Video: Bürger fragen, Scholz antwortet

STORY: HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. Frage:"Demokratiefeinde haben in unserem Land momentan starken Zulauf und das Vertrauen in die Regierungspolitik sinkt immer weiter. Und meine Frau und ich, wir haben wir sind der Meinung, Demokratie wird unterwandert und auch sehr missbraucht. Wie wollen Sie dagegen steuern?" O-Ton Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Was mir wichtig ist, ist, dass wir in einer Zeit, in der viele Dinge viele unsicher werden lassen, sehr schnell immer klar machen, dass wir einen Kurs verfolgen, der uns Sicherheit geben kann und bei dem wir zuversichtlich in die Zukunft gucken können. Wir hatten die Corona Pandemie, das war eine große Herausforderung bis in die Lebensverhältnisse. Da haben sich auch viele in jeder Familie gestritten und alles Mögliche hat stattgefunden. Dann dachten wir, sie sind jetzt durch. Da kam der russische Angriff auf die Ukraine mit vielen Konsequenzen, auch vielen Bürgerinnen und Bürgern, und nicht nur den Älteren, die sich große Sorgen machen und Angst haben. Das muss man ja auch dazu sagen, was das wohl bedeutet. Da sind wir jetzt dabei, mit vielen Freunden zusammen, die Ukraine zu unterstützen. Klug, abgewogen, jeden Schritt sorgfältig bedenken, sodass man darin vertrauen kann, dass wir das richtig machen. Aber wir haben auch die ökonomischen Folgen auspendeln müssen. Alle dachten, der Winter wird kalt. Alle dachten, die Betriebe müssen alle schließen. Das haben wir alles verhindert, weil wir dafür gesorgt haben, dass, obwohl uns 50 % unserer Gaslieferungen plötzlich fehlten, weil Russland sie eingestellt hat, wir sie aus Westeuropa kriegen, über Norwegen und über neu gebaute norddeutsche Terminals." Frage: "Durch die Politik der Regierung entsteht der Eindruck, dass dieser Eid vergessen wurde. Herr Lauterbach scheint der Pharmaindustrie zu dienen. Frau Baerbock erklärt den Russen den Krieg, was nicht im Sinne der deutschen Bürger ist. Und Herr Habeck hat es geschafft, dass das Land ein negativ-Wachstum aufweist." O-Ton Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Herr Lauterbach dient nicht der Pharmaindustrie. Ich weiß gar nicht, wie Sie darauf kommen. Ich kriege ständig Beschwerdebriefe von der Pharmaindustrie, dass er ihnen ein paar Gewinnmöglichkeiten weggenommen hat. Und für die Leute, die sich damit auskennen, kann man sagen das Stichwort lautet AMNOG. Das ist eine Form, wie die Preise festgesetzt werden im Gesundheitswesen. Jedes Mal, wenn ich mit einem Chemie- und Pharma-Chef spreche, kommt er auf dieses Thema zu sprechen. Also, stimmt gar nicht. Und Frau Baerbock hat auch Russland nicht den Krieg erklärt. Keinesfalls, sondern Deutschland macht eine sehr verantwortungsvolle Politik. Russland hat die Ukraine angegriffen und zwar aus einem ganz tiefen imperialistischen Motiv. Die wollen einfach einen Teil von dem Land für sich. Sowas, wie wir das im 17., 18 und 19. Jahrhundert hatten." Frage: "Warum gibt es noch keine Medikamente, Therapien? Warum machen die Long Covid Ambulanzen zu? Die Menschen liegen im Bett und werden vergessen, weil sie nicht können." O-Ton Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Ich kenne auch jemanden persönlich, der nur noch im dunklen Raum sein kann und kaum Geräusche verträgt und alles mögliche. Und das ist ein sehr netter, lebenslustiger junger Mann. Insofern will ich dazu sagen, das ist schon eine reale Tatsache. Und all denen, die sagen, das gibt's doch gar nicht, den will ich sagen, doch das gibt es und die simulieren auch nicht, wie einige behaupten, sondern die sind wirklich schwer krank. Und für manche, und ziemlich viele davon, wissen wir noch nicht, was das Beste ist, um sie von diesen Spätfolgen der Infektion zu therapieren, dass sie wieder fröhlich am Leben teilnehmen können. Deshalb haben wir jetzt zusätzliche Bundesmittel bereitgestellt, um die Forschung zu diesem Thema voranzubringen."