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Viktor Orban

Artikel zu: Viktor Orban

Fico

Moskau-freundlicher slowakischer Regierungschef will erstmals in die Ukraine reisen

Bisher hat er einen Besuch in Kiew strikt vermieden - nun will der Moskau-freundliche slowakische Regierungschef Robert Fico erstmals in die Ukraine reisen. Nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erklärte Fico am Samstag: "Wir werden das Format gemeinsamer Regierungssitzungen fortsetzen und zudem gegenseitige Besuche in unseren Hauptstädten vornehmen." Nach der Abwahl von Ungarns Regierungschef Viktor Orban ist Fico der engste Verbündete von Kreml-Chef Wladimir Putin in der EU.  
Magyar und von der Leyen in Brüssel

Ungarns designierter Regierungschef Magyar wirbt in Brüssel für Freigabe von EU-Geldern

Ungarns designierter Regierungschef Peter Magyar ist zu Gesprächen über die eingefrorenen EU-Gelder für sein Land in Brüssel eingetroffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfing den Ungarn am Mittwochnachmittag, anschließend steht ein Treffen mit Ratspräsident António Costa an. "Wir werden die EU-Mittel nach Hause bringen, die den Ungarn zustehen", versprach Magyar vorab.
Ungarns designierter Premier Peter Magyar

Von der Leyen empfängt Ungarns designierten Regierungschef Magyar

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Mittwochnachmittag in Brüssel Ungarns designierten Regierungschef Peter Magyar. In den Gesprächen soll es um die eingefrorenen EU-Gelder gehen, deren Freigabe Magyar nach Amtsantritt erreichen will. Brüssel hält die Mittel wegen Verstößen gegen die Rechte von LGBTQ-Menschen und Eingriffen in die Unabhängigkeit der Gerichte unter dem abgewählten, rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orban zurück.
Viktor Orban am Wahlabend

Orban verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

Nach seiner klaren Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der scheidende Regierungschef Viktor Orban seinen Verzicht auf seinen Sitz im künftigen Parlament verkündet. Er habe entschieden, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, da er "derzeit" nicht im Parlament gebraucht werde, erklärte Orban am Samstag im Onlinedienst Facebook. Vielmehr wolle er sich auf die "Neuorganisation des nationalen Lagers" in Ungarn konzentrieren.