Video: Israel weist Anklage wegen Völkermords zurück

STORY: US-Außenminister Antony Blinken startete am Donnerstag in Tel Aviv, um weiter nach Kairo zu reisen. Dort wollte er sich mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fatttah as-Sisi treffen. Blinken, der seit Beginn des Krieges in Nahost zum vierten Mal in die Region unterwegs ist, war am Mittwoch nach Ramallah ins Westjordanland gereist. Dort sprach er mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmut Abbas, über die Zukunft des umkämpften Gazastreifens. Blinken bekräftigte dabei, dass die USA Bestrebungen zur Schaffung eines palästinensischen Staates unterstützen würden. Dieser müsse jedoch an der Seite Israels existieren, um für Frieden und Sicherheit zu sorgen. Unterdessen sprach sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erstmals öffentlich gegen Forderungen rechtsgerichteter Regierungsmitglieder aus, die Palästinenser sollten den Gazastreifen freiwillig verlassen und Platz für Israelis machen. "Ich möchte einige Punkte klarstellen: Israel hat nicht die Absicht, den Gazastreifen dauerhaft zu besetzen oder die dortige Zivilbevölkerung zu vertreiben. Israel bekämpft die Hamas-Terroristen, nicht die palästinensische Bevölkerung, und wir tun dies in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht. Die israelischen Streitkräfte tun ihr Möglichstes, um die Zahl der zivilen Opfer zu minimieren, während die Hamas ihr Möglichstes tut, um sie zu maximieren." Daran, dass Israel im Gazastreifen in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht vorgeht, gibt es erhebliche Zweifel. Erstmals muss sich Israel wegen der Angriffe im Gazastreifen des Vorwurfs des Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof stellen. Geklagt hat Südafrika. Das Land will mit seiner Ende 2023 eingereichten Klage vor dem höchsten Uno-Gericht nachweisen, dass Israel die Absicht hat, die Palästinenser zu vernichten. Israel pocht dagegen auf sein Recht auf Selbstverteidigung. Auch die USA haben die Vorwürfe Südafrikas zurückgewiesen, Israel aber aufgefordert, mehr für den Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung zu tun.