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Video Bundestagsabgeordnete in Taiwan empfangen

STORY: Sechs Bundestagsabgeordnete zu Gast bei Taiwans Staatspräsidentin Tsai Ing-Wen. Die fraktionsübergreifende Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist zu Gesprächen auf die Pazifikinsel gereist. Dabei geht es auch um die aktuelle sicherheitspolitische Lage Taiwans. Tsai dankte Deutschland für seine Unterstützung als Partner, der die Werte von Freiheit und Demokratie teile. Der FDP-Abgeordnete und Delegationsleiter Peter Heidt, sagte, Taiwan stehe im Zentrum eines Wettstreits der Systeme. "Und hier spreche ich nicht nur über verbale Angriffe auf Taiwan, sondern von einer nicht zu unterschätzenden tatsächlichen militärischen Bedrohung. Zuerst möchte ich bekräftigen, dass aus deutscher Sicht der Status quo der Straße von Taiwan nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geändert werden könnte." Die jüngsten Drohungen aus China habe man vernommen, sagte Heidt. Chinas Präsident Xi Jinping hatte sich auf dem Kongress der Kommunistischen Partei kürzlich erneut gegen eine Unabhängigkeit des demokratisch regierten Taiwan ausgesprochen. Der Chef der Kommunistischen Partei, der auf der Versammlung in Peking für eine bislang beispiellose dritte Amtszeit bestätigt wurde, hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht.
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Delegationsleiter Peter Heidt von der FDP bekräftigte bei einem Empfang in Taipeh am Montag, der Status quo der Straße von Taiwan könne nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geändert werden.

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