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Ausschreitungen in Chemnitz: Hitlergruß im Live-TV: Männer sprengen RTL-Bericht

Im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz am Montagabend hat die Polizei bislang zehn Ermittlungsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes eingeleitet. Ein mutmaßlicher Fall war sogar bei RTL zu sehen. 

"Tage der Schande in Chemnitz" ("Bild"), "Wie die Polizei eine Stadt den Rechten überließ" ("Spiegel Online"), "Der Abend, an dem der Rechtsstaat aufgab" ("Zeit Online") - die Schlagzeilen zu den Ausschreitungen in Sachsen überschlagen sich. Am Montagabend ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen rechts- und linksgerichteten Demonstranten in Chemnitz gekommen, mehrere Menschen wurden verletzt. Bereits am Sonntag hatte es dort Ausschreitungen und rechte Stimmungsmache gegeben, nachdem bei einem Stadtfest ein 35-Jähriger getötet worden war.

Im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Montagabend hat die Polizei bislang zehn Ermittlungsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes eingeleitet. Ermittelt wird wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Von mehreren Demonstranten seien die Personalien noch vor Ort festgestellt worden. Im Netz kursieren zahlreiche Bilder (etwa hier und hier), die den verbotenen Gruß zeigen. Zudem sorgt ein Video für Aufsehen, dass einen Fall live im TV dokumentiert. In einer Schalte des "RTL Nachtjournal" zu Reporter Thomas Präkelt in Chemnitz drängten sich drei junge Männer in das Bild. Einer der scheinbar Betrunkenen zeigt zweimal den Hitlergruß in die Kamera und sagt "Grüße!". Ein Mitschnitt auf Twitter zeigt die Szene, die in der RTL-Mediathek (ab 4.02 Minuten) zu sehen ist.

Der Hitlergruß war in Zeiten des Nationalsozialismus zunächst der Gruß von NSDAP-Mitgliedern und wurde mit der Machtergreifung Adolf Hitlers die übliche Grußform. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Hitlergruß in Deutschland verboten. Die Verwendung des Hitlergrußes und Abwandlungen ist eine Straftat und wird durch das Strafgesetzbuch (§ 86a und § 130) unter Strafe gestellt. Eingeschränkt wird der Tatbestand etwa in künstlerischen und wissenschaftlichen Kontexten

Polizei in Chemnitz war offenbar überfordert

Insgesamt waren am Montagabend tausende rechts- und linksgerichtete Demonstranten in Chemnitz auf der Straße. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen, es flogen unter anderem Feuerwerkskörper und Flaschen. Den Angaben zufolge wurden sechs Menschen verletzt.

Ein Polizeisprecher räumte ein, dass die Polizei mit dieser Zahl an Demonstranten nicht gerechnet habe. Die Chemnitzer Polizeipräsidentin Sonja Penzel hatte zuvor noch versichert, es seien "ausreichend Kräfte angefordert" worden und man sei auf die Einsatzlage "gut vorbereitet". Die Polizei will im Tagesverlauf zu den Geschehnissen Stellung nehmen.

Bereits am Sonntag hatte es in Chemnitz Ausschreitungen und rechte Stimmungsmache gegeben, nachdem bei einem Stadtfest ein 35-jähriger Deutscher getötet worden war. Zwei junge Männer aus Syrien und Afghanistan sitzen deswegen seit Montag in Untersuchungshaft.

fs / AFP
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.
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