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Abgetauchter SPD-Abgeordneter Edathy hat Diplomatenpass abgegeben


Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat seine Ankündigung wahr gemacht und seinen Diplomatenpass abgegeben. Sein Aufenthaltsort ist nach wie vor unbekannt.

Sebastian Edathy hat seinen Diplomatenpass zurückgegeben. Er ging am 12. März per Einschreiben bei der Bundestagsverwaltung ein. Das bestätigte die Behörde stern.de. Damit löste der ehemalige SPD-Abgeordnete eine Zusage ein, die er laut "Bild" schon vor einem Monat der Bundestagsverwaltung gegeben hatte. Edathy steht unter dem Verdacht, Kinderpornografie besessen zu haben und hält sich an einem unbekannten Ort in Südeuropa auf. Der ehemalige Innenpolitiker hatte am 7. Februar sein Mandat zurückgegeben, zugleich hätte er seinen Diplomatenpass abgeben müssen, was er jedoch nicht tat.

Jeder Abgeordnete des deutschen Bundestages kann auf Antrag einen Diplomatenpass erhalten. Dieser hat jedoch nur die Funktionen eines Dienstausweises und eines Reisepasses. "Ein Diplomatenpass ohne Anmeldung zur Diplomatenliste entfaltet grundsätzlich keine rechtliche Wirkung im Ausland", schrieb das Auswärtige Amt auf Rückfrage an stern.de. Edathy genoss seit der Rückgabe seines Mandats keine Immunität mehr, weder im In- noch Ausland.

Zu weiteren Rückfragen bezüglich den Umständen der Passrückgabe nahm die Bundestagsverwaltung keine Stellung.

jph/lk

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