Steakhaus Nusret (Salt Bae) in Dubai ein mit blattgold überzogenes Steak serviert bekommt halte ich zunächst einmal für total hirnlos. Zum einen ist Ribery nicht der erste der Prominente der das Steak dort verzehrt, zum anderen kann er seine Kohle ja ausgeben wofür er will. Fussballer geben ihr Geld ja gerne für Dinge aus die kein Mensch braucht. Die Reaktion von Ribery allerdings, in der er die Kritiker auf übelste Art und Weise beleidigt, geht meiner Meinung nach garnicht. Vor einer öffentlichen Person sollte man da doch etwas mehr Fingerspitzengefühl erwarten, auch wenn Ribery nicht gerade als Schwiegermutters Liebling bekannt ist. Was meint ihr zur Reaktion des Franzosen?

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