Parteiaustritt

Die Parteiaustritte mehrerer BSW-Politiker stürzen die Fraktion in eine Krise. Einer macht den Austritt rückgängig. Dabei bleibt es zunächst.

Erst Austritt, jetzt Rückkehr: Was Reinhard Simon über den Streit im BSW, offene Türen und persönliche Beweggründe verrät.

Die BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg ist nach vier Parteiaustritten in einer Krise. Nun tritt auch noch Fraktionsvize Dorst von seinem Amt zurück. Warum?

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine Rechtsaußen-Partei Werteunion für gescheitert erklärt und seinen Austritt angekündigt. Ihm sei klar geworden, "dass das Ziel der Werteunion, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist", schrieb Maaßen am Mittwoch in einem Brief an die Parteimitglieder. Mit ihm verlasse die Mehrheit des bisherigen Parteivorstands die Werteunion.

Wieder haben prominente Mitglieder die Linke verlassen. Dahinter steht nicht nur der Streit um Antisemitismus. Die Partei ist nicht reformfähig.