Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen "Nius"-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. "Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet", sagte ein Behördensprecher.
Hintergrund des Verfahrens war ein Post von Reichelt auf der Plattform X vom 1. April. Laut Staatsanwaltschaft war der Hinweis einer Privatperson Auslöser der Ermittlungen.
Eine entsprechende Anzeige sei von der Staatsanwaltschaft in Krefeld zuständigkeitshalber an die Behörde in Berlin weitergeleitet worden, wo diese Mitte Mai einging. Die Behörde muss in so einem Fall aufgrund des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.
Julian Reichelt kritisiert Ermittlungen gegen ihn
Reichelt ist Chefredakteur des als rechtspopulistisch eingestuften Online-Portals "Nius". Bis zum Herbst 2021 war er Chefredakteur der "Bild"-Zeitung. Er und sein Anwalt Joachim Steinhöfel hatten das Verfahren bestätigt. "Weil ich hier auf X prophezeit habe, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert wird, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft wegen "Volksverhetzung" gegen mich", schrieb Reichelt bei X.
Beide kritisierten die Ermittlungen. "Das Verfahren ist kompletter Irrsinn", sagte der Ex-"Bild"-Chefredakteur. Zur Einstellung des Verfahrens meinte Steinhöfel: "Wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet und es quasi Minuten später wieder eingestellt wird, kaum wurde es öffentlich bekannt, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage nach der fachlichen Kompetenz der handelnden Personen." Die Einstellung sei der richtige Schritt und eine "Korrektur des vorangehenden Fehlers", sagte der Anwalt.
