VG-Wort Pixel

Plötzlicher Kostenanstieg Bundestagsabgeordnete geben für Dienstreisen so viel Geld wie noch nie aus

Abgeordnete im Bundestag bei einer Rede von Angela Merkel 
Abgeordnete im Bundestag bei einer Rede von Angela Merkel 
© Michele Tantussi / Getty Images
Mindestens 3,46 Millionen Euro haben Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr für Dienstreisen ausgegeben. Gerade mal 445 Reisen sollen diese Kosten verursacht haben. Noch vor zwei Jahren reisten die Abgeordneten viel günstiger. 

Die 709 Bundestagsabgeordneten haben im zurückliegenden Jahr mindestens 3,46 Millionen Euro für dienstliche Einzel- und Delegationsreisen ausgegeben. Das berichtete die Zeitung "Die Welt" am Donnerstag unter Berufung auf einen Parlamentssprecher. Demnach gab es 2019 bis Mitte Dezember mindestens 445 Reisen der Abgeordneten. 2018 waren den Bundestagsangaben zufolge rund 2,73 Millionen Euro für 651 Einzel- und Delegationsreisen ausgegeben worden. 2017 waren es 1,97 Millionen Euro für 426 solcher Reisen gewesen.    

Der Etatposten für Einzelreisen von 700.000 Euro für 2019 war demnach bereits am 22. August aufgebraucht. Die Abgeordneten reisten allerdings trotzdem weiter, jedoch mussten die Fahrten ab diesem Zeitpunkt die Anforderungen anderer Etatposten erfüllen, um dort abgerechnet werden zu können. Für die Reisekosten insgesamt war der Rahmen von vornherein mit 4,5 Millionen Euro großzügig gesetzt worden. Dazu kommen noch Reisekosten von Abgeordneten, die auf Fraktionsebene anfielen und abgerechnet wurden.    

Bundestag will Ausgleichszahlungen leisten 

Immerhin will der Bundestag ab dem kommenden Jahr für den durch Reisen verursachten Kohlendioxidausstoß Ausgleichszahlungen leisten. Das beschloss der Ältestenrat des Parlaments im Oktober. Für Dienstreisen von Regierungsmitgliedern und Mitarbeitern der Bundesbehörden wird bereits seit Jahren ein CO2-Ausgleich gezahlt. Für 2018 wurden dafür laut Umweltministerium Emissionsminderungsgutschriften für rund 300.000 Tonnen CO2 erworben und dafür 1,7 Millionen Euro bezahlt.

Die Ausgleichszahlungen sollen dazu beitragen, an anderer Stelle Emissionen zu mindern, meistens in Verbindung mit Projekten in Entwicklungsländern. Sie sind auch für Reisen von Privatleuten oder Unternehmen etwa über Portale wie atmosfair oder myclimate möglich.     

ivi AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker