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Video Biden und Scholz bremsen Kampfjet-Debatte

STORY: Liefert Washington F16-Kampfjets in die Ukraine? Diese Frage beantwortete US-Präsident Joe Biden am Montag mit einem klaren "Nein". Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits am Mittwoch im Bundestag dagegen ausgesprochen. Auf seiner Lateinamerika-Reise in den vergangenen drei Tagen warnte er vor einem Überbietungswettbewerb bei der Lieferung neuer Waffensysteme. In Brasilien, der letzten Station seiner Reise, rief Scholz erneut dazu auf, die Ukraine mehr zu unterstützen. "Dieser Krieg ist keine europäische Angelegenheit, sondern er geht uns alle an, weil er ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die internationalen Ordnung ist, auf die wir uns gemeinsam verständigt haben. Sie ist die Grundlage für unsere Zusammenarbeit in der Welt und auch für den Frieden." - SCHNITT - "Als Demokratien müssen wir weltweit auch in dieser Frage zusammenstehen und eine Rückkehr zum Recht des Stärkeren verhindern." Brasiliens Staatschef Lula da Silva warb für eine stärkere Rolle Chinas. "Es muss jemand am Verhandlungstisch sitzen, und ich denke, dass unsere chinesischen Freunde eine wichtige Rolle spielen. Wenn ich wie geplant im März nach China reise, möchte ich mit Präsident Xi Jinping über dieses Thema sprechen. Es ist an der Zeit, dass China sich einmischt und versucht, Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu schaffen." Ebenso wie Scholz' Gesprächspartner in Chile und Argentinien zuvor, lehnte es auch Lula ab, Waffen an die Ukraine liefern. Dies gelte auch für Munition, betonte Brasiliens Staatschef. Brasilien verfügt etwa über Munition für den "Gepard"-Flugabwehrpanzer.
Der US-Präsident erteilte Forderungen nach einer Lieferung von F16-Jets an die Ukraine eine Absage, wie schon zuvor der Bundeskanzler. Auf seiner Südamerika-Reise warb Scholz unterdessen erfolglos für einer stärkere Unterstützung der Ukraine. Brasilien setzt auf Vermittlung durch China.
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