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Nach Erklärung vor Gericht SPD fordert Edathy zum Parteiaustritt auf


Von einem Geständnis will Sebastian Edathy nicht sprechen. Er habe vor Gericht nur erklärt, zweifelhafte Fotos besessen zu haben. Die SPD reagiert fassungslos. Edathy soll die Partei verlassen.

Die SPD-Spitze hat den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zum Parteiaustritt aufgefordert. "Wir erwarten, dass er die SPD verlässt", sagte SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Sitzung des Parteivorstands am Montag in Berlin. "Wir sind nach wie vor fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet." Co-Vize Ralf Stegner pochte via Twitter auf die Vorbildfunktion, die SPD-Führungskräfte haben müssten:

Edathy: Keine Schuldfeststellung!

Schäfer-Gümbel verwies auf das sogenannte Geständnis, dass Edathy am Vormittag vor dem Landgericht Verden abgelegt hatte: Edathy räumte darin ein, kinderpornografische Bilddateien aus dem Internet heruntergeladen sowie einschlägiges Material in Form einer CD und eines Bildbands besessen zu haben. Edathy selbst betonte, es handele sich um eine Erklärung nicht um ein Geständnis. Eine Fortsetzung des Verfahrens nannte er auf seiner Facebook-Seite "unverhältnismäßig".

Parteiausschluss-Verfahren läuft zusätzlich

Schäfer-Gümbel sagte dazu: "Wir halten sein Verhalten nicht für vereinbar mit unseren Grundwerten." Parallel zu dem Aufruf zum Parteiaustritt werde die SPD das Ausschlussverfahren gegen Edathy fortsetzen. Die Angelegenheit liege derzeit vor der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover.

Die SPD hatte das Verfahren gegen Edathy vor einem Jahr eingeleitet, nachdem die Kinderpornografievorwürfe bekannt geworden waren. Für die Dauer des Verfahrens vor dem Landgericht Verden war es ausgesetzt worden. Schäfer-Gümbel verwies darauf, dass ein Parteiausschluss juristisch sehr aufwändig sei: Es gebe "hohe individuelle Schutzrechte".

Das Gerichtsverfahren gegen Edathy in Verden war am Montag nach einem Geständnis des Angeklagten eingestellt worden. Das Gericht verhängte gegen Edathy eine Geldauflage von 5000 Euro.

dho/AFP AFP

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