Untersuchungsausschuss

Artikel zu: Untersuchungsausschuss

AfD-Fraktionschef Klaus Wichmann sieht die "restlose Aufklärung" des Todes der 16-jährigen Liana als Aufgabe der Opposition. Fot

Landtag AfD fordert Untersuchungsausschuss im Fall Liana

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss gilt als schärfstes Schwert der Opposition. Im Fall der mutmaßlich getöteten Liana will die AfD dieses Instrument einsetzen – und stößt auf Widerstand.
FFP2-Masken

Grüne und Linke sammeln Unterschriften für Corona-Untersuchungsausschuss

Grüne und Linke wollen Unterschriften für einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maskengeschäfte sammeln. Dies kündigten die drei Abgeordneten Paula Piechotta (Grüne), Tamara Mazzi und Ates Gürpinar (beide Linke) am Freitag an. Die beiden Fraktionen wollen demnach am Montag ein Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten verschicken, in dem sich diese vertraulich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aussprechen können. Dies soll den Druck auf die Koalition erhöhen.
Handy mit Tiktok-App

Französische Kommission fordert Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige

Eine parlamentarische Untersuchungskommission in Frankreich hat ein Verbot von Plattformen wie Tiktok und Instagram für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gefordert. Vor allem Tiktok, das Nutzern pausenlos Kurzvideos anbietet, sei ein "Meer schädlicher Inhalte", heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht der Kommission. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tritt seit längerem für ein solches Verbot ein.