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Video Grünes Licht von den Grünen

Grünes Licht vom kleinen Parteitag. Am Sonntag votierten die Delegierten der Partei "Die Grünen" bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung. Zuvor hatte unter anderem Co-Chef Robert Habeck für diesen Schritt auf der Basis des jüngst verabschiedeten Sondierungspapiers geworben: “Wir haben noch keinen Koalitionsvertrag. Wir sind nicht in einer Regierung. Aber man kann doch wohl vielleicht rückblickend auf die letzten Tage und Wochen sagen: Sie sind ganz gut gelaufen und wir haben ein Sondierungspapier. Und um es vorwegzunehmen: Wir finden bei vielen Abstrichen, bei vielen Erläuterungen, ein gutes Sondierungspapier, das uns die Chance gibt, in dieser Zeit in eine Regierung einzutreten, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, dann in eine Regierung einzutreten und zu erfüllen, was wir am Beginn des Wahlkampfs versprochen haben: Diesem Land eine Politik zu geben, die auf der Höhe der Probleme der Zeit Antworten und Wirklichkeit gestaltet.” Und auch Annalena Baerbock betonte, dass es nun darum gehe, wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen: "Und das ist genau das, wo wir jetzt darum kämpfen werden, wo wir alles dafür geben, dass wir eben die Investitionen, die gemeinsam europäisch vorangetragen werden, auch gemeinsam europäisch verankert werden, um Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent und vor allen Dingen: zu einem digitalisierten Kontinent zu machen." Der SPD-Vorstand hatte bereits am Freitag den Weg für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen freigemacht. Die SPD würde in dem Bündnis mit Olaf Scholz den Kanzler stellen. Die FDP-Gremien tagen am Montag. Auch hier wird mit grünem Licht gerechnet.
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In Berlin hat der sogenannte Länderrat der Grünen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und FDP zugestimmt.

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