Video Bundestag debattiert über Zustand der Bundeswehr

Video: Bundestag debattiert über Zustand der Bundeswehr
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte der Bundesregierung: "Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, das ist bekannt, aber das macht es nicht besser, dass es bekannt ist. Und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger. Deswegen ist es gut und wichtig, dass wir das 100 Milliarden Euro Sondervermögen haben zur Wiederherstellung der vollen Einsatzbereitschaft. Und das Geld muss jetzt zügig und spürbar bei unseren Soldatinnen und Soldaten ankommen. Ich muss leider feststellen, 2022 ist noch nichts ausgegeben worden. Aber ich sage auch, jetzt geht es voran. Das ist schon spürbar. Ich hoffe, dass 2023 viel auf den Weg gebracht wird und die Beschaffung auch deutlich beschleunigt wird." O-Ton Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister: "Der große Punkt, erste große Punkt, ist die Ukraine. Wir werden den mutigen Ukrainerinnen und Ukrainern weiter helfen, solange es nötig ist. Ja, das ist teuer. Ja, das hat Lücken bei der Bundeswehr gerissen. Deswegen kümmere ich mich mit Nachdruck um eine zügige Nachbeschaffung. Ganz wie im Bericht der Wehrbeauftragten gefordert. Die ersten Maßnahmen sind eingeleitet und erste Bestellung schneller auf dem Weg als bisher gedacht." O-Ton Marie Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschuss: "Meine Damen und Herren, früher hatten wir wenig Geld und viel Zeit. Heute haben wir mehr Geld, aber wenig Zeit. Und das hat natürlich auch was mit der Unterstützung in der Ukraine zu tun - endlich - die jetzt wirklich rund läuft. Und Frau Högl, Sie sagten es, es kommt aber überwiegend aus dem Bestand der Bundeswehr. Und ja, wir müssen dann aber auch natürlich sofort nachbestellen. Und da muss ich mich auch ans Ministerium wenden, da ist ein Jahr lang vertan worden, dass eben nicht sofort die Aufträge erteilt werden, damit die Soldatinnen und Soldaten auch wissen, dass das Material zurückkommt." O-Ton Ali Al-Dailami (Linke), Bundestagsabgeordneter: "Denn der Verteidigungshaushalt hat sich seit dem Jahre 2005 mehr als verdoppelt und das ohne die 100 Milliarden Euro Sonderschulden. Und nun steht im Wehrbericht, dass sie den Irrsinn der Sonderschulden sogar noch verdreifachen wollen. Schlappe 300 Milliarden Euro seien notwendig, um sämtliche Fehlbestände auszugleichen. Militärische Expertinnen und Experten hätten Ihnen das so mitgeteilt. Ja, vielleicht fragen Sie einfach mal auch ein paar andere Experten und nicht nur einzelne Institute, die Freunde der Lobbyindustrie oder auch Lobbyisten als solche, dann kommen Sie wahrscheinlich auch zu ganz anderen Ergebnissen, meine Damen und Herren."
Die Bundeswehr habe von allem zu wenig, sagte die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl am Donnerstag im Bundestag. Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigte weitere Anstrengungen zur Stärkung der Bundeswehr an.

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