HOME

Abgetauchter SPD-Abgeordneter: Edathy hat Diplomatenpass abgegeben

Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat seine Ankündigung wahr gemacht und seinen Diplomatenpass abgegeben. Sein Aufenthaltsort ist nach wie vor unbekannt.

Sebastian Edathy hat seinen Diplomatenpass zurückgegeben. Er ging am 12. März per Einschreiben bei der Bundestagsverwaltung ein. Das bestätigte die Behörde stern.de. Damit löste der ehemalige SPD-Abgeordnete eine Zusage ein, die er laut "Bild" schon vor einem Monat der Bundestagsverwaltung gegeben hatte. Edathy steht unter dem Verdacht, Kinderpornografie besessen zu haben und hält sich an einem unbekannten Ort in Südeuropa auf. Der ehemalige Innenpolitiker hatte am 7. Februar sein Mandat zurückgegeben, zugleich hätte er seinen Diplomatenpass abgeben müssen, was er jedoch nicht tat.

Jeder Abgeordnete des deutschen Bundestages kann auf Antrag einen Diplomatenpass erhalten. Dieser hat jedoch nur die Funktionen eines Dienstausweises und eines Reisepasses. "Ein Diplomatenpass ohne Anmeldung zur Diplomatenliste entfaltet grundsätzlich keine rechtliche Wirkung im Ausland", schrieb das Auswärtige Amt auf Rückfrage an stern.de. Edathy genoss seit der Rückgabe seines Mandats keine Immunität mehr, weder im In- noch Ausland.

Zu weiteren Rückfragen bezüglich den Umständen der Passrückgabe nahm die Bundestagsverwaltung keine Stellung.

jph/lk
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(