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netter_fahrer

Behindertenparkplatz am Supermarkt

Immer wieder kann man beobachten, dass Nichtbehinderte ungeniert die mit blauem Schild und Rollstuhlsymbol gekennzeichneten Behindertenparkplätze vor unserem Supermarkt benutzen. Der Parkplatz hat keine Schranken o.ä. Frage: Sind diese Schilder Gebotszeichen wie auf öffentlichen Parkplätzen? Dann müsste die Polizei ja auch Falschparkern Knöllchen anhängen dürfen - tut sie aber in unserem Fall nicht...oder nur ein Angebot des Supermarktes, das keine rechtliche Bindung besitzt?
Frage Nummer 7477

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Antworten (15)
starmax
Zuerst muß zwischen Halten und Parken unterschieden werden. Auch auf Beh.-Parkplätzen darf Jeder bis zu 3 Min. halten. laut OLG Düsaseldorf ist das Warten auch Behinderten zumutbar.
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Zum Zweiten sind alleinige Zusatzschilder (wie auf allen ALDI NORD-Parkplätzen) ohne das dazugehörige Hauptschild schlicht ungültig, die 35 Euro dürfen nicht kassiert werden! Habe ich selbst durchgekämpft.
wurzelkitt
Ah, du hast unberechtigterweise auf einem Behindertenparkplatz gestanden (moralisch gesehen) und bist jetzt stolz drauf, rechtlich nicht belangt zu werden? Na dann will ich mal hoffen, dass du nie auf solche Parkplätze angewisen bist und immer in der Lage bist die zusätzlichen 10 Meter auf eigenen Beinen zurückzulegen.
Blaue_Fee
Könnte es damit zusammenhängen, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt? Dreist ist das Verhalten natürlich trotzdem ...
Rag76
Solange auf dem Parkplatz nicht die Strassenverkehrsordnung gilt (Zusatzschild an den Einfahrten) darf gesetzlich gesehen geparkt werden wo man will.

Es ist Sache des Eigentümers, wie streng er dies handhabt. Knöllchen darf er nicht verteilen, aber "Hausverbot" bestimmt.
wurzelkitt
Und genau deswegen schrieb ich: moralisch gesehen. Liest hier keiner mehr bevor der Beissreflex zuschlägt?
starmax
Also, immer halblang. Gerade weil auf dem Aldi-Parkplatz die StVO gilt, verhält es sich auch so, wie von mir geschildert.
Ich wünsche mir - wie allen anderen - natürlich auch, noch einige Meter zu Fuß zurücklegen zu können.
"Mein" Vorfall war ca. 14 Uhr nachmittags auf einem fast leeren Aldi-Parkplatz, ich habe auch nur gehalten (war nach 2 Minuten wieder draußen, Artikel vergriffen), und zwar auf Platz Nr. 4 von den Beh-Plätzen am Eingang - wovon drei noch frei waren. Aber es hatte sich eine erkennbar männer-dauergefrustete Denunziantin über mich geärgert und per Handy angezeigt. Das ging in die Hose, und die Polizeiwache hat auch noch Ärger gekriegt. Es kam nämlich gleich ein Knöllchen, ohne Aufforderung zur Stellungnahme, und die Anzeige war von einer juristisch unbarften Person. So geht es halt nicht. Und das Gute ist, jeder darf auf jedem Parkpatz halten. Was ich in Ausnahmefällen tue, je nach Situation eben. Ich wäre der letzte, der einem Behinderten das Leben schwer macht.
Klabusterbeere
Du wärst der letzte, der einem Behinderten das Leben schwer macht? Damit willst du also sagen, wir würden viel eher als du einem Behinderten das Leben schwer machen?!
wurzelkitt
Tja, dann hättest du auf Parkplatz nummer 5 parken sollen und 2 Meter mehr laufen können. Es gibt keinen Grund, sich darauf zu stellen solange man nicht behindert wird.

Und: natürlich hast du geparkt. Schau mal in die StVO §12 Absatz 2.
Klabusterbeere
Jaja, alle wollen da ja "nur mal ganz kurz" halten... Schwache Ausrede.
starmax
Herzallerliebste Klabusterbeere, wir wollen doch nicht von uns selbst auf andere schließen...
Wwenn Du´n richtiger Kerl bis und keine Hämorrhoide, dann probierst Du´s mal aus, unter den Augen eines Polizisten. Das OLG-Urteil wirst ja wohl noch selbst ergooglen können ;und wir haben einen schlaueren Beamten - anschließend!
wurzelkitt
Vollkommen egal, du hast dein Auto verlassen und damit geparkt.
starmax
Auf Platz 5 stand die Denunziantin. Und ich wollte sagen, daß ich immer gern den "Behinderten" hier im Forum das Leben schwer mache, nicht denen im wirklichen Leben. Wie Ihr Euch da verhaltet, kann ich ja gar nicht beurteilen. Die Geisteshaltung allerdings schon, die ist wie üblich, voller Vorurteile (weil ohne genaue Kenntnis der Sachlage)...
Klabusterbeere
Die Sachlage haben Sie doch selbst geschildert: Sie haben widerrechtlich auf einem Behindertenparkplatz geparkt, wurden dafür bestraft und wollen Ihre Schuld immer noch nicht einsehen.
starmax
@klabusterbeere, ein letztes Mal im Stehen:
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Ich habe weder "widerrechtlich" noch " geparkt", sondern erlaubt gehalten, auch wenn das für ein armseliges Denunziantengehirn ebenfalls nicht ersichtlich war.
Und die Behörde hat den Bescheid mit dem Ausdruck des Bedauerns zurücknehmen müssen. DAS ist der Sachverhalt.
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-Finito-
Administrator
Liebe User,
vielen Dank für ihre Beiträge und die Bentwortung der Frage. Da die Diskussion immer unsachlicher wird, werden wir sie an dieser Stelle schließen.
Herzliche Grüße,
Ihre stern.de-Admins