Landtagswahl in Schleswig-Holstein begonnen

In Schleswig-Holstein hat die Landtagswahl begonnen.

In Schleswig-Holstein hat die Landtagswahl begonnen. Rund 2,2 Millionen Wahlberechtigten sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Kieler Landesparlaments zu entscheiden. Der Ausgang der Wahl ist den Umfragen zufolge weitgehend offen. Für eine Neuauflage der seit 2009 in Kiel regierenden schwarz-gelben Koalition aus CDU und FDP dürfte es demnach nicht reichen. Aber auch SPD und Grüne, die zusammen den Machtwechsel herbeiführen wollen, könnten eine eigene Mehrheit verfehlen.

Die von Spitzenkandidat Torsten Albig angeführte SPD hat für einen solchen Fall angekündigt, mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen und friesischen Minderheiten, eine Dreierkoalition bilden zu wollen. Sollte auch dies aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht möglich sein, haben Albig und der CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager eine große Koalition nicht generell ausgeschlossen.

Rechnerisch möglich wären wohl auch Dreierbündnisse aus CDU, Grünen und FDP oder SPD, Grünen und FDP. Sie gelten aber als eher unwahrscheinlich. Die Landtagswahl findet früher als ursprünglich geplant statt. Das Landesverfassungsgericht hatte 2010 gravierende Mängel am bisherigen Wahlrecht festgestellt und vorgezogene Neuwahlen angeordnet. Regulär wäre erst 2014 ein neuer Landtag gewählt worden.

Bei der Landtagswahl 2009 hatte die CDU 31,5 Prozent der Stimmen erhalten, auf die SPD entfielen damals 25,4 Prozent. Die Grünen erreichten 12,4 Prozent, die FDP 14,9 Prozent. Die Linkspartei kam auf 6,0 Prozent der Stimmen, der SSW auf 4,3 Prozent und die Piratenpartei auf 1,8 Prozent.

AFP
AFP