VG-Wort Pixel

Kinderporno-Verdacht Gabriel stärkt Oppermann den Rücken, stellt Edathy kalt


Der Druck aus der CDU auf Thomas Oppermann wächst, doch die SPD hält zusammen. Nur Edathy scheint nicht mehr dazuzugehören: Ihm droht nun sogar der Ausschluss aus der Partei.

Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Affäre um SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy den Job gekostet. Nun soll auch ein Politiker des Koalitionspartners SPD seinen Posten räumen, wenn es nach der Union geht: Fraktionschef Thomas Oppermann steht unter heftigem Druck. Die SPD hält bislang jedoch fest zusammen.

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel nimmt seinen Fraktionschef in Schutz und verteidigt Oppermann gegen Vorwürfe aus der Union. "Niemand von uns hat Sebastian Edathy informiert oder gar gewarnt", sagte Gabriel am Montag. Oppermann wird in der Union kritisiert, er habe die Koalitionskrise zum Fall Edathy ausgelöst. Schon SPD-Vorstandsmitglied Elke Ferner hatte die Forderungen aus der CSU nach Oppermanns Rücktritt am Montag als "kindisch" bezeichnet. Nun stellt Gabriel sich hinter seinen Parteikollegen.

Oppermann habe "korrekt gehandelt"

Er verstehe jeden in der Union, der über die Ereignisse irritiert und verärgert ist, sagte Gabriel. Jedoch sei es eine Tatsache, "dass auch die Verantwortungsträger der SPD sich nach bestem Wissen und Gewissen verhalten haben." Oppermann habe "absolut korrekt" gehandelt. Unterstellungen, jemand der SPD-Granden könne Edathy gewarnt haben, seien "abwegig und diffamierend".

Noch hat CSU-Chef Horst Seehofer nicht offen den Rücktritt Oppermanns gefordert. Doch auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer macht dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Druck: "Er hat durch seine Widersprüche, durch seine Wichtigtuerei, durch seinen Vertrauensmissbrauch und seine verschiedenen Varianten der Darstellung die große Koalition in eine schwere Krise gestürzt", sagte Scheuer.

Oppermann war mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gegangen. Laut Gabriel hatten einige Medien Informationen aus Sicherheitskreisen bekommen; es drohte eine Veröffentlichung, dass der SPD-Fraktionschef Mitwisser im Fall Edathy sei.

Droht Edathy der Ausschluss aus der SPD?

Während die SPD unter der Kritik der Union zusammenrückt, distanziert die Partei sich jedoch immer mehr von Edathy. Schon im Herbst hatte der sich aus dem Bundestag zurückgezogen, bis dahin galt er als Nachwuchstalent und Hoffnungsträger der Sozialdemokraten. Der Erwerb umstrittener Bilder hat für ihn nun jedoch Konsequenzen in seiner Partei: Die SPD lässt nach einem Vorstandsbeschluss am Montag alle Mitgliedsrechte Edathys ruhen. Das teilte eine SPD-Sprecherin mit.

Gabriel begrüßt Edathys Rückzug aus dem Bundestag. "Sein Handeln ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands", wird Gabriel vom "Spiegel" zitiert. Demnach strebt Gabriel ein Parteiordnungsverfahren an, das sogar in einen Parteiausschluss münden könne.

Das Bestellen von Bildern unbekleideter Jugendlicher sei "unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur sozialdemokratischen Partei Deutschlands", so Gabriel.

Der für Dienstag geplante erste Koalitionsausschuss mit den Parteichefs, den Fraktionschefs und den Generalsekretären ist derweil abgesagt worden. Stattdessen wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Gabriel und Seehofer zunächst unter sechs Augen beraten, wie sie weiter vorgehen wollen.

jen/DPA/AFP DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker