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Ausschreitungen in Chemnitz: Hitlergruß im Live-TV: Männer sprengen RTL-Bericht

Im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz am Montagabend hat die Polizei bislang zehn Ermittlungsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes eingeleitet. Ein mutmaßlicher Fall war sogar bei RTL zu sehen. 

Nach Tod eines 35-Jährigen: Verletzte bei neuen Ausschreitungen in Chemnitz

"Tage der Schande in Chemnitz" ("Bild"), "Wie die Polizei eine Stadt den Rechten überließ" ("Spiegel Online"), "Der Abend, an dem der Rechtsstaat aufgab" ("Zeit Online") - die Schlagzeilen zu den Ausschreitungen in Sachsen überschlagen sich. Am Montagabend ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen rechts- und linksgerichteten Demonstranten in Chemnitz gekommen, mehrere Menschen wurden verletzt. Bereits am Sonntag hatte es dort Ausschreitungen und rechte Stimmungsmache gegeben, nachdem bei einem Stadtfest ein 35-Jähriger getötet worden war.

Im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Montagabend hat die Polizei bislang zehn Ermittlungsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes eingeleitet. Ermittelt wird wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Von mehreren Demonstranten seien die Personalien noch vor Ort festgestellt worden. Im Netz kursieren zahlreiche Bilder (etwa hier und hier), die den verbotenen Gruß zeigen. Zudem sorgt ein Video für Aufsehen, dass einen Fall live im TV dokumentiert. In einer Schalte des "RTL Nachtjournal" zu Reporter Thomas Präkelt in Chemnitz drängten sich drei junge Männer in das Bild. Einer der scheinbar Betrunkenen zeigt zweimal den Hitlergruß in die Kamera und sagt "Grüße!". Ein Mitschnitt auf Twitter zeigt die Szene, die in der RTL-Mediathek (ab 4.02 Minuten) zu sehen ist.

Der Hitlergruß war in Zeiten des Nationalsozialismus zunächst der Gruß von NSDAP-Mitgliedern und wurde mit der Machtergreifung Adolf Hitlers die übliche Grußform. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Hitlergruß in Deutschland verboten. Die Verwendung des Hitlergrußes und Abwandlungen ist eine Straftat und wird durch das Strafgesetzbuch (§ 86a und § 130) unter Strafe gestellt. Eingeschränkt wird der Tatbestand etwa in künstlerischen und wissenschaftlichen Kontexten

Polizei in Chemnitz war offenbar überfordert

Insgesamt waren am Montagabend tausende rechts- und linksgerichtete Demonstranten in Chemnitz auf der Straße. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen, es flogen unter anderem Feuerwerkskörper und Flaschen. Den Angaben zufolge wurden sechs Menschen verletzt.

Ein Polizeisprecher räumte ein, dass die Polizei mit dieser Zahl an Demonstranten nicht gerechnet habe. Die Chemnitzer Polizeipräsidentin Sonja Penzel hatte zuvor noch versichert, es seien "ausreichend Kräfte angefordert" worden und man sei auf die Einsatzlage "gut vorbereitet". Die Polizei will im Tagesverlauf zu den Geschehnissen Stellung nehmen.

Bereits am Sonntag hatte es in Chemnitz Ausschreitungen und rechte Stimmungsmache gegeben, nachdem bei einem Stadtfest ein 35-jähriger Deutscher getötet worden war. Zwei junge Männer aus Syrien und Afghanistan sitzen deswegen seit Montag in Untersuchungshaft.

Rechte und linke Demos: Chemnitz: Ein Stadt zwischen Trauer und Hetze
fs / AFP