HOME

Flughafen Berlin-Tempelhof: Volksentscheid über Nazi-Airport

Das Tauziehen um den legendären Berliner Flughafen Tempelhof steuert auf einen neuen Höhepunkt zu. Die Initiatoren des Volksbegehrens für den Erhalt des City-Airports haben die benötigten Unterschriften beisammen. Nun müssen die Berliner im Frühjahr über die Zukunft des Nazibaus entscheiden.

Die Initiative für den Erhalt des Berliner Stadtflughafens Tempelhof hat einen wichtigen Etappensieg erreicht: Ihr Volksbegehren für das Zustandekommen eines Volksentscheids ist erfolgreich. Der Landeswahlleiter teilte in Berlin mit, mit 174.269 Unterschriften sei das notwendige Quorum für das Volksbegehren erreicht.

Volksentscheid im Frühjahr

Weitere Unterschriften sind noch bis zum offiziellen Ende der Abstimmung am 14. Februar möglich. Das endgültige Ergebnis werde am 23. Februar festgestellt, erklärte der Landeswahlleiter. Initiiert hatte das Volksbegehren die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (Icat). Sie will erreichen, dass der legendäre Flughafen nicht zum 31. Oktober 2008 geschlossen wird.

Ein Volksentscheid wird voraussichtlich in diesem Frühjahr stattfinden. Dann sind alle Berliner Wahlberechtigte aufgerufen, für oder gegen Tempelhof zu stimmen. Erfolgreich ist der Volksentscheid, wenn gut 600.000 Berliner, ein Viertel der Wahlberechtigten, dafür stimmen.

Senat bezweifelt Erfolg

Der rot-rote Berliner Senat hat allerdings schon vor Monaten angekündigt, dass das Ergebnis des Volksbegehrens keinen Einfluss auf die Schließung von Tempelhof haben werde. Die Offenhaltung von Tempelhof als Verkehrsflughafen sei vor langer Zeit rechtlich ausgeschlossen worden, argumentierte der Senat bislang.

Der Beschluss steht im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Großflughafens im Südosten der Stadt. Derzeit wird der ehemalige DDR-Flughafen Schönefeld zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) ausgebaut. Er soll 2011 in Betrieb gehen. Bestandteil der Baugenehmigung ist die Stilllegung der Flughäfen Tempelhof und Tegel.

AP / AP