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Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags

Schon seit 1998 war der 1969 geborene Edathy Mitglied des Deutschen Bundestags, seit 2000 sogar Mitglied des Fraktionsvorstands der SPD. Von 2005 bis 2009 war der Sozialwissenschaftler außerdem Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestags. Er leitete seit Januar 2012 den zweiten Untersuchungsausschuss zum NSU und konnte dabei erfolgreich seinen Bekanntheitsgrad erhöhen. Er setzte sich in seiner politischen Laufbahn unter anderem für die Bekämpfung von Ausgrenzung und Diskriminierung und für eine verantwortungsbewusste Energiepolitik ein. In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union im Herbst 2013 verhandelte Edathy zu den Themen Migration und Integration, bewarb sich aber für kein Amt in der Fraktion. Am 8. Februar 2014 legte er überraschend sein Bundestagsmandat nieder. Laut eigener Aussage aus gesundheitlichen Gründen. Als die Staatsanwaltschaft nur zwei Tage später seine Wohn- und Büroräume in Niedersachsen und Berlin durchsuchte, wurde öffentlich, dass wegen eines mutmaßlichen Zusammenhangs zwischen Edathy und einer kanadischen Internetplattform, die Kinderpornografie vertreibt, gegen ihn ermittelt wird. Sebastian Edathy selbst bestreitet, im Besitz strafrechtlich relevanten Materials zu sein.

Nachrichten-Ticker
Edathy-Ausschuss hört Sachverständige an

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy will heute eine Reihe von Sachverständigen anhören.

Politik
Politik
Bremer Kriminalpolizist Münch wird neuer BKA-Präsident

Der stellvertretende Bremer Innensenator Holger Münch rückt an die Spitze des Bundeskriminalamtes (BKA). Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird den 53-Jährigen im November als Präsidenten der obersten deutschen Polizeibehörde einführen.

Holger Münch
Holger Münch
Ex-Polizeipräsident von Bremen wird neuer BKA-Chef

Er war Leiter des Landeskriminalamtes und Polizeipräsident in Bremen: Mit Verbrechensbekämpfung kennt sich Holger Münch bestens aus. Nun übernimmt er als Chef des BKA. Damit folgt er auf Jörg Ziercke.

Nachrichten-Ticker
Bremer Innen-Staatsrat Münch wird neuer BKA-Chef

Der Bremer Innen-Staatsrat Holger Münch wird neuer Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA).

Politik
Politik
Edathy-U-Ausschuss: Grüne warnen vor Geheimniskrämerei

Die Grünen haben die Regierungskoalition vor Geheimniskrämerei im Edathy-Untersuchungsausschuss gewarnt. "Der Schutz von Parteifreunden fällt nicht unter den Geheimschutz", betonte Ausschussmitglied Irene Mihalic (Grüne).

Azov-Datei
Azov-Datei
Ermittler leiten 900 Kinderporno-Verfahren in Deutschland ein

Seit zwei Jahren durchforstet die Polizei die Datenbank des kanadischen Versandhändlers "Azov Films", der kinderpornografisches Material anbot. Rund 900 Ermittlungen in Deutschland stehen bevor.

Nachrichten-Ticker
Besitz von Kinderpornografie wird härter bestaft

Schwarz-Rot schließt Gesetzeslücken im Kampf gegen sexuellen Missbrauch und Kinderpornografie: Das Bundeskabinett brachte den Entwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) auf den Weg, der härtere Strafen und längere Verjährungsfristen vorsieht.

Politik
Politik
Bundesregierung beschließt harte Strafen für Kinderpornografie

Der Besitz von Kinderpornografie wird künftig härter bestraft. Das Bundeskabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD). Dieser sieht die Erhöhung des maximalen Strafmaßes von zwei auf drei Jahre vor.

Nacktbilder im Netz
Nacktbilder im Netz
Regierung verschärft Kampf gegen Kinderpornografie

Die Verbreitung von Nacktfotos mit Kindern werden künftig hart bestraft. Auf die unbefugte Herstellung und den Handel mit den Bildern stehen künftig Haftstrafen von bis zu zwei Jahren.

Nachrichten-Ticker
Besitz von Kinderpornografie wird härter bestaft

Die Bundesregierung hat das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts auf den Weg gebracht: Das Kabinett billigte den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD), wie sein Ministerium in Berlin mitteilte.

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