Wolfgang Büchner

Anlässlich der Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben, aber auch das europäische Selbstbewusstsein unterstrichen. "Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und für Europa von größter Bedeutung", sagte er der "Rheinischen Post".

Die italienische Großbank Unicredit hat ihren Anteil an der Commerzbank weiter erhöht und damit scharfe Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Wie die zweitgrößte Bank Italiens am Mittwoch mitteilte, stockte sie ihre Investition von 21 auf nun 28 Prozent auf. Vor dem Hintergrund einer drohenden Komplettübernahme des deutschen Finanzinstituts sprach die Bundesregierung von "unfreundlichen Methoden" - das Verhalten von Unicredit sei "befremdlich und unangemessen".

Durch das bekannt gewordene  FDP-Strategiepapier zum Bruch der Ampel-Koalition sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigenen Worten in seiner Entscheidung zur Aufkündigung des Bündnisses mit den Freien Demokraten bestätigt. "Das hat mich nochmal bestätigt, dass meine Entscheidung, die Regierung zu beenden, richtig war", sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". 

Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Samstag zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul. Nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner wird es bei dem Treffen voraussichtlich um den Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie das Thema Migration gehen. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden. Nach den Gesprächen ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach seinen Äußerungen über Atomwaffen beim EU-Gipfel in Brüssel um Klarstellung bemüht. Die Ukraine wolle "weder eine Gefahr für die Welt schaffen, noch irgendwelche Atomwaffen", sagte Selenskyj am Freitag in einem im ukrainischen Fernsehen übertragenen Interview mit mehreren Journalisten. Es sei ihm wichtig, "sehr genau verstanden zu werden".