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Bundestagsabgeordnete

Artikel zu: Bundestagsabgeordnete

Sie war seit 2019 Landtagsabgeordnete - jetzt ist die AfD-Politikerin Kathleen Muxel an den Folgen einer Krankheit gestorben. (A

AfD-Fraktion AfD-Landtagsabgeordnete Muxel gestorben

Sie engagierte sich in der AfD-Landtagsfraktion für Tierschutz und Forstwirtschaft. Jetzt ist die brandenburgische Landtagsabgeordnete Kathleen Muxel an den Folgen einer Krankheit gestorben.
Flughafen München

Bundestagsabgeordnete dürfen wieder mehr Businessclass fliegen

Bundestagsabgeordnete dürfen wieder vermehrt in der teuren Businessclass fliegen. Die Parlamentarier können bei Dienstreisen nun bereits ab zwei Stunden Flugzeit in der Businessclass sitzen, wie am Donnerstag die Pressestelle des Bundestags der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Der Ältestenrat des Parlaments beschloss die Änderung der Reiseregelung demnach in seiner Sitzung am 11. September. Zuvor hatte die "Bild" berichtet.
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Neuer fraktionsübergreifender Anlauf für AfD-Verbotsverfahren im Bundestag

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen einen neuen Anlauf für einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren starten. "Der nächste Schritt sollte nun darin bestehen, unabhängig und mit höchster juristischer Sorgfalt Belege zu sammeln und die Erfolgsaussichten eines Antrags prüfen zu lassen", sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Ein konkreter Zeitpunkt stehe aber "noch nicht fest, da zunächst die rechtliche Substanz und Solidität der Beweisgrundlage entscheidend sind".