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Video Bundesverfassungsgericht bestätigt Masern-Impfpflicht

STORY: Die Impfung gegen Masern ist sinnvoll und verfassungskonform. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Damit dürfen Kinder weiterhin nur dann in Kitas oder bei Tagesmüttern betreute werden, wenn sie geimpft sind oder die Krankheit bereits überstanden haben. Bei Schulkindern geht zwar die Schulpflicht vor, doch Eltern müssen bei Verstößen gegen die Impfpflicht mit Geldstrafen von bis zu 2.500 Euro rechnen. Das Gericht hat damit die seit März 2020 geltende Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen endgültig gebilligt und mehrere dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerden als unbegründet abgelehnt. "Angesichts der sehr hohen Ansteckungsgefahr bei Masern und den verbundenen Risiken eines schweren Verlaufs besteht eine beträchtliche Gefährdung Dritter", heißt es wörtlich in der Begründung des Bundesverfassungsgerichts. Deshalb sei der Eingriff in die Grundrechte der Eltern und der Kinder verhältnismäßig. Anlass für die Entscheidung waren Verfassungsbeschwerden gegen die im November 2019 beschlossene Masern-Impfpflicht. Geklagt hatten verschiedene Parteien, vor allem Eltern mit kleinen Kindern, aber auch Ärztinnen und Ärzte. Sie sehen in der Impfpflicht einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit und das elterliche Recht auf Erziehung.
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Die Masern-Impfpflicht in Deutschland ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem an diesem Donnerstag schriftlich mitgeteilten Urteil entschieden.

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