Olaf Lie

Beim Deutschen Ärztetag in Hannover warnt Olaf Lies vor Verunsicherung durch die Krankenhausreform. Zugleich stellt sich der Ministerpräsident demonstrativ hinter die Bundesregierung.

Das Vertrauen in die Politik sinkt, Krisen greifen um sich. Niedersachsens Ministerpräsident will Bund, Länder und Sozialpartner an einen Tisch bringen. Eine Voraussetzung ist ihm besonders wichtig.

Nach dem Nein für die steuerfreie Prämie im Bundesrat mahnt Niedersachsens Ministerpräsident eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern an. Welche weiteren Entlastungen er für nötig hält.

Rund anderthalb Jahre vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegen die regierende SPD von Ministerpräsident Olaf Lies und die oppositionelle CDU in einer Umfrage gleichauf. Der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung zufolge kommen Sozial- und Christdemokraten jeweils auf 25 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter der AfD, die 20 Prozent erreicht, mit zwölf Prozent auf dem vierten Platz.

Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) will den möglichen Bau von chinesischen Autos in deutschen VW-Werken "offen prüfen": "Das muss man offen diskutieren und prüfen, ob sich daraus Chancen für die Produktionsstandorte von VW und der Zulieferindustrie ergeben könnten", sagte Lies der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). Dem Land Niedersachsen gehören 20 Prozent der Stimmrechtsaktien an VW.