Video: Einigung im Brexit-Nordirland-Streit

STORY: Wohl mit einer gewissen Erleichterung hat der britische Premierminister Rishi Sunak am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Windsor eine Einigung über den Umgang mit Nordirland präsentiert. "Ich freue mich mitzuteilen, dass wir jetzt einen entscheidenden Durchbruch erzielt haben. Gemeinsam haben wir das ursprüngliche Protokoll geändert und verkünden heute das neue Windsor-Rahmenwerk. Das heutige Abkommen sorgt für einen reibungslosen Handel innerhalb des gesamten Vereinigten Königreichs, schützt Nordirlands Platz in unserer Union und sichert die Souveränität der Menschen in Nordirland." Im Zentrum des langwierigen Brexit-Streits stand das sogenannte Nordirland-Protokoll. Dabei handelt es sich um einen Zusatz zum eigentlichen Austrittsvertrag von 2020. Das Protokoll regelt den Warenverkehr zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Hintergrund ist, auf der irischen Insel keine harte Grenze entstehen zu lassen mit entsprechenden Kontrollen zwischen den beiden eng miteinander verwobenen Nachbarn. Denn anderenfalls wird ein Wiederaufflammen des jahrzehntelangen Nordirland-Konfliktes befürchtet. Die eigentliche Zollgrenze wurde deshalb in die Irische See verlegt. Nordirland blieb so ein Teil des EU-Binnenmarkts, musste deshalb aber auch einige EU-Regeln einhalten, obwohl es mit Inkrafttreten des Brexits gar nicht mehr zur Europäischen Union gehörte. Sunak sagte, die nun erzielte Einigung werde einen reibungslosen, freifließenden Handel ohne Grenze in der Irischen See ermöglichen. Von der Leyen gab sich ebenfalls zuversichtlich, dass das Abkommen funktionieren werde. Es seien strenge Sicherheitsmaßnahmen ausgehandelt worden.