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Bundestagsabgeordnete

Artikel zu: Bundestagsabgeordnete

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Neuer fraktionsübergreifender Anlauf für AfD-Verbotsverfahren im Bundestag

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen einen neuen Anlauf für einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren starten. "Der nächste Schritt sollte nun darin bestehen, unabhängig und mit höchster juristischer Sorgfalt Belege zu sammeln und die Erfolgsaussichten eines Antrags prüfen zu lassen", sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Ein konkreter Zeitpunkt stehe aber "noch nicht fest, da zunächst die rechtliche Substanz und Solidität der Beweisgrundlage entscheidend sind".
Schauplatz eines russischen Angriffs in der Region Lwiw

Linken-Abgeordnete Becker bei russischem Angriff auf Lwiw stundenlang in Keller ausgeharrt

Die Bundestagsabgeordnete Desiree Becker (Die Linke) hat während russischer Angriffe auf die westukrainische Stadt Lwiw in der Nacht auf Sonntag stundenlang in einem Keller Schutz suchen müssen. "Wir saßen fast die ganze Nacht im Keller", sagte Becker am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Becker forderte finanzielle Unterstützung für die Ukraine, lehnte aber Waffenlieferungen weiterhin ab.
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Bayerische SPD hat wieder Doppelspitze - Roloff zu Kovorsitzendem gewählt

Die SPD in Bayern hat wieder eine Doppelspitze. Bei einem Parteitag in Landshut wurde am Samstag der Münchner Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff mit 74 Prozent der Stimmen zum Kovorsitzenden der Landespartei gewählt, wie eine Sprecherin sagte. Damit führt er die bayerische SPD künftig gemeinsam mit Ronja Endres, die mit 86 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde.