Olaf Lie

Olaf Lies mahnt: Zu große Erwartungen an schnelle Lösungen schaden der Politik. Die neue Bundesregierung habe sich viele Dinge vorgenommen, die sie nicht auf die Schnelle umsetzen könne.

Niedersachsen will bei der leichteren Bejagung des Wolfes keine Zeit mehr verlieren. Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat einen klaren Zeitplan.

Vor einem Monat stand die Autoindustrie im Fokus, nun die nächste Krisenbranche: Beim "Stahlgipfel" geht es um die Zukunft der Stahlindustrie. Niedersachsens Ministerpräsident drängt auf Ergebnisse.

Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Bundesregierung zu einer baldigen Einigung beim Thema Verbrenner-Aus aufgefordert. "Diese Woche muss es eine Einigung geben", sagte Lies dem Portal Politico. Das Thema müsse schnell geklärt werden, damit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim EU-Gipfel eine Lösung präsentieren könne. Dafür brauche es eine geeinte deutsche Position.

In der Debatte um das Verbrenner-Aus für Neuwagen in der EU ab 2035 zeichnet sich im Vorfeld des Autogipfels am Donnerstag im Berliner Kanzleramt ein Kompromiss ab. Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), legten am Mittwoch einen gemeinsamen Vorschlag für eine Lockerung der EU-Regeln vor. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigte sich offen für eine Lockerung, knüpfte dies jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.