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Video "Froh und glücklich, einem deutschen Polizeibeamten ins Gesicht gucken zu können"

Kontrollen der Bundespolizei an der Grenze zu Polen in Frankfurt an der Oder am Donnerstag. Hintergrund ist, dass seit August die Zahl der über Belarus und Polen nach Deutschland einreisenden Migranten und Flüchtlinge deutlich zugenommen hat. Weil Polen das erste Schengen-Land ist, das die Menschen betreten, müssten sie Asylanträge eigentlich dort stellen. Viele wollen dies aber erst in Deutschland machen. Bei den Kontrollen dabei war am Donnerstag auch Pressesprecher Jens Schobranski. "Die Situation ist nach wie vor dynamisch und auch angespannt und fordernd für unsere Kolleginnen und Kollegen, die hier jeden Tag kontrollieren und fahnden. Nach wie vor haben wir eine ganze Reihe von Feststellungen von Migranten, die hier unerlaubt einreisen oder eingereist sind und die während des Prozesses dann auch Asylersuchen vorbringen. Das heißt für uns, sie werden dann mitgenommen zur weiteren Bearbeitung und nach unseren Prozessen dann an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet." Es gehe aber nicht nur um Versuche, heimlich einzureisen. "Es ist tatsächlich so, dass die sich gar nicht weiter verstecken, dass sie ganz normal über die Stadtbrücke in Frankfurt Oder als Spaziergänger einreisen und auch darauf aus sind, von Polizeibeamten, von Kollegen des Zolls oder Polizei Brandenburgs kontrolliert und erkannt zu werden, damit sie dann halt hier ihr Asylersuchen vorbringen können. Das ist so eine Feststellung, die wir haben. Personengruppen bewegen sich auch so im Stadtgebiet, dass wir dann Bürgerhinweise erhalten." Allerdings: "Aber wir haben auch einen ganze Reihe von Fällen, in denen wir eigeninitiativ durch Kontrollhandlungen Migration feststellen, Schleusungen aufdeckend für uns immer dann äußerst prekär, wenn sich größere Personengruppen auf zum Teil wirklich überfüllten Ladeflächen von Kleintransportern befinden, die dann wirklich auch ganz klar zu erkennen geben, wie froh und glücklich sie sind, wenn sie dann einem deutschen Polizeibeamten ins Gesicht gucken können." Die Europäische Union wirft dem belarussischen Machthaber Lukaschenko vor, als Reaktionen auf Sanktionen gezielt Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten ins Land zu holen, um sie dann weiter in Richtung EU zu schicken. "Der absolute Großteil hat Bezüge zu Weissrussland. Das heißt, dass sie dort nach Weissrussland einreisen, meistens auf dem Luftweg, also mit dem Flugzeug, um von dort aus dann versuchen, schnell Richtung EU weiterzukommen." Deutschland schickt zunehmend aus Belarus über Polen einreisende Migranten in das Nachbarland zurück. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Dienstag wurden im August und September 104 beziehungsweise 108 Rücknahmeanträge von deutschen Behörden gestellt. In den beiden Monaten stimmte Polen in 128 Fällen der Rücküberstellung zu. Im Juli hatte es nur 37 Rücküberstellungs-Anträge und -Zusagen gegeben.
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Auf der Suche nach illegal Einreisenden kontrolliert die Bundespolizei an der Grenze zu Polen. Hintergrund ist, dass seit August die Zahl der über Belarus und Polen nach Deutschland einreisenden Migranten und Flüchtlinge deutlich zugenommen hat.

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