Verteidigungsfähigkeit

BundesverteidigungsministerBoris Pistorius hat den Kurs der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Solidarität mit der Ukraine gegen Vorbehalte in seiner Partei verteidigt. "Dieser Imperialist im Kreml will nicht verhandeln, er will keinen Frieden", sagte Pistorius mit Blick auf Russlands Präsident Wladimir Putin beim SPD-Parteitag in Berlin. Um Frieden zu gewährleisten, brauche es "immer die Bereitschaft beider Seiten".

In der Diskussion über die mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands hat die Caritas klar für Freiwilligkeit plädiert. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Mittwoch forderte die Präsidentin des katholischen Wohlfahrtsverbands, Eva Welskop-Deffaa, zugleich, den freiwilligen Wehrdienst in ein neues Optionsmodell mit Zivil- und Sozialdienst einzubetten. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Europa aufgefordert, seine Verteidigungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. "Europa kann sich selbst verteidigen. Wir müssen es beweisen", erklärte er am Donnerstag in Onlinenetzwerken. Er teilte dazu ein Foto, das ihn zusammen mit europäischen Staats- und Regierungschefs zeigt.

Vor dem Hintergrund der Unsicherheit über die künftige US-Sicherheitspolitik sind am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz Rufe nach einer selbstbewussteren europäischen Verteidigungspolitik laut worden. Die Stärkung europäischer Fähigkeiten müsse "in einem klar definierten Zeitrahmen stattfinden", sagte etwa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in München. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die Aufstellung einer gemeinsamen "europäischen Armee". Derweil laufen offenbar Vorbereitungen für einen europäischen Ukraine-Gipfel in Paris.

Unser Autor leistete Grundwehrdienst bei einer schnellen NATO-Eingreiftruppe. Die Wehrpflicht sieht er kritisch. Wichtiger wäre doch, den Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken.